Verordnung (EU) 2023/1542 des Europäischen Parlaments un ... / Art. 71 Zielvorgaben für die Recyclingeffizienz und für die stoffliche Verwertung

(1) Jede genehmigte Anlage stellt sicher, dass alle der Anlage übergebenen Altbatterien angenommen und zur Wiederverwendung oder zur Umnutzung vorbereitet oder recycelt werden.

(2) Die Recyclingbetreiber gewährleisten, dass beim Recycling die in Anhang XII Teil B und Teil C festgelegten Zielvorgaben für Recyclingeffizienzen bzw. für die stoffliche Verwertung erreicht werden.

(3) Die Quoten für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung werden gemäß den Bestimmungen berechnet, die in einem gemäß Absatz 4 des vorliegenden Artikels erlassenen delegierten Rechtsakt festgelegt sind.

(4) Die Kommission erlässt bis zum 18. Februar 2025 einen delegierten Rechtsakt gemäß Artikel 89, um diese Verordnung durch die Festlegung einer Methode für die Berechnung und Überprüfung der Quoten für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung gemäß Anhang XII Teil A und eines Formats für die Dokumentation zu ergänzen.

(5) Die Kommission überprüft bis zum 18. August 2026 und anschließend mindestens alle fünf Jahre, ob es aufgrund von Marktentwicklungen, insbesondere hinsichtlich Batterietechnologien mit Auswirkungen auf die Art der wiedergewonnenen Materialien und die bestehende und voraussichtliche Verfügbarkeit oder Nichtverfügbarkeit von Kobalt, Kupfer, Blei, Lithium oder Nickel, und mit Blick auf den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt angezeigt ist, die in Anhang XII Teil B und Teil C festgelegten Zielvorgaben für Recyclingeffizienzen und für die stoffliche Verwertung zu überarbeiten. Die Kommission ist befugt, soweit dies gerechtfertigt und auf der Grundlage der Überprüfung angezeigt ist, gemäß Artikel 89 einen delegierten Rechtsakt zur Änderung der in Anhang XII Teil B und Teil C festgelegten Zielvorgaben für Recyclingeffizienzen und für die stoffliche Verwertung zu ändern.

(6) Wenn dies aufgrund von Marktentwicklungen mit Auswirkungen auf die Art der Materialien, die wiedergewonnen werden können, und vor dem Hintergrund des technischen und wissenschaftlichen Fortschritts, einschließlich neuer Technologien bei der Abfallbewirtschaftung, angezeigt ist, wird der Kommission die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 89 delegierte Rechtsakte zur Änderung von Anhang XII Teil C durch die Aufnahme weiterer Materialien mit spezifischen Zielvorgaben für die stoffliche Verwertung und zur Änderung von Anhang XII Teil B durch die Aufnahme weiterer chemischer Zusammensetzungen von Batterien mit spezifischen Zielvorgaben für die Recyclingeffizienz zu erlassen.