Teil B: Grundlagen steuerlicher Verrechnungspreise / 12.6.3 Ordnungsrahmen für die Dokumentation

In Bezug auf werthaltige Beiträge zur Erstellung immaterieller Wirtschaftsgüter, z. B. im Rahmen von Auftragsforschungsverhältnissen im ABC-Konzern, ist festzustellen, dass das qualitative DEMPE-Funktionskonzept der OECD und seine Varianten ("DEMPEP"; "DAEMPE") funktions- und strukturbezogene Merkmale aufweisen, und zwar im Sinne der Beantwortung der Frage: "Wer macht was?".

Einerseits stehen die Elemente des Funktionsmerkmals in direktem Zusammenhang mit der von bestimmten Entscheidungsträgern (z. B. Einzelpersonen oder Teams) ausgeübten Rolle bzw. Verantwortung. Aufgaben, Projekte und ihre praktische Durchführung bzw. die Personalführung bei ihrer Erledigung fallen ebenfalls unter diese funktionsbezogene Sicht, d. h., es geht um die intellektuelle bzw. physische Ausübung einer Funktion.

Andererseits bezieht sich das Strukturmerkmal in diesem Kontext auf das organisatorische Umfeld, wie Organisationseinheiten (z. B. F&E-, Produktions- oder Marketingabteilungen) oder Entscheidungsgremien (z. B. Vorstände, Ausschüsse), in dem das ABC-Management agiert und welches die Infrastruktur für die Geschäftsprozesse bildet, die zur Durchführung von grenzüberschreitenden Intercompany-Transaktionen in der ABC-Gruppe notwendig sind.

Gleichzeitig zeigen das DEMPE-Funktionskonzept und seine Varianten auch eindeutig prozessbezogene Merkmale. Damit kann die Frage "Wie wird es gemacht?" beantwortet werden. Darunter ist die Definition bzw. die Entwicklung, das Management (d. h. Planung, Steuerung, Kontrolle) und die Organisation (d. h. die Etablierung und Koordination) der Geschäftsprozesse zu verstehen, d. h. die praktische Ausgestaltung der Arbeitsabläufe im Intercompany- (und natürlich ebenso im operativen) Geschäft der ABC-Gruppe. Eine DEMPE-Funktion an sich kann auch als Teil solcher Geschäftsprozesse betrachtet werden.

Ohne Zweifel haben die vorgenannten Funktions-, Struktur- und Prozessmerkmale einen Einfluss auf die Durchführung von unternehmensübergreifenden Transaktionen, wie in Abbildung 137 dargestellt:

Abb. 137: DEMPE-Funktionen und RACI-Konzept bei der Dokumentation von Auftragsforschung

Hier kommt nun das sogenannte RACI-Modell als hilfreiches Analyseinstrument bei der Dokumentation von Auftragsforschungsverhältnissen in der ABC-Gruppe ins Spiel. Es bezieht sich sowohl auf handelnde Personen (ihre Funktion und/oder Rolle, im Sinne von Significant People Functions (OECD)) als auch auf die Organisationsstruktur (d. h. die Hierarchien/Organisationseinheiten, die an der Entscheidungsfindung beteiligt sind) und spiegelt somit die funktions- und strukturbezogenen Merkmale der DEMPE-Funktionen bei der Durchführung von Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen wider, wie oben erläutert. Insofern kann das RACI-Modell bei der Dokumentation des DEMPE-Konzepts (und anderen Verrechnungspreisdokumentationsaufgaben) als detailliertere Betrachtungs- und Beschreibungsebene zugrunde gelegt werden.

Neben der qualitativen Sachverhaltsbeschreibung erlaubt das RACI-Modell ganz allgemein auch die (relative) Quantifizierung von Wertbeiträgen in Geschäftsprozessen, in Bezug auf die oben genannten Aspekte Funktion, Struktur und Prozess, z. B. für unterschiedliche Gesellschaftstypen nach ihren Hauptgeschäftstätigkeiten (Produzent, Vertreiber usw.) im Rahmen einer Wertbeitragsanalyse. Daher spiegeln das DEMPE-Konzept und die RACI-Rollen, die innerhalb der DEMPE-Funktionen und Geschäftsprozesse ausgeübt werden, unterschiedliche Perspektiven und Analyseebenen wider. Ihre Verwendung unterstützt die Dokumentation wertschaffender Beiträge der an der Auftragsforschung in der ABC-Gruppe beteiligten Transaktionspartner, und zwar in mehr oder weniger detaillierter Weise, je nach Ausgestaltung der Verrechnungspreisdokumentation und Anforderung (regelmäßige Standarddokumentation, Vorratsdokumentation oder ggfs. singuläre (Zusatz-)Dokumentation im konkreten Betriebsprüfungsfall).