[1] Die Regelentgeltberechnung aus dem laufenden Arbeitsentgelt nach § 67 Abs. 1 Sätze 1 und 2 SGB IX ist für alle Arbeitnehmer anzuwenden, deren Arbeitsentgelt sich einer Arbeitsstundenzahl zuordnen lässt.

[2] Selbst wenn das Arbeitsentgelt monatlich abgerechnet wird, bleibt das Arbeitsentgelt nach Stunden bemessen, wenn sich dessen Höhe nach der Anzahl der Arbeitsstunden innerhalb dieses Abrechnungszeitraumes richtet.

     
 

Ablauf der Berechnung des Regelentgeltes aus laufendem Arbeitsentgelt

§ 67 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 SGB IX bei nach Stunden bemessenem Entgelt
 
   
 

Bemessungszeitraum bestimmen:

Letzter abgerechneter Entgeltabrechnungszeitraum vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit/Leistung
 
   
 

Arbeitsstunden feststellen:

Zahl der Stunden, in denen das Arbeitsentgelt erzielt wurde (Gesamtarbeitsstunden)
 
   
 

Wöchentliche Arbeitszeit ermitteln:

Regelmäßige wöchentliche Arbeitsstunden (einschließlich regelmäßiger Mehrarbeitsstunden)
 
   
 

Arbeitsentgelt feststellen:

Im Bemessungszeitraum erzieltes/vereinbartes Entgelt
 
     

1. Berechnungsschritt:

Laufendes Bruttoarbeitsentgelt im Bemessungszeitraum
Zahl der bezahlten Arbeitsstunden (Gesamtarbeitsstunden)
= Stündliches Bruttoarbeitsentgelt (bürgerlich zu runden auf 2 Stellen nach dem Komma, siehe Kapitel III)

2. Berechnungsschritt:

Stündliches Bruttoarbeitsentgelt x regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit = wöchentlicher Betrag (bürgerlich zu runden auf 2 Stellen nach dem Komma)

3. Berechnungsschritt:

wöchentlicher Betrag : 7 = kalendertägliches Regelentgelt aus laufendem Arbeitsentgelt (bürgerlich zu runden auf 2 Stellen nach dem Komma)

2.1.1 Berechnungsfaktoren

2.1.1.1 Bemessungszeitraum

[1] Für die Berechnung des Regelentgelts aus dem laufenden Arbeitsentgelt ist das von dem Versicherten im letzten vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit/Leistung abgerechneten und abgelaufenen Entgeltabrechnungszeitraum, mindestens während der letzten abgerechneten vier Wochen (Bemessungszeitraum) erzielte und um einmalig gezahltes Arbeitsentgelt (§ 23a SGB IV) verminderte Entgelt zugrunde zu legen.

[2] Ist der betriebsübliche Entgeltabrechnungszeitraum kürzer als vier Wochen (zum Beispiel 1 Woche), sind mehrere Entgeltabrechnungszeiträume so zusammenzurechnen, dass sich ein Zeitraum von mindestens vier Wochen ergibt.

2.1.1.1.1 "Abgerechneter" Entgeltabrechnungszeitraum

Ausgangsbasis für die Berechnung des Regelentgeltes ist das laufende Arbeitsentgelt aus dem letzten abgerechneten und abgelaufenen Entgeltabrechnungszeitraum von mindestens vierwöchiger Dauer (Bemessungszeitraum) vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit/Leistung. Dabei ist ein "abgerechneter" Entgeltabrechnungszeitraum ein Zeitraum, für den der Betrieb üblicherweise die Entgeltberechnung abgeschlossen hat. Auf den betriebsüblichen Zahltag, den Zeitpunkt der Auszahlung, der Bankgutschrift oder den Zeitpunkt der Vorausberechnung des Entgelts aufgrund der Beitragsfälligkeit nach § 23 Abs. 1 SGB IV kommt es nicht an. Ferner kommt es nicht darauf an, dass der Versicherte für den gesamten Bemessungszeitraum Arbeitsentgelt beanspruchen kann; es genügt, wenn für den Versicherten zumindest für einen Teil des Bemessungszeitraums Arbeitsentgelt abgerechnet worden ist. Fehlzeiten zum Beispiel aufgrund Arbeitsunfähigkeit ohne Entgeltfortzahlung oder unbezahlten Urlaubs sind somit hinsichtlich des Bemessungszeitraums unschädlich.

Beispiele

  Beispiel 1: Beispiel 2: Beispiel 3:
Beginn der Arbeitsunfähigkeit/Leistung 10.7. 10.7. 10.7.
Entgeltabrechnungszeitraum ist der Kalendermonat
Entgeltabrechnung erfolgt jeweils am
des folgenden Monats
5. 12. 5.
Unbezahlter Urlaub 10.6. bis 19.6.
Lösung:
Entgeltabrechnungszeitraum (Bemessungszeitraum) Juni Juni Mai Juni

Beispiel 4:

Beginn der Arbeitsunfähigkeit/Leistung 24.4.

Entgeltabrechnung erfolgt halbmonatlich, demnach

a) vom 1.4. bis 15.4.
b) vom 16.3. bis 31.3.
Lösung:
Als Bemessungszeitraum sind die letzten beiden abgerechneten Monatshälften vom 1.4. bis 15.4. und vom 16.3. bis 31.3. vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit/Leistung zu berücksichtigen.

Beispiel 5:

Beginn der Arbeitsunfähigkeit/Leistung Dienstag, 30.8.

Entgeltabrechnung wöchentlich am Freitag, demnach

a) vom 27.8. bis 2.9.
b) vom 20.8. bis 26.8.
c) vom 13.8. bis 19.8.
d) vom 6.8. bis 12.8.
e) vom 30.7. bis 5.8.
f) vom 23.7. bis 29.7.
Lösung:

Die Entgeltwoche a) vom 27.8. bis 2.9. bleibt bei der Berechnung des 4-wöchigen Mindestzeitraums unberücksichtigt, da diese vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit/Leistung (30.8.) noch nicht abgerechnet war.

Die letzten abgerechneten 4 Wochen (Bemessungszeitraum) vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit/Leistung sind daher die Entgeltwochen e) bis b), also vom 30.7. bis 26.8. Der geforderte Mindestzeitraum (von 4 Wochen) ist somit erreicht.

2.1.1.1.2 Besonderheiten

2.1.1.1.2.1 Arbeitsaufnahme in einem noch nicht abgerechneten Entgeltabrechnungszeitraum

Sofern bei Beginn der Arbeitsunfähigkeit/Leistung ein abgerechneter Entgeltabrechnungszeitraum von mindestens vierwöchiger Dauer noch nicht vorliegt, weil das Arbeitsverhältnis erst während eines laufenden Entgeltabrechnungszeitraums aufgenommen wurde, ist grundsätzlich das vom Beginn des Beschäftigungsverhältnisses an bis zum Tage vor Eintritt der Arbeitsunfähigk...

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