Angebotsvorsorge

Kurzbeschreibung

Das Musteranschreiben ist für die Angebotsvorsorge im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge geeignet.

Vorbemerkung

Bei der Angebotsvorsorge^[1] muss der Arbeitgeber die Vorsorge anbieten und das Angebot dokumentieren. Im Gegensatz dazu muss bei der Pflichtvorsorge auch die Durchführung der Vorsorge nachgewiesen werden, damit der Arbeitnehmer die betroffene Tätigkeit aufnehmen darf.

Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) wird durch die Arbeitsmedizinischen Regeln (AMR) konkretisiert. Hält der Arbeitgeber die AMR ein, kann er davon ausgehen, dass er die an ihn in der ArbMedVV gestellten Anforderungen erfüllt (Vermutungswirkung).^[2]

Die AMR 5.1 enthält Vorgaben zu Form und Inhalt des Angebots. Der Arbeitgeber muss das Angebot jedem betroffenen Beschäftigten persönlich in schriftlicher Form oder in Textform (z.B. per E-Mail) machen.^[3]

Das Musteranschreiben kann zu Beweiszwecken zur Dokumentation verwendet werden.^[4]

[1] § 5 ArbMedVV

[2] § 3 Abs. 1 Satz 3 ArbMedVV

[3] Ziffer 3 Abs. 1 AMR Nr. 5.1, GMBl Nr. 5 vom 24.2.2014, S. 88; zuletzt geändert und ergänzt: GMBl Nr. 76-77, 23.12.2014, S. 1569.

[4] Das vorliegende Musteranschreiben wurde im Wesentlichen übernommen aus Ziffer 4 AMR Nr. 5.1, GMBl Nr. 5 vom 24.2.2014, S. 88 (zuletzt geändert und ergänzt: GMBl Nr. 76-77, 23.12.2014, S. 1569).

Angebotsvorsorge, Musteranschreiben

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Sehr geehrte Frau/sehr geehrter Herr ......,

nach dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung für Ihren Arbeitsplatz sind wir als Arbeitgeber nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge gesetzlich verpflichtet, Ihnen eine arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem Anhang zu dieser Verordnung anzubieten (§ 5 Abs. 1 in Verbindung mit dem Anhang der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)).

[An dieser Stelle ist eine Beschreibung der gefährdenden Tätigkeit einzufügen. Hierbei kann der Text aus dem Anhang der ArbMedVV übernommen werden. Beispiel: Sie üben Tätigkeiten an Bildschirmgeräten aus (Anhang Teil 4 Abs. 2 Nr. 1 ArbMedVV).]

Wir sichern Ihnen ausdrücklich zu, dass für Sie weder durch die Annahme noch durch die Ablehnung der Angebotsvorsorge Nachteile entstehen. Die Vorsorge ist für Sie kostenfrei und erfolgt in der Regel innerhalb Ihrer Arbeitszeit.

Es gilt die ärztliche Schweigepflicht. Vom Arzt erhalten wir als Arbeitgeber lediglich eine Bescheinigung, dass Sie teilgenommen haben (Vorsorgebescheinigung). Sie erhalten vom Arzt ebenfalls eine Vorsorgebescheinigung.

[An dieser Stelle ist der zuständige Betriebsarzt bzw. überbetriebliche Dienst zu nennen.]

[An dieser Stelle ist ein Hinweis für die betriebsspezifischen Verfahrensweise aufzunehmen, der schildert, wie der Beschäftigte einen Vorsorgetermin erhalten kann. Beispiel: Der Betriebsarzt ist am ...... von ...... Uhr bis ...... Uhr bei uns im Betrieb anwesend. Bitte setzen Sie sich mit diesem unter der Telefonnummer ...... in Verbindung, um einen Termin zu vereinbaren.]

Datum:	Unterschrift des Arbeitgebers bzw. Nachbildung der Namensunterschrift:
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