Viele Kommunen wollen Steuern und Gebühren erhöhen

Bewohner vieler größerer Städte müssen bei Steuern und Gebühren bald tiefer in die Taschen greifen. Das geht aus einer Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young (EY) hervor.

Anhebungen bei der Grund- und Gewerbesteuer

Deutschlandweit planen laut der Studie 68 Prozent der befragten Kommunen ab 20.000 Einwohnern Gebührenerhöhungen. Dabei gehe es vor allem um die Grundsteuer oder um Gebühren für Straßenreinigung, Müllentsorgung und Parken.
Laut Erhebung will rund ein Drittel (31 Prozent) der Kommunen deutschlandweit etwa die Gebühren für die Straßenreinigung anheben. 30 Prozent der Städte und Gemeinden setzen demnach bei der  Grundsteuer an. Auch die Gewerbesteuer solle in jeder fünften Stadt oder Gemeinde höher ausfallen (19 Prozent).

Gerade die Grund- und die Gewerbesteuer spülen Städten und Gemeinden Einnahmen in die Kassen. Die Grundsteuer gilt als wichtigste kommunale Steuer überhaupt.

Beispiel Thüringen

Erst im September hatte das Landesamt für Statistik mitgeteilt, dass Hausbesitzer und Gewerbetreibende in den vergangenen Jahren in fast allen Thüringer Kommunen höhere Kommunalsteuern zahlen mussten. Nur 19 Gemeinden im Freistaat hätten seit 2010 die Höhe der Gewerbe- und Grundsteuern nicht verändert. Dagegen hätten allein im ersten Halbjahr 2019 36 Gemeinden den sogenannten Hebesatz für die Gewerbesteuer und 12 die Grundsteuer für bebaute Flächen erhöht.

Laut der aktuellen Studie wollen 20 Prozent der Kommunen bestimmte Leistungen wie Schwimmbäder oder Bibliotheken stärker einschränken - in Thüringen machten der Erhebung nach 22 Prozent der Städte diese Angabe.

Studie untersuchte auch Verschuldung von Kommunen

Die Prof-Kopf-Verschuldung der Kommunen lag im Bundesdurchschnitt bei 1.730 Euro.

Hessen

Die Pro-Kopf-Verschuldung von Hessens Kommunen ist der Untersuchung zufolge trotz eines kräftigen Schuldenabbaus weiterhin vergleichsweise hoch. Sie lag im Jahr 2018 bei 2.072 Euro.

Das Land hatte den Kommunen im vergangenen Jahr über die Hessenkasse Kassenkredite über rund 4,8 Milliarden Euro abgenommen. Dennoch lag die Pro-Kopf-Verschuldung nur in den Kommunen in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und im Saarland höher. Am höchsten war sie landesweit 2018 im Kernhaushalt von Bad Hersfeld mit 3.268 Euro, am niedrigsten in Eschborn mit 59 Euro.

Rheinland-Pfalz

Die Pro-Kopf-Verschuldung in Rheinland-Pfalz ist der Erhebung zufolge weiter auf hohem Niveau: Im bundesweiten Vergleich seien die Kommunen am zweithöchsten verschuldet. Im vergangenen Jahr sei die Verschuldung pro Einwohner um einen Prozentpunkt auf 3.227 Euro gesunken. Dieser Betrag liegt den Angaben nach 1.497 Euro über dem Bundesschnitt. Nur im Saarland lag die Pro-Kopf-Verschuldung höher.

Am höchsten war sie landesweit 2018 im Kernhaushalt von Pirmasens mit 9.757 Euro. Auf der anderen Seite des Spektrums war Ingelheim am Rhein: Die Stadt war den Angaben zufolge schuldenfrei.

Saarland

Das Saarland ist laut der Erhebung in Sachen Pro-Kopf-Verschuldung Spitzenreiter in Deutschland: 2018 lag die Verschuldung pro Einwohner demnach bei 3.652 Euro. Das sei ein Rückgang um einen Prozentpunkt.

Am höchsten war sie 2018 im Kernhaushalt der Landeshauptstadt Saarbrücken mit 5.874 Euro, am niedrigsten in St. Ingbert mit 777 Euro. 57 Prozent der saarländischen Kommunen gehen davon aus, in den kommenden drei Jahren Schulden abzubauen.