Stenger/Loose, Bewertungsrecht - Kommentar zum BewG, ErbStG und GrStG , BewG § 241 Tierbestände

Schrifttum:

Allgemein zur Tierhaltung: App, Die Berücksichtigung von Verlusten aus Tierzucht und Tierhaltung, Inf. 1990, 538; Engel, Die Fehler im Vieheinheitenschlüssel, Inf. 1988, 53; Engel, Landwirtschaft oder Gewerbe, 1998; Engel, Bewertungs-Ratgeber in der Tierhaltung, Einheitsbewertung und Abgrenzung zum Gewerbe, 1990; Felsmann, Änderung der Abgrenzung der landwirtschaftlichen von der gewerblichen Tierhaltung, Inf. 1970, 347; Gallus, Anforderungen an den Steuergesetzgeber für einen erfolgreichen Strukturwandel der Land- und Forstwirtschaft, DStZ 1989, 22; Günther, Einheitsbewertung eine LuF-Betriebs bei Deckhengsthaltung, ErbStB 2015, 251; Jänsch, Sind Zuschläge zum Einheitswert bei übernormaler Viehhaltung für Mastvieh zulässig, Inf. 1974, 277; Kruhl, Gesetzgeber beschließt "Gesetz zur Anpassung steuerlicher Vorschriften der Land- und Forstwirtschaft", BB 1998, 1389; Lang, Bewertungsrechtliche Behandlung von auf Mastvieh beruhenden Tierüberbeständen, Inf. 1975, 39; Leingärtner, Besteuerung der Landwirtschaft, Kap. 6, Rz. 24 f.; Leingärtner, Das Junktim zwischen landwirtschaftlicher und gewerblicher Tierzucht und Tierhaltung, Inf. 1988, 387; Milch, Steuerliche Abgrenzung zwischen landwirtschaftlicher und gewerblicher Tierhaltung, Inf. 1985, 193; Ritzrow, Behandlung der Verluste aus gewerblicher Tierzucht und gewerblicher Tierhaltung, StW 2005, 95; Sasse, Landwirtschaft oder Gewerbe? Steuerliche Rahmenbedingungen für pferdehaltende Betriebe in Deutschland und Österreich, Hamburg 2011.

Zur gemeinschaftlichen Tierhaltung: Diedenhofen, Die Besteuerung der landwirtschaftlichen Tierhaltungskooperationen nach dem Bewertungsänderungsgesetz 1971, DB 1971, 2086; Felsmann, Fragen zur Abgrenzung der Landwirtschaft vom Gewerbebetrieb, Inf. 1975, 361; Felsmann, Kooperationsmöglichkeiten bei landwirtschaftlicher Tierzucht und Tierhaltung, Inf. 1972, 433; Felsmann, Fragen zur Abgrenzung der Landwirtschaft vom Gewerbebetrieb, Inf. 1975, 361; Sommerfeldt, Die bewertungsrechtliche Behandlung der landwirtschaftlichen Tierhaltungsgemeinschaften, DStZ 1980, 100; Wolter, Steuerliche Sonderregelung für landwirtschaftliche Tierhaltungskooperationen, DStZ 1971, 326.

A. Gesetzliche Grundlagen und Regelungsinhalt

I. Rechtsentwicklung

Rz. 1

^{[Autor/Stand]} § 241 BewG wurde durch das Gesetz zur Reform des Grundsteuer- und Bewertungsrechts^[2] als Siebter Abschnitt des Zweiten Teils neu in das BewG eingefügt. Hintergrund waren die Entscheidungen des BVerfG zur Verfassungsmäßigkeit der bisherigen Einheitsbewertung.^[3] Siehe zu den Einzelheiten der Entwicklung die Ausführungen in den Vorbemerkungen zu den §§ 232 bis 242 BewG. Zu den verfassungsrechtlichen Aspekten der Grundsteuerreform wird zudem auf die Einführung zur Grundsteuer von Loose (Einf. GrStG Rz. 1) und die Abhandlung zum Verhältnis der Grundsteuer zum Verfassungsrecht von Drüen (GrStG und VerfR Rz. 1) – beides in diesem Kommentar vor den Detailausführungen zum Grundsteuergesetz – verwiesen.

Rz. 2

^{[Autor/Stand]} Die Vorschrift regelt die Abgrenzung der gewerblichen Tierhaltung von der land- und forstwirtschaftlichen Tierhaltung und entspricht mit einigen geringfügigen textlichen Änderungen dem im Rahmen der Einheitsbewertung einschlägigen § 51 BewG. Aufgrund der im Wesentlichen gleichen Formulierungen in beiden Vorschriften können die bisher zu § 51 BewG geltenden Entscheidungen weitgehend übernommen werden.

Rz. 3

^{[Autor/Stand]} Die bisher über § 51a BewG für die gemeinschaftliche Tierhaltung gültigen Regelungen wurden für die Feststellung der Grundsteuerwerte nicht übernommen. Diese wurden mit dem auch als Jahressteuergesetz 2019^[6] bezeichneten Gesetz zur steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften in den § 13b EStG überführt.

Rz. 4

^{[Autor/Stand]} § 241 BewG ist erstmals bei der Hauptfeststellung (§ 221 BewG) auf den 1.1.2022 anzuwenden und damit Grundlage für die auf den 1.1.2025 durchzuführende Hauptveranlagung. Analog dazu ist die Gültigkeit für die Erhebung der Grundsteuer ebenfalls auf das am 1.1.2025 beginnende Kalenderjahr festgelegt (§ 36 Abs. 2 GrStG^[8]).

Rz. 5– 9

^{[Autor/Stand]} Einstweilen frei.

[Autor/Stand] Autor: Bruschke, Stand: 01.01.2022

[2] GrStRefG v. 26.11.2019, BGBl. I 2019, 1794 = BStBl. I 2020, 1319.

[3] BVerfG v. 10.4.2018 – 1 BvL 11/14, 1 BvL 12/14, 1 BvL1/15, 1 BvR 639/11, 1 BvR 889/12, BVerfGE 148, 147.

[Autor/Stand] Autor: Bruschke, Stand: 01.01.2022

[Autor/Stand] Autor: Bruschke, Stand: 01.01.2022

[6] Gesetz zur steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (JStG 2019) v. 12.12.2019, BGBl. I 2019, 2451 = BStBl. I 2020,17.

[Autor/Stand] Autor: Bruschke, Stand: 01.01.2022

[8] In der Fassung von Art. 3 des GrStRefG v. 26.11.2019, BGBl. I 2019, 1794 = BStBl. I 2020, 1319.

[Autor/Stand] Autor: Bruschke, Stand: 01.01.2022

II. Regelungsinhalt

Rz. 10

^{[Autor/Stand]} Die Vorschrift des § 241 BewG dient der Abgrenzung der landwirtschaftlichen von der gewerblichen Tierhaltung. Dabei kommt insb. die Abhängigkeit der landwirtschaftlichen Tierhaltung von der Bodenbewirts...