OFD Erfurt, Verfügung v. 7.5.2002, S 2221 A - 04 - L 224

Anlage

Nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG werden Zahlungen an staatlich genehmigte oder nach Landesrecht erlaubte Ersatzschulen sowie an nach Landesrecht anerkannte allgemein bildende Ergänzungsschulen unter den dort genannten Voraussetzungen als Sonderausgaben berücksichtigt.

Werden Schulgeldzahlungen an Ersatz- bzw. Ergänzungsschulen geltend gemacht, hat der Steuerpflichtige grundsätzlich den Nachweis zu erbringen, dass die Voraussetzungen für den Schulgeldabzug i.S.d. § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG (u.a. die Höhe des Entgelts, etwa darin enthaltene Beträge für Beherbergung, Betreuung und Verpflegung sowie für den Bescheid über die Genehmigung, Erlaubnis bzw. Anerkennung der Schule) vorliegen,H 104 „Nachweis” EStH 2001. Hinsichtlich der Genehmigung/Erlaubnis/Anerkennung der Thüringer Schulen in freier Trägerschaft dient die beigefügte Zusammenstellung.

Ersatzschulen sind dabei Schulen in freier Trägerschaft, die in ihren Bildungs- und Erziehungszielen den staatlichen Schulen entsprechen, die in Thüringen bestehen oder grundsätzlich vorgesehen sind (§ 4 Abs. 1 Satz 1 des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft – ThürSchfTG). In der Anlage übersende ich ein aktualisiertes Verzeichnis der vom Thüringer Kultusministerium genehmigten Schulen in freier Trägerschaft (Ersatzschulen) mit der Bitte um Kenntnisnahme und Beachtung.

Darüber hinaus gibt es in Thüringen u.a. Ergänzungsschulen (§ 11 ThürSchfTG). Das sind die Schulen, die nicht Ersatzschulen sind, also den Schulbegriff (Maunz/Dürig/Herzog/Scholz, Grundgesetz-Kommentar, Art. 7, Rn. 9) erfüllen, deren Abschlüsse aber nicht denen entsprechen, die an staatlichen Schulen bestehen oder grundsätzlich vorgesehen sind. Ergänzungsschulen werden nach Anzeige der Errichtung registriert. Die staatliche Anerkennung erfolgt nur in Ausnahmefällen, z.B. wenn die Feststellung der Eignung zur Erfüllung der Schulpflicht Voraussetzung für den Schulbetrieb ist.

Dem entsprechend ist bislang nur die

thuringia international school – weimar w.V.

W. -Shakespeare-Straße 15a

99423 Weimar

als (allgemein bildende) Ergänzungsschule staatlich anerkannt.

In Zweifelsfällen (z.B. bei Schulen anderer Bundesländer) können Anfragen an Herrn Ulbrich (Tel.: 0361 – 37 87 426) gerichtet werden.

 

Anlage

Liste der Thüringer Schulen in freier Trägerschaft

Grundschule  
Schule Schulträger
Regenbogen-Freie Schule Erfurt Regenbogen
Vollbrachtstraße 5 Freie Schule Erfurt e.V.
99086 Erfurt Vollbrachtstraße 5
  99086 Erfurt
Evangelische Grundschule Gotha Ev.-Luth. Kirche in Thüringen
An der Wolfgangwiese 17 – 19 Dr.-Moritz-Mitzenheimstraße 2a
99867 Gotha 99847 Eisenach
Montessori-Integrationsschule Aktion Sonnenschein Thüringen e.V.
Paulinzeller weg 12 Herrmann-Brill-Str. 19
99097 Erfurt 99099 Erfurt
Offene Ganztagsschule „Franz von Assisi” Schulverein „Franz von Assisi”
Staatlich genehmigte Grundschule llmenau e.V.
Humboldtstraße 2 Goethestraße 23
98693 llmenau 98693 llmenau
Evangelische Grundschule Nordhausen Ev.-Luth. Kirche in Thüringen
Staatlich anerkannte Ersatzschule Dr.-Moritz-Mitzenheimstraße 2a
Semmelweisstraße 8 99817 Eisenach
99734 Nordhausen  
Evangelische Grundschule Mühlhausen Ev.-Luth. Kirche in Thüringen
Lutterothstraße II Dr.-Moritz-Mitzenheimstraße 2a
99974 Mühlhausen 99817 Eisenach
Evangelische Grundschule Ufhoven Ev.-Luth. Kirche in Thüringen
Döppingstr. 1 Dr.-Moritz-Mitzenheimstraße 2a
99947 Bad Langensalza 99817 Eisenach
Aktiv-Schule Gothaer Bildungsgesellschaft mbH GoBi
(Freie Grundschule Emleben) Bürgeraue 2
Gartenstraße 11a 99867 Gotha
99869 Emleben  
Freie Schule Känguru – Integrative Grundschule Elternverein Känguru Lern- und Spielräume e.V.
Altenburg Schloßstraße 5
Schloßstraße 5 04600 Altenburg
04600 Altenburg  
Freie Grundschule nach der Pädagogik Maria JugendSozialwerk Nordhausen
Montessoris mit integrativem Charakter PF 100461
Hardenbergstraße 24 99724 Nordhausen
99734 Nordhausen  
Freie Integrative Ganztagsgrundschule Jena Integratives Frühförderzentrum Schwabenhaus
Susanne-Bohl-Straße 2 e.V.
07747 Jena Distelweg 1a
  07745 Jena
Stiftung Deutsche Landerziehungsheime Hermann-Lietz-Schule Haubinda, Stiftung Deutsche Landerziehungsheime Hermann-Lietz-Schule
staatlich genehmigte Grundschule Schloß Bieberstein
Stiftung 1 36145 Hofbieber
98663 Westhausen  
BIP-Kreativitätsgrundschule Gera BlP Kreativitätszentrum gGmbH
Eisenstraße 8 Sonnenweg 12
07546 Gera 04288 Leipzig-Holzhausen
Förderschule  
Schule Schulträger
Finneck-Schule Stiftung Finneck
Staatlich anerkannte Förderschule Mühltal 9
Ritterstraße 40 99636 Rastenberg
99636 Rastenberg  
Außenstellen:  
Weißenseer Str. 17  
99610 Sömmerda  
Gabelsberger Str. 1a  
99628 Buttstädt  
Staatlich anerkannte Förderschule für Nordthüringer Lebenshilfe gGmbH
Geistigbehinderte „St. Martin” der Hinter der Steinmühle 6
Nordthüringer Lebenshilfe gGmbH 99734 Nordhausen
August-Bebel-Platz 32  
99734 Nordhausen  
Christophorus-Schule im Christophoruswerk Erfurt Christophoruswerk Erfurt gGmbH
gGmbH Allerheilige...

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