Minijob: Kurzfristige Beschäftigungen in der Entgeltabre ... / 4 Bedeutung der Berufsmäßigkeit

Für eine dem Grunde nach kurzfristige Beschäftigung, bei der ein monatliches Arbeitsentgelt über der Geringfügigkeitsgrenze erzielt wird, ist zu prüfen, ob der Arbeitnehmer zum Personenkreis der berufsmäßig Erwerbstätigen zu zählen ist.^[1]

Eine kurzfristige Beschäftigung ist nicht mehr versicherungsfrei, wenn

• sie berufsmäßig ausgeübt wird und
• ihr Arbeitsentgelt im Monat 556 EUR^[2] überschreitet.

Gleiches gilt, wenn das Arbeitsentgelt bei einer Rahmenvereinbarung, die die Voraussetzungen für eine kurzfristige Beschäftigung erfüllt, die Arbeitsentgeltgrenze von 556 EUR im Kalendermonat nicht übersteigt. Die Anzahl der Arbeitseinsätze im jeweiligen Beschäftigungsmonat ist insofern unerheblich. Dabei ist allerdings zu beachten, dass die Beschäftigung ohne Entgeltzahlung aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht spätestens nach Ablauf eines Monats endet^[3] und abzumelden ist. Darüber hinaus braucht die Berufsmäßigkeit der Beschäftigung auch dann nicht geprüft zu werden, wenn die Beschäftigung bereits infolge Überschreitens der Zeitgrenze von 3 Monaten oder 70 Arbeitstagen als nicht geringfügig anzusehen ist.

Hinsichtlich der Prüfung der Berufsmäßigkeit gelten für einige Personengruppen bzw. Fallkonstellationen Besonderheiten.^[4]

[1]

S. Kurzfristige Beschäftigung, Prüfung der Berufsmäßigkeit.

[2] Bis 31.12.2024: 538 EUR.

[3] § 7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV.

[4]

S. Kurzfristige Beschäftigung, Prüfung der Berufsmäßigkeit.

4.1 Bestreitung des Lebensunterhalts

Eine zeitlich befristete Beschäftigung wird berufsmäßig ausgeübt, wenn der Beschäftigte damit seinen Lebensunterhalt überwiegend oder in einem solchen Umfang erzielt, dass seine wirtschaftliche Stellung zu einem erheblichen Teil auf der Beschäftigung beruht.

Die "Entscheidungshilfe zur Prüfung der Berufsmäßigkeit" der Minijob-Zentrale^[1] stellt insofern im ersten Schritt auf den aktuellen Status des Beschäftigten bei Aufnahme der zu beurteilenden Beschäftigung ab. Existiert allein die zu beurteilende Beschäftigung, ist der letzte Status vor Aufnahme dieser Beschäftigung entscheidend.

[1]

S. Kurzfristige Beschäftigung, Prüfung der Berufsmäßigkeit.

4.2 Zeitgrenze zur Bestimmung der Berufsmäßigkeit

Beschäftigungen, die nur gelegentlich ausgeübt werden, sind grundsätzlich von untergeordneter wirtschaftlicher Bedeutung und daher nicht berufsmäßig. Wiederholen sich allerdings solche Beschäftigungen, ist Berufsmäßigkeit ohne weitere Prüfung anzunehmen, wenn die Beschäftigungszeiten im Laufe eines Kalenderjahres insgesamt mehr als 3 Monate oder 70 Arbeitstage betragen. Folgt eine kurzfristige Beschäftigung auf bereits ausgeübte Beschäftigungen, liegt Berufsmäßigkeit vor, wenn die Beschäftigungszeiten im Laufe eines Kalenderjahres insgesamt mehr als 3 Monate oder 70 Arbeitstage betragen. Dabei können nur solche Beschäftigungen berücksichtigt werden, in denen die monatliche Arbeitsentgeltgrenze von 556 EUR^[1] überschritten wird. Wird die Beschäftigung für einen kürzeren Zeitraum als einen Monat ausgeübt, ist im jeweiligen Monat dennoch keine anteilige Entgeltgrenze, sondern der monatliche Grenzbetrag von 556 EUR anzusetzen.^[2]

Hinweis

Beschäftigung über den Jahreswechsel

Berufsmäßigkeit liegt bei einer Beschäftigungsdauer von mehr als 3 Monaten oder 70 Arbeitstagen auch dann vor, wenn sich die Beschäftigung über den Kalenderjahreswechsel hinaus erstreckt, aber die Beschäftigungsdauer in jedem Kalenderjahr 3 Monate oder 70 Arbeitstage nicht überschreitet.

[1] Bis 31.12.2024: 538 EUR.

[2]

BSG, Urteil v. 5.12.2017, B 12 R 10/15 R.