Dr. Hans Flick, Prof. Dr. Dr. h.c. Franz Wassermeyer
An die Leser
des Flick/Wassermeyer/Baumhoff/Schönfeld
Köln, im Juli 2024
Informationen zur 109. Ergänzungslieferung
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,
die 109. Ergänzungslieferung beinhaltet die vollständige Überarbeitung der Kommentierung der Absätze 3b und 4 zu § 1 AStG (Berichtigung von Einkünften) sowie die Kommentierung zu Vor §§ 7–14 AStG (Hinzurechnungsbesteuerung).
Die Erstkommentierung des § 1 Abs. 3b AStG (Funktionsverlagerung; § 1 AStG Rz. 1001–1319) stammt aus der Feder von Herrn Prof. Dr. Xaver Ditz, Herrn Dr. Markus Greinert und Herrn Dr. Daniel Licht. Die Kommentierung erläutert ausführlich die in § 1 Abs. 3b AStG über drei Sätze enthaltenen Regelungen zur Funktionsverlagerungsbesteuerung. In § 1 Abs. 3b Satz 1 AStG ist vorgesehen, dass im Fall der Funktionsverlagerung grundsätzlich eine Transferpaketbewertung vorzunehmen ist. § 1 Abs. 3b Satz 2 AStG enthält eine Escape-Regelung, nach der von der Transferpaketbewertung abzusehen und stattdessen eine Einzelbewertung der übertragenen Wirtschaftsgüter vorzunehmen ist, wenn der Steuerpflichtige glaubhaft macht, dass weder wesentliche immaterielle Wirtschaftsgüter noch sonstige Vorteile Gegenstand der Funktionsverlagerung sind. Nach § 1 Abs. 3b Satz 3 AStG ist hiervon auszugehen, wenn das übernehmende Unternehmen die übergehende Funktion ausschließlich gegenüber dem verlagernden Unternehmen ausübt und das Entgelt, das für die Ausübung der Funktion und die Erbringung der Leistungen anzusetzen ist, nach der Kostenaufschlagsmethode zu ermitteln ist (Verlagerung von Routinefunktionen).
Die Aktualisierung der Kommentierung des § 1 Abs. 4 AStG (Geschäftsbeziehungen; § 1 AStG Rz. 2781–2800) stammt aus der Feder von Herrn Dr. Andreas Leonhardt. Die Kommentierung erläutert ausführlich die in § 1 Abs. 4 AStG enthaltenen Regelungen zu Geschäftsbeziehungen zu nahestehenden Personen (§ 1 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 AStG), Geschäftsbeziehungen zu einer Betriebsstätte (§ 1 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 AStG) und der widerlegbaren Vermutung bei Fehlen einer schuldrechtlichen Vereinbarung (§ 1 Abs. 4 Satz 2 AStG).
Die Aktualisierung der Kommentierung Vor §§ 7–14 AStG stammt aus der Feder von Steuerberater Prof. Dr. Xaver Ditz. Sowohl die unionsrechtlichen Vorgaben durch die ATAD-Richtlinie als auch die nationale Umsetzung durch das ATAD-Umsetzungsgesetz vom 25.6.2021 sind umfassend kommentiert und bieten eine zusammenhängende Erläuterung der neuen Hinzurechnungsbesteuerung. Aktuell eingearbeitet wurden die Änderungen durch das Mindestbesteuerungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz v. 21.12.2023 mit der Absenkung der Niedrigbesteuerungsschwelle auf 15 % ab dem 1.1.2024.
Die Herausgeber, die Autoren und der Verlag sind darum bemüht, die Kommentierungen des Außensteuerrechts stets auf dem neuesten Stand zu halten.
Wir wünschen allen Interessierten eine gute und nützliche Lektüre.
Ihre
Herausgeber und
Verlag Dr. Otto Schmidt KG