Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Tadschikistan

Rz. 1

Stand: EL 107 – ET: 09/2015

Es gilt das DBA vom 27.03.2003 (BGBl 2004 II, 1034 = BStBl 2005 I, 15). Es ist am 21.09.2004 in Kraft getreten und ab 2005 anzuwenden (BStBl 2005 I, 27). Das DBA entspricht im Wesentlichen den OECD-Musterabkommen von 2000 (vgl BMF vom 12.11.2014, BStBl 2014 I, 1467; > Anh 2 Doppelbesteuerung/Behandlung von Arbeitslohn sowie > Doppelbesteuerung Rz 17).

Rz. 2

Stand: EL 107 – ET: 09/2015

Das DBA gilt sachlich ua für die ESt/LSt, räumlich für die Bundesrepublik Deutschland und die Republik Tadschikistan sowie für Personen, die in einem oder in beiden Vertragsstaaten ansässig sind (Art 1 – 3).

Rz. 3

Stand: EL 107 – ET: 09/2015

Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit besteuert grundsätzlich der Ansässigkeitsstaat. Sie können aber in dem anderen Staat besteuert werden, wenn die Tätigkeit dort ausgeübt wird (Art 14 Abs 1). Bei nur vorübergehender Tätigkeit in dem anderen Staat bleibt jedoch das Besteuerungsrecht beim Ansässigkeitsstaat (Wohnsitzstaat), wenn die Voraussetzungen der auf einen Zeitraum von 12 Monaten bezogenen 183-Tage-Klausel vorliegen (Art 14 Abs 2). Zu Einzelheiten > Doppelbesteuerung Rz 28 ff. Besonderheiten gelten für > Arbeitnehmerüberlassung (Art 14 Abs 3), für nichtselbständige Arbeit auf Seeschiffen und Luftfahrzeugen (Art 14 Abs 4), für Künstler und Sportler (Art 16), für Ruhegehälter (Art 17), für Bezüge aus öffentlichen Kassen (Art 18), sowie für Gastlehrkräfte, Studenten und Auszubildende (Art 19); Zu Einzelheiten > Doppelbesteuerung Rz 47 ff, 50 ff, 51 f, 53 ff.

Rz. 4

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In Deutschland werden in Tadschikistan erzielte Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit grundsätzlich unter Beachtung von § 50d Abs 7 bis 10 EStG von der Besteuerung freigestellt, soweit sie nach dem DBA von Tadschikistan besteuert werden können. Deutschland wendet aber den > Progressionsvorbehalt an (Art 22 Abs 2 Buchst d). Ausnahmen (Anrechnung der in Tadschikistan gezahlten Steuer) gelten für die > Arbeitnehmerüberlassung sowie für Künstler und Sportler.

Rz. 5

Stand: EL 107 – ET: 09/2015

Die Republik Tadschikistan rechnet die deutsche Ertragsteuer auf Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit an, die nach dem DBA von Deutschland besteuert werden können (Art 22 Abs 1).

Rz. 6

Stand: EL 107 – ET: 09/2015

Tadschikistan gehört zur Ländergruppe 4 (> Anh 2 Ländergruppen ). Zu den Reisekostensätzen > Anh 2 Reisekosten (Ausland). Kein > Kaufkraftausgleich vgl BMF vom 02.07.2015, BStBl 2015 I, 512.