Lotte Thiel, Norbert Schneider
Auch im Rahmen der Kostenerstattung wird häufig Geld verschenkt. Dabei geht es oft nicht nur um die Erstattungsansprüche des Mandanten, sondern auch um die eigene Vergütung des Anwalts, die mitunter von der Erstattung durch den Gegner abhängt. Anliegen dieses Nachschlagewerks ist es, dem Kostensachbearbeiter in der Anwaltskanzlei oder bei Gericht ein praktisches Hilfsmittel für das Kostenfestsetzungsverfahren an die Hand zu geben. In rund 360 HauptstichwÖrtern werden sämtliche in Betracht kommenden Erstattungspositionen übersichtlich und mit UnterstichwÖrtern versehen aufgelistet und dargestellt, ob, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang sie erstattungsfähig sind. Dabei wird die bisher ergangene Rechtsprechung lückenlos nachgewiesen, so dass der Nutzer auch die für seinen Fall geltende Örtliche Rechtsprechung berücksichtigen kann.
Anlass der Neuauflage ist das zum 1.8.2013 in Kraft getretene Zweite Kostenrechtsmodernisierungsgesetz, das auch Auswirkungen auf die Kostenerstattung mit sich gebracht hat und zu dem bereits erste Entscheidungen vorliegen. So haben sich z.B. die erstattungsfähigen Reisekosten der Partei erhöht, da im JVEG die entsprechenden Beträge und Sätze für Zeugen angehoben worden sind.
Im obrigen sind die Erstattungsvorschriften weitgehend vom Zweiten Kostenrechtsmodernisierungsgesetz unberührt geblieben. Allerdings haben sich aus den zum Teil gravierenden Änderungen im anwaltlichen Gebührenrecht auch Auswirkungen auf die Kostenerstattung ergeben. So hat sich die Frage der Kostenerstattung im Gerichtsstandsbestimmungsverfahren zwischenzeitlich erledigt, da der Anwalt hierfür keine gesonderte Vergütung mehr erhält.
Aufgrund der Anhebung der Gebührenbeträge mussten sämtliche Beispiele neu berechnet und auf die neuen Gebührenbeträge umgestellt werden.
Hinzugekommen ist wieder eine Fälle wegweisender Entscheidungen. So hat der BGH zwischenzeitlich klargestellt, dass die 110 %-Toleranzgrenze in allen Fällen der Einschaltung eines Terminsvertreters gilt und dass auch die "doppelte Einigungsgebühr "bei dem Prozessbevollmächtigten und dem Terminsvertreter grundsätzlich zu erstatten ist. Im Bereich der Reisekostenerstattung hat sich die Rechtsprechung nivelliert. Sämtliche Gerichte folgen ausnahmslos der Auffassung, dass die Kosten eines im Gerichtsbezirk niedergelassenen Anwalts ohne Notwendigkeitsprüfung zu erstatten sind. Die überwiegende Anzahl der Gerichte bestätigt auch, dass bei Beauftragung eines auswärtigen Anwalts durch eine gerichtsansässige Partei dessen Reisekosten zumindest bis zur Höhe der höchstmöglichen Entfernung innerhalb des Gerichtsbezirks zu erstatten sind.
Weitere wichtige Entscheidungen sind ergangen zum Anwaltswechsel in Anrechnungsfällen und zur Kostenerstattung bei fristwahrend eingelegten Rechtsmitteln.
Das Werk befindet sich mit der Neuauflage auf aktuellem Stand Oktober 2015 und berücksichtigt die gesamte veröffentlichte Rechtsprechung zu Erstattungsfragen.
Anregungen zur Gestaltung und Komplementierung der sich stetig fortentwickelnden Rechtsprechung im Bereich der Kostenerstattung nehmen wir dankbar entgegen.
Koblenz/Neunkirchen
Lotte Thiel
Norbert Schneider