Haufe Online Redaktion
Haufe Online Redaktion

Während der Dauer einer Sperrzeit erhält der Arbeitslose mangels tatsächlichen Leistungsbezugs kein Arbeitslosengeld i.S. des Sozialabkommens mit Jugoslawien und ist daher nicht kindergeldberechtigt.

Entscheidungsstichwörter

Zum Erhalt von Arbeitslosengeld i.S. des Art. 28 Abs. 1 Satz 2 SozSichAbk YUG

Leitsatz

Während der Dauer einer Sperrzeit nach § 144 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB III erhält der Arbeitslose mangels tatsächlichen Leistungsbezugs kein Arbeitslosengeld i.S. des Art. 28 Abs. 1 Satz 2 SozSichAbk YUG.

Normenkette

EStG § 62 Abs. 2

SozSichAbk YUG Art. 28 Abs. 1

WÜRV Art. 31 Abs. 1, Art. 33 Abs. 1, Abs. 3

SGB III § 144 Abs. 1, Abs. 3

AFG § 119

SGB V § 5 Abs. 1 Nr. 2

Verfahrensgang

Niedersächsisches FG vom 31. Januar 2008  16 K 343/07 (EFG 2008, 1215)

Urteil v. 27.10.2011, III R 14/08, veröffentlicht am 4.1.2012

Meistgelesene Beiträge
Neueste Beiträge
Zum Haufe Shop
Zum Thema Rechtsprechung
Überblick mit 230 Grafiken: Umsatzsteuerrecht visualisiert
Umsatzsteuerrecht visualisiert

Ein Bild sagt mehr als tausend Worte! Unter diesem Motto zeigt das Buch umsatzsteuerliche Zusammenhänge und auch komplexe Sachverhalte vor allem in Form von Grafiken und Schaubildern. Die Abfolge der Themen orientiert sich am Aufbau des deutschen Umsatzsteuergesetzes.
BFH III R 14/08
BFH III R 14/08

  Entscheidungsstichwort (Thema) Zum Erhalt von Arbeitslosengeld i.S. des Art. 28 Abs. 1 Satz 2 SozSichAbk YUG  Leitsatz (amtlich) Während der Dauer einer Sperrzeit nach § 144 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB III erhält der Arbeitslose mangels tatsächlichen ...

4 Wochen testen