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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG §§ 4, ... / c) Selbstständige Gebäudeteile

Prof. Dr. Simone Briesemeister, Prof. Dr. Alois Nacke
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ca) Grundsätze

 

Rn. 161b

Stand: EL 142 – ET: 04/2020

Gebäudeteile, die nicht in einem einheitlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhang mit dem Gebäude stehen, sind selbstständige WG (BFH v 26.11.1973, GrS 5/71, BStBl II 1974, 132). Ein einheitlicher Nutzungs- und Funktionszusammenhang mit der eigentlichen Gebäudenutzung besteht nicht, wenn ein Gebäudeteil der Gebäudenutzung gegenüber besonderen Zwecken dient (R 4.2 Abs 3 EStR 2012). Ein Anbau an ein bestehendes Gebäude ist ein selbstständiges Gebäude, wenn dieser mit dem Altgebäude baulich nicht verschachtelt ist; die Selbstständigkeit ist zunächst nach bautechnischen Kriterien zu beantworten: Selbstständigkeit setzt baustatische Eigenständigkeit (eigenes Fundament, tragende Mauern) voraus (BFH v 25.01.2007, III R 49/06, BStBl II 2007, 586).

Bei bestehender baulicher Verschachtelung liegt ein selbstständiger Gebäudeteil vor, wenn der Anbau in einem vom vorhandenen Gebäude unterschiedlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhang steht oder an ihm gesondertes Wohnungs- oder Teileigentum besteht.

In diesem Sinne selbstständige WG sind bilanziell vom Gebäude zu trennen und separat Gegenstand der personellen Zurechnung sowie der Zuordnung zum BV/PV. Mit der an den Nutzungs- und Funktionszusammenhang anknüpfenden bilanziellen Separierung selbstständiger WG verfügt das Steuerrecht über eine tragende Basis für eine differenzierte personelle Zurechnung und sachliche Zuordnung von Gebäudeteilen zum BV/PV (aA Ordelheide, FR 1962, 489: Aufteilung gesetzlich nicht gerechtfertigt) ebenso wie für eine differenzierte, den tatsächlichen Verhältnissen angenäherte planmäßige Abschreibung.

Der bilanziellen "Atomisierung" des Gebäudes (krit Wichmann, BB 1990, 975) wird durch den Nutzungs- und Funktionszusammenhang als Aufteilungsgrenze wirksam entgegengewirkt. E...

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