Gefahrstoffverordnung [bis 1.12.2010] / § 18 Herstellungs- und Verwendungsverbote

(1) ¹Nach Maßgabe des Anhangs IV bestehen Herstellungs- und Verwendungsverbote für bestimmte Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse, die insbesondere

1.	krebserzeugende oder erbgutverändernde Eigenschaften haben,

2.	sehr giftig oder giftig sind oder

3.	die Umwelt schädigen können.

²Soweit in Anhang IV nicht etwas anderes bestimmt ist, gelten die Herstellungs- und Verwendungsverbote nach Satz 1 nicht für

1.	Forschungs-, Analyse- und wissenschaftliche Lehrzwecke in den dafür erforderlichen Mengen,

2.	Abbruch-, Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten und

3.	die gemeinwohlverträgliche Abfallbeseitigung.

³Soweit in Anhang IV nicht etwas anderes bestimmt ist, beinhalten die Verwendungsverbote nach Satz 1 kein Gebot des Entfernens von Stoffen, Zubereitungen oder Erzeugnissen, die bereits vor Inkrafttreten der jeweiligen Verbote rechtmäßig verwendet wurden. ⁴Satz 1, 2 und 3 gelten auch in Haushalten.

(2) Der Arbeitgeber darf in Heimarbeit Beschäftigte nur Tätigkeiten mit geringer Gefährdung im Sinne des § 7 Abs. 9 durchführen lassen.