BEM: Praktische Umsetzung im Unternehmen / 4.2 Datenschutz und Vertraulichkeit sicherstellen

Die Regelung des Datenschutzes ist das zentrale Thema zur Vertrauensbildung im BEM und noch vor der eigentlichen Einleitung des BEM-Verfahrens zu bearbeiten bzw. zu klären. Der Datenschutz ist auf der Grundlage der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sicherzustellen. Die Anforderungen der DSGVO sowie des BDSG verlangen eine Konkretisierung der Rechte und Freiheiten der Beschäftigten, die in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung geregelt werden sollten. Wesentliche Eckpfeiler des Datenschutzes sind u. a. die Datenminimierung, die Zweckgebundenheit, das Transparenzgebot und die Verhältnismäßigkeit. Nachfolgend werden Aspekte des Datenschutzes aufgegriffen und für die Umsetzung im BEM konkretisiert.

Mit der Gültigkeit der DSGVO ist Transparenz ein wichtiger Datenschutzgrundsatz. Der BEM-Nehmer ist bereits vor einer wirksamen Zustimmung zum BEM auf die Ziele des BEM (Erhaltung des Arbeitsverhältnisses, Abbau bestehender und Vorbeugung erneuter Arbeitsunfähigkeit) sowie auf Art und Umfang der dabei erhobenen und verwendeten Daten angemessen hinzuweisen. Diese Transparenzpflicht ist unerlässliche Voraussetzung für ein ordnungsgemäßes BEM^[1]. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ist nur zur Erfüllung der Ziele des BEM zulässig. Die BEM-spezifischen Regelungen müssen mit den allgemeinen betrieblichen Regelungen zum Datenschutz übereinstimmen.

Alle im Rahmen des BEM erhobenen Daten müssen daher auf die Ziele des BEM abgestellt sein. Bereits vor der Zustimmung zur Teilnahme am BEM hat der BEM-Nehmer der Erhebung der Daten im Rahmen von BEM zuzustimmen. Um den Anforderungen des Datenschutzes gerecht zu werden, sollte ein mehrstufiges Verfahren zur Freigabe von Daten (bedarfsorientiert) gewählt werden. Dieses stellt...