Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten

Zusammenfassung

Überblick

Die barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten ist in § 3a der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) geregelt. Danach sind Arbeitgeber verpflichtet, Arbeitsstätten so einzurichten und zu betreiben, dass die Belange der bei ihnen beschäftigten Menschen mit Behinderungen berücksichtigt werden. Dieser Beitrag zeigt, was Barrierefreiheit ist, wem sie dient, in welchen Rechtsnormen diesbezügliche Anforderungen zu finden sind und wie diese in der betrieblichen Praxis umgesetzt werden können.

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Grundlage der barrierefreien Gestaltung von Arbeitsstätten ist die ArbStättV. Die Anforderungen hinsichtlich der barrierefreien Gestaltung werden in der ASR V3a.2 "Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten" konkretisiert. Außerhalb des Arbeitsschutzrechts gibt es weitere rechtliche Regelungen für Menschen mit Behinderungen. Dazu zählen das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) und das Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX). Anforderungen an die Barrierefreiheit finden sich auch in den Bauordnungen der Länder.

1 Arbeitsschutz- und Schwerbehindertenrecht

1.1 Arbeitsschutzrecht

Bereits seit 1989 waren Arbeitsstätten nach der EG-Arbeitsstättenrichtlinie behindertengerecht zu gestalten, Baustellen mit dem Inkrafttreten der EG-Baustellentrichtlinie 1992.^[1] Die ArbStättV nahm diesbezügliche Regelungen im Jahr 2004 auf.

Zwar nicht zum originären Arbeitsschutzrecht gehörend, aber ebenfalls aus dem europäischen Kontext stammend, ist die Rahmenrichtlinie "Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf" (2000/78/EG) zu nennen. Sie wurde national u. a. durch das BGG umgesetzt.

Als älteste deutsche Vorschrift für die Belange behinderter Menschen gilt das SGB IX.

Auf Ebene der Normung sind bereits seit den 1970er-Jahren technische Anforderungen an behindertengerechte Lösungen fortgeschrieben worden. Maßgeblich ist hier ins...