Viele Kommunen in Sachsen nutzen Vorteile der Doppik nicht

Viele Kommunen in Sachsen haben auch zehn Jahre nach Einführung der doppelten Buchführung noch immer Probleme mit dieser Rechnungsführung. Ein Teil der Städte und Gemeinden verfügten über keine belastbaren Abschlüsse, für zuletzt rund etwa 22 Prozent der Kommunen lägen keine Eröffnungsbilanzen vor, monierte Rechnungshofpräsident Karl-Heinz Binus am Donnerstag in Dresden. 2016 hätten nur zehn Prozent der Kommunen fristgerecht einen Jahresabschluss vorgelegt. Wesentliche Finanzentscheidungen erfolgten lediglich auf Basis fortgeschriebener Plandaten. Das sei so, als würde man «im Blindflug» unterwegs sein.

Doppik soll zu größerer Transparenz und besseren Steuerungsmöglichkeiten führen

Doppelte Buchführung in Konten firmiert unter dem Begriff Doppik. Während früher die Kameralistik den Geldverbrauch abbildete, ist die kaufmännische Doppik auf den Verbrauch von Ressourcen ausgerichtet. Das soll eigentlich eine größere Transparenz und bessere Steuerungsmöglichkeiten bewirken. Wenn eine Kommune das System nicht anwende, habe sie praktisch keinen Überblick über ihre tatsächliche finanzielle Situation, beispielsweise, ob sie noch eine weitere Kreditaufnahme verkraften könne, hieß es. Die Rechtsaufsichtsbehörde habe zwar Sanktionsmöglichkeiten, nutze sie aber zu wenig, sagte Binus. Zu häufig gebe es Ausnahmegenehmigungen.

Über 140.000 Beschäftigte bei sächsischen Kommunen

Insgesamt verlangte der Rechnungshof von den Kommunen eine weitere Konsolidierung ihrer Finanzen. Zum fünften Mal in Folge konnten sie jedoch im Vorjahr ihre Schulden in den Kernhaushalten abbauen - Ende 2017 waren es 145 Millionen Euro weniger als im Jahr zuvor. Der Rechnungshof kritisiert aber schon lange, dass ein Teil der kommunalen Schulden in Beteiligungsgesellschaften ausgelagert wird, sodass kein tatsächlicher Überblick zu den Gesamtschulden vorliegt. Das Personal in den Kommunen überstieg erstmals seit 2003 wieder die Zahl von 140.000 Beschäftigten. Dafür waren Personalkosten in Höhe von 2,9 Milliarden Euro fällig - 79 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

Informationssicherheit der Landkreisverwaltungen mangelhaft

Kritik übte der Rechnungshof in seinem kommunalen Jahresbericht unter anderem an der Informationssicherheit der Landkreisverwaltungen. Das reicht von mangelhaften Passwörtern bis hin zu Sicherheitslücken bei Räumen, in denen die Server stehen.