Kein Facebook-Verbot für Sachsens Beamte
![Soziale Netzwerke: Kein Facebook-Verbot für Sachsens Beamte Soziale Netzwerke: Kein Facebook-Verbot für Sachsens Beamte](https://www.haufe.de/image/facebooksocial-mediatabletdsc7554-236152-2.jpg?trafo=4x3&width=300&digest=g5WuuVuQSKDdKx3nb9OWwxblw2oTAnLez7qmsf67RGY%3D)
Sachsens Innenminister reagierte damit auf einen Pressebericht, in dem von einem Facebook-Verbot und einem «Maulkorb» für Beamte die Rede war. Ein vom Innenministerium entwickelter Leitfaden solle künftig lediglich vor dem Hintergrund des allgemeinen Dienstrechts bei der privaten Nutzung von sozialen Netzwerken sensibilisieren.
«Es geht nicht um Verbot, sondern um eine Haltung. Bei Facebook gilt, was auch im echten Leben gilt: Dienstgeheimnisse bleiben geheim. Dann kann Facebook auch Spaß machen», erklärte Ulbig. Die Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes seien gegenüber ihrem Dienstherrn auch im privaten Umgang verpflichtet, beispielsweise bei Dienstgeheimnissen oder Datenschutz. Beides gelte auch in sozialen Netzwerken.
Der Leitfaden befindet sich den Angaben zufolge in der Schlussabstimmung und soll anschließend an die Ministerien und Behörden gehen.
-
Tarifrunde für Beschäftigte im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen hat begonnen
52.880
-
Entgelttabelle TV-L
14.392
-
Entgelttabelle TVöD/VKA
9.060
-
Entgelttabelle TV-V
7.281
-
Entgelttabelle TVöD - Sozial- und Erziehungsdienst
6.645
-
Krankmeldung im öffentlichen Dienst
3.8791
-
Urlaubsübertragung und Urlaubsverfall im öffentlichen Dienst
3.5102
-
Urlaubsanspruch auch bei Erwerbsminderungsrente
2.208
-
Einigung in den Tarifverhandlungen für Krankenhausärzte
2.180
-
Hilfsweise ordentliche Kündigung „zum nächstmöglichen Termin“
1.677
-
Kürzung der Dienstbezüge einer Lehrerin wegen reichsbürgertypischen Verhaltens
13.02.2025
-
VKA äußert scharfe Kritik an derzeitigen Warnstreiks
06.02.2025
-
Die zentralen Themen der Wahlprogramme für die Personalarbeit im öffentlichen Dienst
05.02.2025
-
Entgelttabelle TVöD - Sozial- und Erziehungsdienst
04.02.2025
-
Entgelttabelle TV-Ärzte/VKA
04.02.2025
-
Entgelttabelle TV-V
04.02.2025
-
Entgelttabelle TVöD/VKA
04.02.2025
-
Entgelttabelle Pflegedienst
04.02.2025
-
Entgelttabelle TVöD/Bund
04.02.2025
-
Entgelttabelle TV-L
04.02.2025