Flick/Wassermeyer/Baumhoff/Schönfeld, Außensteuerrecht, ... / 2. Voraussetzung und Methodik der Zurechnung (Satz 1)

„(10) ¹ Einer ausländischen Familienstiftung werden ..., entsprechend ihrem Anteil zugerechnet, ...”

Rz. 466

^{[Autor/Stand]} Zurechnungssubjekt. Subjekt der Zurechnung ist die ausländische Familienstiftung. Wer dazu zählt, bestimmt § 15 Abs. 1–4. Das weitere Schicksal der auf diese Weise zugerechneten Vermögenswerte und Einkünfte bestimmt sich nach den für die Zurechnung der Stiftungseinkünfte zum inländischen Zurechnungsadressaten maßgeblichen Normen (§ 15 Abs. 1, 5 ff.). Dies ist, ähnlich wie bei der Zurechnung gem. Abs. 9, von besonderer Bedeutung für die Zurechnung von Einkünften zu einer ausländischen Familienstiftung, welche in den Anwendungsbereich des EU/EWR-Privilegs nach Abs. 6 fällt. In diesen Konstellationen findet zwar eine Zurechnung nach Abs. 10 zur ausländischen Familienstiftung statt, nicht aber eine weitere Zurechnung zum inländischen Zurechnungsadressaten (vgl. Rz. 422).

Rz. 467

^{[Autor/Stand]} Anteil. Die Bestimmung des Anteils des Zurechnungsadressaten auf der Rechtsfolgenseite ist eines der zentralen Probleme des § 15 Abs. 1 (vgl. Rz. 143 ff.). Der Gesetzgeber hat dennoch nicht davon Abstand genommen, diesen problematischen Begriff erneut zu verwenden. Eine gewisse Erleichterung tritt dadurch ein, dass in Abs. 10 die vorrangige Zurechnung zum Stifter fehlt. Der Familienstiftung werden somit die Einkünfte der anderen Stiftung nicht bereits deshalb in vollem Umfang zugerechnet, weil sie sie errichtet hat. Auch kann das Sonderproblem der Anteilsbestimmung bei einer Mehrheit von Stiftern (Rz. 120 bis 123) hier nicht auftreten. Auf die zu Abs. 1 angestellten Überlegungen zur Bestimmung des Anteils wird verwiesen (vgl. Rz. 143 ff.; zur Anfalls- und Bezugsberechtigung vgl. Rz. 127 ff., 138). Der Begriff des Anteils kann dann eine Einschränkung verlangen, wenn die...