Code of Conduct

Kurzbeschreibung

In einem Code of Conduct (Verhaltenskodex) sind die wesentlichen Verhaltensvorgaben für Mitarbeiter in einem Unternehmen genannt. Der Textvorschlag enthält Regelungen zur internen Kommunikation und zur Kommunikation mit Geschäftspartnern und Kunden - auch über soziale Netzwerke. Des Weiteren beschreibt er den richtigen Umgang mit personenbezogenen Daten und das erlaubte Verhalten bei Interessenkonflikten.

Vorbemerkung

Im Rahmen eines Compliance Managementsystems ist es unerlässlich, einem Code of Conduct im Unternehmen Geltung zu verleihen. Allgemein enthalten Regelungen über einen Code of Conduct für ein Unternehmen Vorgaben zum Geltungsbereich, Angaben zu einem Kontrollmechanismus und Anweisungen für das Verhalten der Mitarbeiter. Daneben können Verhaltenskodizes mit reinem Tätigkeitsbezug erlassen werden. Beim folgenden Vorschlag handelt es sich aber um einen Verhaltenskodex für alle Mitarbeiter in einem Unternehmen mit Regelungen zur internen Kommunikation und der Kommunikation mit Geschäftspartnern und Kunden, auch über soziale Netzwerke, zum Umgang mit personenbezogenen Daten und zum richtigen Verhalten bei Interessenkonflikten. Zudem agieren immer mehr europäische Unternehmen sozial verantwortlich als Reaktion auf eine gesellschaftlich veränderte Wahrnehmung des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und ökologischen Verhaltens von Unternehmen. Unternehmen sehen ihr freiwilliges Engagement zunehmend als vielschichtige Zukunftsinvestition, die letztlich auch dazu beitragen soll, ihre Ertragskraft zu steigern.

Nahezu immer enthält ein Code of Conduct teilweise Gegenstände, die das Ordnungsverhalten im Betrieb im Sinne des § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG betreffen und damit der Zustimmung des Betriebsrats bedürfen. Deswegen kann der Code of Conduct entweder als Betriebsvereinbarung oder durch einen zustimmenden Beschluss des Betriebsrats verabschiedet werden.

Auch jede spätere Änderung am Code of Conduct bedarf der Zustimmung des Betriebsrats, sobald von der Änderung ein mitbestimmungspflichtiger Gegenstand betroffen ist. Dies gilt auch dann, wenn die nationale Unternehmensleitung strikt an die Umsetzung eines internationalen, konzernweit abgestimmten Code of Conduct gebunden ist. Eine Änderung unmittelbar erzwingen kann der Betriebsrat nicht. Verweigert er seine Zustimmung, so kann der Arbeitgeber die Zustimmung des Betriebsrats über eine Einigungsstelle ersetzen lassen. Finden sich in einem Code of Conduct keine nach deutschem Arbeitsrecht unzulässigen oder grenzwertigen Formulierungen, so folgt die Einigungsstelle in der Regel der Umsetzung der konzernweiten Vorgaben in Bezug auf den Code of Conduct.

Muster zu einem Code of Conduct (Verhaltenskodex)

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1. Einführung

Wir haben uns in der ... (Firma) zum Ziel gesetzt, in Verantwortung für die ökologischen Ressourcen innovative Produkte und Lösungen mit hohem praktischen Nutzen für und mit unseren Kunden zu entwickeln und zu vermarkten, um unsere Kunden noch erfolgreicher zu machen.

Damit schaffen wir zugleich die Basis für dauerhaftes, profitables Wachstum und eine langfristige, nachhaltige Wertsteigerung des Unternehmens und können die ... (Firma) [als eigenständiges Familienunternehmen] für die nächsten Generationen erhalten.

Grundlage unseres Handelns sind Eigenverantwortung, Aufrichtigkeit, Loyalität sowie der Respekt gegenüber Mitmenschen und Umwelt. Die Führungskräfte tragen dabei eine besondere Verantwortung. Ihr Verhalten soll in allen Belangen ihr Bewusstsein für nachhaltige Mitarbeiterführung und Unternehmensentwicklung widerspiegeln. Dies verlangt von ihnen, dass sie stets soziale Belange und Umweltbelange in ihre Unternehmenstätigkeit und in die Wechselbeziehungen mit den Stakeholdern integrieren.

Der nachstehende Code of Conduct verdeutlicht diese Grundsätze. Ziel ist es, Situationen vorzubeugen, die die Redlichkeit unseres Verhaltens und das Vertrauen in unsere Leistungen in Frage stellen könnten. Zugleich soll jeder Mitarbeiter zu eigenverantwortlichem Verhalten ermutigt und ihm dafür Orientierung gegeben werden.

In diesem Code of Conduct sind die zur Erreichung dieser Ziele erforderlichen grundlegenden Regeln, Normen und Verhaltensweisen festgelegt.

Der Code of Conduct gilt für uns alle, die in der oder für die ... (Firma) tätig sind ("Mitarbeiter"). Dies sind die Organe, die Führungskräfte, Arbeitnehmer (inkl. Leiharbeitnehmer, u.ä.) und sonstige Mitarbeiter der ... (Firma). Wenn im Code of Conduct die ... (Firma) genannt wird, sind damit die ... (Firma) und alle direkt oder indirekt davon gesteuerten Unternehmen gemeint.

2. Vertrauen durch redliche und regeltreue Führung der Geschäfte – eine persönliche Herausforderung und das Ergebnis gemeinsamer Anstrengungen

Diese Ziele können wir nur erreichen, wenn alle Beteiligten hieran mitwirken. Daher formuliert der Code of Conduct für alle Mitarbeiter verbindliche Anforderungen.

Führungskräfte haben eine Vorbildfunktion. Sie tragen Verantwortung für das eigene Verhalten und das Verhalten der Mitarbeiter in ihrem Zuständigkeitsbereich eben...