Prof. Dr. Georg Schnitter
2.8.7.1 Allgemeines
Rz. 117
Durch einen Strukturwandel kann ein land- und forstwirtschaftlicher Betrieb in die Gewerblichkeit hineinwachsen. Entsprechendes gilt auch für den umgekehrten Fall. Zu unterscheiden ist zwischen dem allmählichen und dem sofortigen Strukturwandel. Der Strukturwandel führt nicht zu einem gewinnrealisierenden Vorgang. Die spätere ertragsteuerliche Erfassung der im Buchwert der Wirtschaftsgüter enthaltenen stillen Reserven ist gesichert.
Rz. 118
Beim allmählichen Strukturwandel fehlt es an einer äußerlich erkennbaren sofortigen und dauerhaften Umstrukturierung. Gekennzeichnet ist er durch ein Bündel von Einzelmaßnahmen, die erst in ihrer Zusammenschau den Übergang von der Land- und Forstwirtschaft zum Gewerbebetrieb erkennen lassen. Ein nachhaltiges Überschreiten der Grenze zur Gewerblichkeit ist erst dann zu bejahen, wenn innerhalb von 3 aufeinander folgenden Jahren die Grenze zum Gewerbebetrieb überschritten wird. Folge ist, dass ab dem 4. Jahr Einkünfte aus Gewerbebetrieb vorliegen (R 15.5 Abs. 2 EStR 2012). Auf die Absichten des Land- und Forstwirts kommt es in diesem Zusammenhang nicht an.
Rz. 119
Der Zeitraum von 3 Jahren ist objektbezogen (R 15.5 Abs. 2 S. 5 EStR 2012). Der Zeitraum von 3 Jahren beginnt bei der Übertragung des Betriebs nicht neu.
Rz. 120
Bei Neugründung eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs kommt es für die Frage, ob eine bestimmte Tätigkeit des Land- und Forstwirts zu Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft oder aus Gewerbebetrieb führt, auf die Verhältnisse im Erstjahr an. Überschreiten z. B. die nicht dem land- und forstwirtschaftlichen Bereich zuzuordnenden Tätigkeiten erheblich (Rz. 121) die in R 15.5 Abs. 3 bis 10 EStR 2012 genannten Abgrenzungskriterien, liegen insoweit von Beginn gewerbliche Einkünfte vor. Bei einem nur geringfügigen Überschreiten gilt auch in diesem Fall der Beobachtungszeitraum von 3 Jahren. Der Land- und Forstwirt erzielt zunächst Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, die allerdings ab dem 4. Jahr in Einkünfte aus Gewerbebetrieb umschlagen können.
Rz. 121
Der sofortige Strukturwandel ist durch die planmäßige Umstrukturierung des land- und forstwirtschaftlichen Betriebs hin zum Gewerbebetrieb gekennzeichnet. Die Umstrukturierung beruht auf einem nach außen hin objektiv erkennbaren Entschluss des Land- und Forstwirts. Anhaltspunkte hierfür sind z. B. die Vornahme erheblicher Investitionen, der Eingang vertraglicher Verpflichtungen oder die Anschaffung von Wirtschaftsgütern, die erkennen lassen, dass die Grenzen für die Annahme einer land- und forstwirtschaftlichen Tätigkeit erheblich und auf Dauer überschritten werden. Dabei dürfte ein Überschreiten der jeweils maßgebenden Grenze von nicht mehr als 10 % grundsätzlich unschädlich und von mehr als 10 % grundsätzlich schädlich sein. Gewerbliche Einkünfte liegen ab dem Zeitpunkt vor, ab dem der Land- und Forstwirt mit Vorbereitungshandlungen beginnt, die die Fortführung des land- und forstwirtschaftlichen Betriebs als Gewerbebetrieb erkennen lassen. Nicht maßgebend ist der Zeitpunkt, in dem der Strukturwandel abgeschlossen ist.
Rz. 122 und 123 einstweilen frei
2.8.7.2 Tierzucht und Tierhaltung
Rz. 124
Nur die nachhaltige Überschreitung der Mindestflächendeckung führt zu gewerblichen Einkünften aus Tierzucht und Tierhaltung (Rz. 78ff.). Dies folgt aus § 13 Abs. 1 Nr. 1 S. 4 EStG i. V. m. § 51 Abs. 2 S. 1 BewG und § 15 Abs. 2 EStG. Hinsichtlich des Merkmals der Nachhaltigkeit gelten die Grundsätze des Strukturwandels.
Rz. 125
Eine gewerbliche Tierzucht und Tierhaltung liegt von Anfang an vor, wenn bei einer neu aufgenommenen Tierzucht und Tierhaltung von vornherein die Mindestflächendeckung eindeutig überschritten wird. Fehlt es an der Eindeutigkeit, gilt ein Beobachtungszeitraum von 3 Jahren.
Rz. 126
Eine auf einer ausreichenden Futtergrundlage betriebene landwirtschaftliche Tierzucht und Tierhaltung kann infolge einer nachhaltigen Änderung im Tier- oder Flächenbestand in die Gewerblichkeit hineinwachsen. Strukturiert der Landwirt durch auf Dauer angelegte planmäßige Maßnahmen seinen Betrieb so um, dass die Mindestflächendeckung nachhaltig überschritten wird, liegt ein sofortiger Strukturwandel vor, der zur unmittelbaren Entstehung eines Gewerbebetriebs führt. Dieser tritt neben den weiter bestehenden landwirtschaftlichen Betrieb und beginnt grundsätzlich mit der ersten Vorbereitungshandlung, die auf die nachhaltige Kapazitätserweiterung gerichtet ist. Beruht der Übergang von der landwirtschaftlichen zur gewerblichen Tierzucht und Tierhaltung auf einem sofortigen Strukturwandel, verliert die begonnene gewerbliche Tierzucht und Tierhaltung nicht rückwirkend ihren gewerblichen Charakter dadurch, dass nach weniger als 3 Jahren eine Rückkehr zur landwirtschaftlichen Tierzucht und Tierhaltung erfolgt.