Zulagen / 8.2.1 Voraussetzungen der Arbeitsmarktzulage

Die Regelung zur Arbeitsmarktzulage kann sowohl für neu eingestellte als auch für bereits im Arbeitsverhältnis stehende, auch für aus dem früheren Tarifrecht übergeleitete Beschäftigte angewendet werden. Die Arbeitsmarktzulage kann unmittelbar bei der Einstellung, aber auch zu einem späteren Zeitpunkt im Laufe des Beschäftigungsverhältnisses gewährt werden.

Die Arbeitsmarktzulage kann gezahlt werden:

• Zur Deckung des Personalbedarfs

Neu eingestellte Beschäftigte ohne Berufserfahrung sind der Stufe 1 zuzuordnen, nur Beschäftigte mit einschlägiger Berufserfahrung kommen direkt in die Stufe 2 bzw. 3.^[1] Die Ermessensvorschrift in § 16 Abs. 2 Satz 3 TVöD erlaubt die Zuordnung zu einer höheren Stufe nur, wenn anrechenbare "förderliche Vorzeiten" vorhanden sind.

Verfügt der Bewerber weder über einschlägige Berufserfahrung noch über Zeiten einer förderlichen Berufstätigkeit, steht dem Arbeitgeber – außerhalb des Dienstleistungsbereichs der Krankenhäuser – ein tariflicher Ermessensspielraum nicht zu.

Praxis-Beispiel

Die Einrichtung hat aufgrund der aktuellen Arbeitsmarktsituation Schwierigkeiten, eine vakante Stelle durch einen qualifizierten externen Bewerber zu besetzen. Der Bewerber fordert attraktivere Einstiegskonditionen. Diese können unter Umständen nur durch die übertarifliche Arbeitsmarktzulage umgesetzt werden.

• Zur Bindung von qualifizierten Fachkräften

Die "Fachkraft" wird im Regelfall definiert als eine Person, die

• entweder eine abgeschlossene Lehre o. ä. aufweist,
• einen Abschluss als Meister, Techniker oder Fachwirt vorweisen kann
• oder über einen akademischen Universitäts- oder Fachhochschulabschluss verfügt.^[2]

Als Fachkräfte werden auch Spezialisten mit langjähriger Berufserfahrung bezeichnet. Die anderen Erwerbstätigen bilden die Gruppe der Un- und Angelernten bzw. der gering Qualifizierten.

Eine Arbeitsmarktzulage kann damit bei den Beschäftigten der Entgeltgruppen 1 bis 4 – dem tariflichen Bereich der Un- und Angelernten – nicht gewährt werden.

Bei der Bindung von qualifizierten Fachkräften kann es

• sowohl um die Bindung einzelner Leistungsträger gehen
• als auch um die Bindung von Beschäftigten wegen ihrer Qualifikation, also um Angehörige von Berufen, die auf dem Arbeitsmarkt derzeit kaum zu rekrutieren sind.

Praxis-Beispiel

Ein hochqualifizierter Spezialist hat das Angebot von einem anderen Unternehmen, eine höher bezahlte Beschäftigung zu attraktiven Arbeitsbedingungen zu übernehmen. Der Arbeitgeber kann über eine übertarifliche Arbeitsmarktzulage das monatliche Entgelt erhöhen, um so den Beschäftigten zu motivieren, sein bisheriges Arbeitsverhältnis nicht aufzulösen.

[1] Einzelheiten zur Stufenzuordnung siehe Beitrag "Entgelt".

[2] Das Bundeskabinett sieht im Zusammenhang mit dem erleichterten Zuzug ausländischer "Fachkräfte" z. B. Elektro- und Maschinenbauingenieure als Fachkräfte an.