![Doppelbesteuerungsabkommen mit Taiwan Doppelbesteuerungsabkommen mit Taiwan](https://www.haufe.de/image/heilige-bruecke-nationalpark-nikko-japan-242944-2.jpg?trafo=4x3&width=300&digest=lUp1teZbGr0pfdj5Q_JtMZlPwUaP4PwBXY8i8H90Ybw%3D)
Die Bundesregierung will Doppelbesteuerungen im Verhältnis zu Taiwan vermeiden.
Ein entsprechendes Abkommen wurde von beiden Seiten verhandelt und von der Bundesregierung als Gesetzentwurf (17/9690) vorgelegt.
"Da die Bundesrepublik Deutschland nie einen souveränen Staat auf Taiwan anerkannt hat, wurde dieses Abkommen nicht als völkerrechtlicher Vertrag abgeschlossen", wird erläutert. Das Abkommen sei vielmehr vom Leiter der Taipeh-Vertretung in Deutschland und vom Leiter des Deutschen Instituts in Taipeh unterzeichnet worden. Dies entspreche dem Verfahren, das auch andere westliche Staaten im Verhältnis zu Taiwan praktizieren würden.