Anwendung des Landesgrundsteuergesetzes Baden-Württember ... / Zu § 31 LGrStG

Bewertung des Betriebs der Land- und Forstwirtschaft

(1) ¹Der dem Eigentümer des Betriebs der Land- und Forstwirtschaft gehörende Grund und Boden und die zum Betrieb gehörenden Wirtschaftsgüter sind gemäß § 28 Absatz 1 und 2 LGrStG nach Nutzungen, Nutzungsteilen und Nutzungsarten gesetzlich zu klassifizieren. ²Die Flächengröße einer klassifizierten Eigentumsfläche ist mit dem jeweils nach § 30 Absatz 2 LGrStG i. V. m. den Anlagen 1 bis 6 zum LGrStG maßgeblichen Reinertrag zu multiplizieren. ³Aus dem Produkt der beiden vorgenannten Größen resultiert der Flächenwert. ⁴Die Summe aller Flächenwerte ergibt den Reinertrag einer Nutzung, eines Nutzungsteils und einer Nutzungsart sowie der Nebenbetriebe. ⁵Für die sonstigen land- und forstwirtschaftlichen Nutzungen, für die kein Bewertungsfaktor festgelegt worden ist, ermittelt sich der Reinertrag über die Wirtschaftsgebäude durch Multiplikation der Bruttogrundfläche mit dem Zwölffachen des Wertes der Anlage 5 und für den dazu gehörenden Grund und Boden nach § 31 Absatz 8 LGrStG.

(2) ¹Bei der Bewertung des Betriebs der Land- und Forstwirtschaft ist nicht zwischen einer aktiven (Selbst-) Bewirtschaftung und einer Nutzungsüberlassung zu unterscheiden. ²Die im Landesgrundsteuergesetz (Anlagen 1 bis 6 zum LGrStG) normierten Reinerträge der gesondert zu bewertenden Nutzungen bilden das objektivierte Ertragswertpotential des Grund und Bodens und der jeweils zur ordnungsmäßigen Bewirtschaftung gemeinhin erforderlichen Betriebsmittel typisierend ab. ³Durch die Eigentümerbesteuerung sind bei Nutzungsüberlassungen folgerichtig die Reinertragsanteile derjenigen Wirtschaftsgüter, die nicht dem Eigentümer des Grund und Bodens gehören, jedoch den Ertrag eines Betriebs beeinflussen, grundsätzlich mit den in den Anlagen 1 bis 6 zum LGrStG gesetzlich normierten Reinerträgen miterfasst (§ 31 Absatz 1 Satz 2 LGrStG). ⁴Eine Ausnahme hiervon besteht in den Fällen verstärkter Tierhaltung i. S. d. § 32 Absatz 1 Nummer 1 LGrStG i. V. m. Anlage 1 zum LGrStG. ⁵Satz 3 gilt auch für Fälle, in denen ein Nießbrauch an einem Betrieb der Land- und Forstwirtschaft besteht. ⁶Zuschläge zum Reinertrag einer Nutzung, Nutzungsart oder bei Nebenbetrieben sind deshalb nur in den gesetzlich vorgesehenen Fällen des § 32 Absatz 1 und 2 LGrStG zulässig.

Landwirtschaftliche Nutzung

(3) ¹Zur landwirtschaftlichen Nutzung gehören alle Wirtschaftsgüter, die der Pflanzen- und Tierproduktion zu dienen bestimmt sind. ²Hierzu gehören die Acker- oder Grünlandflächen, die in der Regel bodengeschätzt sind und dem Ackerbau, dem Futterbau und der Tierhaltung (Veredlung) nach Maßgabe des § 35 LGrStG zu dienen bestimmt sind. ³Flächen, die dem Anbau von Tabak und als Produktionsgrundlage für die Saatgutvermehrung mit Ausnahme der Blumen- und Gemüsesamenvermehrung dienen, sind der landwirtschaftlichen Nutzung zuzurechnen.

(4) ¹Zur Abgrenzung der landwirtschaftlichen Nutzung von der gärtnerischen Nutzung gelten für den Nutzungsteil Gemüsebau die Regelungen in Absatz 18 Satz 3. ²Zur Abgrenzung für den Nutzungsteil Obstbau von der weinbaulichen Nutzung sind die Regelungen Absatz 22 Satz 2 maßgebend. ³Zur Abgrenzung gegenüber den übrigen land- und forstwirtschaftlichen Nutzungen gelten die Regelungen in den Absätzen 27 bis 32 i. V. m. den Absätzen 50 bis 54.

(5) ¹Die Bewertung der landwirtschaftlichen Nutzung erfolgt nach § 31 Absatz 2 LGrStG mit den Bewertungsfaktoren gemäß Anlage 1 zum LGrStG und ggf. mit den nach § 32 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 2 LGrStG maßgebenden Zuschlägen. ²Die Bewertung einer vorhandenen Nutzungsart Hofstelle (siehe Absätze 61 bis 67) und von Nebenbetrieben (siehe Absätze 61 bis 67) erfolgt gesondert nach § 31 Absatz 8 LGrStG und § 32 Absatz 1 Nummer 3 LGrStG. ³In allen Fällen, in denen im Liegenschaftskataster, zum Beispiel aufgrund eines Flurbereinigungsverfahrens, keine Ertragsmesszahl (EMZ) nachgewiesen wird, stehen dem Steuerpflichtigen im "Geoportal land- und forstwirtschaftlich genutzte Flurstücke für Zwecke der Grundsteuer" Informationen zur EMZ des Flurstücks zur Verfügung. ⁴Das Geoportal kann über www.grundsteuer-bw.de aufgerufen werden.

(6) Der Reinertrag der abgegrenzten Standortfläche der Windenergieanlage ist, sofern diese nach § 27 Absatz 1 LGrStG dem land- und forstwirtschaftlichen Vermögen zuzurechnen ist (vgl. AE zu § 27 LGrStG), mit dem Bewertungsfaktor (Grundbetrag) der Anlage 1 zum LGrStG sowie dem Zuschlag nach § 32 Absatz 2 LGrStG (vgl. AE zu § 32 LGrStG) zu ermitteln.

Praxis-Beispiel

Beispiel: Flächennachweis mit landwirtschaftlicher Nutzung

Landwirt L ist Eigentümer zweier Grundstücke, die der landwirtschaftlichen Nutzung zuzuordnen sind. Die Grundstücksinformationen Gemarkungs-Nr., Gemarkung, Flur und Flurstück, die "Tatsächliche Nutzung" der Flurstücke, die Größe sowie die gesetzliche Klassifizierung und die Merkmale der Bodenschätzung ergeben sich aus der nachfolgend dargestellten Abbildung 1 "Flächennachweis Bewertung":

Gemarkung 055xxx A-Dorf	Flur 25		Flurstück 53
	Nutzungsart		Fläch...