Kosten für Austausch formaldehydhaltiger Möbel als außergewöhnliche Belastung

Leitsatz

1. Aufwendungen für die Neuanschaffung von Mobiliar können als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen sein, wenn von den ausgetauschten Möbeln aufgrund einer Formaldehydemission nachweisbar eine konkrete Gesundheitsgefährdung ausgeht.

2. Die konkrete Gesundheitsgefährdung gilt als nachgewiesen, wenn die Formaldehydemission ausweislich eines vor der Anschaffung erstellten amtlichen technischen Gutachtens zu einer Formaldehydkonzentration in der Innenluft von über 0,1 ppm geführt hat. Wird dieser Grenzwert unterschritten, können die Kosten für die Neuanschaffung steuerlich nur dann abziehbar sein, wenn die Schadstoffbelastung tatsächlich gesundheitliche Beeinträchtigungen verursacht hat. Der Kausalzusammenhang zwischen gesundheitlicher Beeinträchtigung und Formaldehydemission ist in diesem Fall zusätzlich durch ein vor der Anschaffung erstelltes amtsärztliches Zeugnis zu belegen.

Normenkette

§ 33 EStG

Sachverhalt

Die Kläger, Eheleute, machten in ihrer Einkommensteuererklärung für 1995 u.a. Aufwendungen in Höhe von 26 843 DM für die Anschaffung von Schlafzimmermöbeln geltend. Die bisherige – im Streitjahr mindestens zehn Jahre alte – Schlafzimmereinrichtung sei wegen der chronischen, auf formaldehydverseuchte Möbel zurückzuführenden Nasennebenhöhlenerkrankung der Klägerin ausgetauscht worden. Das FA lehnte den Abzug dieser Aufwendungen ab, weil es sich um Kosten der privaten Lebensführung handle.

Während des anschließenden Einspruchs- und Klageverfahrens reichten die Kläger Atteste einer Ärztin für Allgemeinmedizin ein, nach denen die Klägerin an einer chronisch rezidivierenden Nasennebenhöhlenentzündung aufgrund einer nachgewiesenen Formaldehydbelastung in der Wohnung leide und sich in ständiger Behandlung der Universitätsklinik X befinde. Ferner legten sie ei...