Saarländisches OLG Urteil vom 04.12.2003 - 8 U 49/03-13

Verfahrensgang

LG Saarbrücken (Urteil vom 17.12.2002; Aktenzeichen 1 O 466/97)

Tenor

1. Die Berufung der Klägerin gegen das am 17.12.2002 verkündete Urteil des LG Saarbrücken – 1 O 466/97 – wird zurückgewiesen.

2. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.

3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Der Klägerin wird nachgelassen, die Vollstreckung der Beklagten (wegen der Kosten) durch Sicherheitsleistung i.H.v. 115 % des beizutreibenden Betrages abzuwenden, es sei denn, die Beklagte leistet zuvor Sicherheit in gleicher Höhe.

4. Die Revision wird nicht zugelassen.

5. Der Wert der durch diese Entscheidung begründeten Beschwer der Klägerin übersteigt 20.000 Euro.

Gründe

A. Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung restlichen Werklohns i.H.v. 122.187,64 Euro (= 238.978,26 DM) in Anspruch. Die Klägerin bot der Beklagten unter Beifügung eines ausgefüllten Leistungsverzeichnisses unter dem 3.12.1991 die Ausführung von Erdarbeiten am Bauvorhaben der Fa., Neubau einer Pflege- und Reparaturhalle mit Verwaltung an (Anlage K 1). Der entspr. Auftrag wurde im Januar 1992 mündlich erteilt, die Geltung der VOB/B wurde dabei nicht vereinbart. Die Klägerin führte die Arbeiten bis Ende 1992 aus.

Mit Schreiben vom 3.2.1994 (Anlage K 2) stellte die Beklagte der Klägerin die geprüften Unterlagen – Aufmaße und genaue Höhenpläne des Vermessers – zu. Daraufhin erstellte die Klägerin ihre Schlussrechnung. Nach Prüfung durch die Beklagte verblieb noch ein Betrag i.H.v. 20.065,95 DM, über den die Beklagte der Klägerin mit Schreiben vom 2.3.1994 (Anlage K 6) einen Verrechnungsscheck als abschließende Zahlung übersandte. Am 8.3.1994 kam es zu einem Besprechungstermin im Büro der Beklagten, an dem zu Beginn auch der damalige Rechtsanwalt der Klägerin, der Zeuge teilnahm.

Mit Schreiben vom 23....