Entscheidungsstichwort (Thema)
Quasiberufskrankheit. Morbus Behcet. Zinkexposition
Orientierungssatz
Zur Nichtanerkennung eines Morbus Behcet (früher: Meningo-Encephalo-Myelitis) eines Elektroschweißers wie eine Berufskrankheit aufgrund einer (behaupteten) Zinkexposition am Arbeitsplatz.
Tatbestand
Streitig ist die Zahlung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung.
Der am 21. November 1943 geborene Kläger begehrt, eine bei ihm bestehende Erkrankung, die ärztlicherseits früher als Meningo-Encephalo-Myelitis bezeichnet worden ist und inzwischen als ein Morbus Behcet angesehen wird, als Berufskrankheit anzuerkennen und ihm eine Verletztenrente zu zahlen. Er führt diese Erkrankung auf eine Zinkrauchvergiftung zurück, die er nach seinem Vorbringen während einer Beschäftigung vom 22. März 1972 bis 29. August 1972 als E-Schweißer bei der F.. S. Nachf. OHG, Metallbau, B., erlitten haben will.
Mit bestandskräftigem Bescheid vom 25. November 1988 (in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 25. August 1989) hatte die Beklagte die Gewährung von Entschädigungsleistungen wegen dieser Erkrankung abgelehnt und sich hierbei u.a. auf eine Arbeitsplatzanalyse ihres Technischen Aufsichtsdienstes (TAD) vom 22. Mai 1987 (mit Meßbericht vom 19. August 1987 und Analysebericht des Berufsgenossenschaftlichen Instituts für Arbeitssicherheit vom 9. Juli 1987) sowie auf ein neurologisches Gutachten von Prof. Dr. med. K./ Dr. med. S. vom 29. August 1988 i.V.m. einer Stellungnahme des Landesgewerbearztes Dr. med. H. vom 23. September 1988 gestützt. Verschiedene technische Meßverfahren hatten ergeben, daß die Zinkkonzentration am Arbeitsplatz des Klägers deutlich unter den erlaubten MAK-Werten gelegen hatte. In dem Gutachten von Prof. Dr. med. K./Dr. med. S. heißt es, es sei auszuschließen, daß es sich bei der Erkrankung des Klägers um eine Zinkvergiftung handele, vielmehr sei sie mit großer Wahrscheinlichkeit als ein Morbus Behcet anzusehen, der eine genetische Prädisposition zur Voraussetzung habe. Da die Ursache dieser Erkrankung nicht bekannt sei, seien prinzipiell auch äußere Noxen zu diskutieren, wobei besondere Auslöser bislang nicht beschrieben worden seien, insbesondere sei in der Literatur keine Koinzidenz mit einer Zinkvergiftung beschrieben. Einige Symptome, die der Kläger im Rahmen seiner Behcet-Erkrankung gehabt habe, träten zwar auch bei einer Zinkvergiftung auf (Übelkeit, Erbrechen, Kopfschmerzen und Fieber), im Falle einer Zinkvergiftung träten diese Symptome jedoch innerhalb weniger Stunden auf und seien binnen 48 Stunden üblicherweise wieder vollständig reversibel. Deshalb sei es auszuschließen, daß die Erkrankung des Klägers eine Zinkvergiftung sei.
Am 26. Juli 1990 stellte der Kläger anläßlich einer Vorsprache bei dem Landesgewerbearzt einen Antrag auf Neufeststellung nach § 44 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch - Verwaltungsverfahren, Schutz der Sozialdaten, Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten - (SGB X). Nachdem die Beklagte mit formloser Mitteilung vom 14. Dezember 1990 diesen Antrag abgelehnt hatte, verfolgte der Kläger ihn weiter unter Hinweis auf eine Mitteilung in der medizinischen Literatur aus dem Jahre 1990. Nach Einholung einer Stellungnahme von Dr. med. J. (Referat für Angelegenheiten der Arbeitsmedizinischen Vorsorge bei der Hauptverwaltung der Beklagten) vom 8. April 1992 zu der Frage, ob dem Hinweis des Klägers nachgegangen werden solle, lehnte die Beklagte den Antrag auf Neufeststellung mit Bescheid vom 8. Februar 1993 und Widerspruchsbescheid vom 9. Juli 1993 ab. Sie führte darin aus, daß in den früheren Bescheiden die Sach- und Rechtslage umfassend geklärt worden sei und deshalb kein Anlaß für eine Neufeststellung bestehe.
Der Kläger hat am 4. Januar 1993 beim Sozialgericht (SG) Bremen Klage erhoben. Es hat ein arbeitsmedizinisch-internistisches Gutachten von Prof. Dr. med. S./Dr. med. W. vom 31. Januar 1995 mit einem neurologischen Zusatzgutachten von Prof. Dr. med. S. vom 16. Februar 1994 eingeholt. Sie haben sich den Vorgutachten angeschlossen und im einzelnen u.a. ausgeführt, im Vordergrund der sich bei dem Kläger ab Ende 1972 entwickelnden Krankheit hätten empfindliche, das Nervensystem betreffende Veränderungen gestanden. Entzündungszeichen seien durch Liquorpunktion eindeutig und mehrfach auch noch Monate und Jahre nach der Schweißertätigkeit nachgewiesen worden, was als Folge einer Zinkexposition nach der wissenschaftlichen Literatur bisher nie beschrieben worden sei. Bei dem Morbus Behcet handele es sich um eine multisystemische, entzündliche, rezidivierende und chronische Erkrankung, die eine Beteiligung der Schleimhaut sowie genitale, okuläre, vaskuläre, zentralnervöse und gastrointestinale Symptome einschließen könne. Die Ätiologie sei unbekannt; histologisch seien Gefäßveränderungen in allen beteiligten Organen häufig. Im Falle des. Klägers bestünden keine begründeten Zweifel an der Diagnose eines Morbus Behcet. Die Durchsicht der neuesten arbeitsme...