Internationale Gewinnabgrenzung (IntGA) / 2.6.9 Gewinnaufteilungsmethoden (Profits Split-Methoden)

Tz. 308

Stand: EL 96 – ET: 06/2019

Die Gewinnaufteilungsmethoden sind andere, nachgeordnete Methoden, um auf der Basis interner vergleichbarer Vorgänge Verrechnungspreise für materielle und immaterielle WG festzustellen.

Sie haben nur untergeordnete Bedeutung (vgl Flick, IStR 1993, 105, 109). Es handelt sich hierbei um folgende Methoden, die bereits 1988 entwickelt wurden (Darstellung nach Sieker/Stevenson, IWB F 8 USA Gr 2, 711f).

Profit Splitt Method wird in Kapitel II Abschn C der OECD-GL 2017 (Rn 2.114ff) bewertet und erläutert. Im Gegensatz zur bisherigen Rolle des Profit Split für die Bestimmung des Fremdvergleichspreises soll es sich nicht mehr um eine "method of last resort" handeln.

Vielmehr soll ein Profit Split in folgenden Fallkonstellationen anwendbar sein

• Existenz eines einheitlichen und wertvollen Beitrags der beteiligten verbundenen Unternehmen;
• das Vorliegen einer hochwertigen Integration bei den Geschäftsvorfällen;
• Berücksichtigung besonderer Industriepraktiken zB vergleichbare Gewinnaufteilungen zwischen verbundenen Unternehmen, wie sie zB in Joint Ventures vorgefunden werden.

Als Bsp nennt Postler (IStR 2019, 100) die Anwendung der Profit Splitt Methode zwischen phsysischen Entrepreneuren (zB Produktionsunternehmen mit hoher Forschungsintensität) und "Daten-Entrepreneuren". Ein praktischer Anwendungsbereich ist auch die die 24-Stunden-Softwareentwicklung verbundener Unternehmen in D-USA-Asien unter Nutzung der Zwischenergebnisse des zeitlich vorher entwickelnden Unternehmens.

Beispiel:

Tz. 309

Stand: EL 96 – ET: 06/2019

Die OECD betont, dass es für die Gewinnaufteilung zahlreiche Ansätze gibt (Rn 2.124ff OECD-GL 2017) und nennt beispielhaft die folgenden Methoden:

• die Beitragsanalyse (Contribution Analysis, Rn 2.125 OECD-GL 2017),
• die Restgewinnanalyse (Residual Analysis, Rn 2.127 OECD-GL 2017).

Die OECD-RL enthält zu den beiden Methoden umfangreiche Erläuterungen.

Tz. 310

Stand: EL 96 – ET: 06/2019

Die OECD geht hierbei nach den GL 2017 zweistufig vor:

• Identifizierung der aufzuteilenden Gewinne

  Aufzuteilen sind beim Profit Split die relevanten Gewinne, d. h. die Gewinne aus der Transaktion zwischen den verbundenen Unternehmen (controlled transaction). Sollten sich die relevanten Gewinne aus den Erträgen zweier oder mehrerer verbundener Unternehmen zusammensetzen, muss eine gemeinsame Berechnungsbasis beispielsweise hinsichtlich Währung und Rechnungslegungsvorschriften gefunden werden.

• Aufteilung der Gewinne nach betriebswirtsch Grundsätzen

  Die Gewinnteilung kann durch Aufteilung des geschäftsfallbezogenen Gesamtgewinnes ("Gesamtgewinnmethode") oder – nach Abgeltung der Routinefunktionen – durch Aufteilung des Restgewinnes ("Restgewinnmethode") erfolgen. Der für die Gewinnaufteilung herangezogene Aufteilungsschlüssel kann nach Maßgabe der jeweiligen Gegebenheiten auf den einschlägigen Kosten oder den eingesetzten WG beruhen oder aus einer Schlüsselkombination bestehen.

Beispiel (nach Annex zum revidierten Teil II der OECD-GL 2010 und Rn 41 der öVPR 2010):

A und B sind grenzüberschreitend verbundene Unternehmen. Beide erzeugen gleiche Produkte und beide tragen jährlichen Entwicklungsaufwand, der immaterielle Werte schafft, die den beiden Unternehmen wechselseitig zu Gute kommen. A und B verkaufen ihre Produkte ausschl an Fremdabnehmer. Es sei angenommen, dass aus den Marktgegebenheiten für die bloße Produktherstellungsfunktion eine Grundrendite von 10 % der HK abzuleiten ist und dass der Restgewinn nach der Restgewinnmethode im Verhältnis der Entwicklungskosten von A und B aufgeteilt werden soll. Der geschäftsfallbezogene und aufzuteilende Gesamtgewinn beträgt 85.

	A	B	A + B
Umsatz	100	300	400
HK	./. 60	./. 170	./. 230
Rohgewinn	40	130	170
Verwaltungs- und Vertriebskosten	./. 5	./. 10	./. 15
Entwicklungskosten	./. 30	./. 40	./. 70
Reingewinn	5	80	85

1. Ermittlung der Grundrendite

A    10 % von 60 Grundrendite = 6

B    10 % von 170 Grundrendite = 17

A + B    Grundrenditenanteil des Gesamtgewinnes 6 + 17 = 23

2. Aufteilung des Restgewinnes

Reingewinn von A + B    85,00

Davon als Grundrendite aufgeteilt    ./. 23,00

Aufzuteilender Restgewinn    62,00

Restgewinnanteil von A (62 × 30/70)    26,57

Restgewinnanteil von B (62 × 40/70)    35,43

3. Ergebnis der Gewinnteilungsmethode

Gesamtgewinnanteil A: 6 (Grundrendite) + 26,57 (Restgewinn)    32,57

Gesamtgewinnanteil B: 17 (Grundrendite) + 35,43 (Restgewinn)    52,43

Aufzuteilender Gesamtgewinn:    85,00

In der Praxis erfolgt häufig in US-Fällen ein Profit Split. Daher nachfolgend vd Kurz-Hinw zu den in den USA gängigen Methoden.

2.6.9.1 Residual Allocation Method

Tz. 311

Stand: EL 96 – ET: 06/2019

Diese Methode besteht aus zwei Schritten und ist mit der Restgewinnmethode der OECD weitgehend vergleichbar. In einem ersten Schritt werden Teile des Betriebsergebnisses (Operating Income) auf die an dem konzerninternen Leistungsaustausch beteiligten Unternehmen in Höhe marktgerechter Vergütungen für deren Beitrag an den Geschäftsaktivitäten verteilt. Es handelt sich insoweit um eine Aufteilung...