Die Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts
Dietmar Kurze
1. Auflage 2023
346 Seiten, 49 EUR
zerb verlag, ISBN 978-3-95661-127-8
Die Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts ist in vollem Gange und trat zum 1.1.2023 in Kraft. Weit über 100 Paragrafen im BGB und vielen anderen Gesetzen wurden neu sortiert, überarbeitet und sprachlich angepasst, das Betreuungsbehördengesetz wurde vom Betreuungsorganisationsgesetz abgelöst. Der Wunsch und Wille der Betreuten sollen im Mittelpunkt stehen, eine Kostenreduzierung im Betreuungsrecht soll die Folge sein. Sämtliche Änderungen werden somit, wie schon der Klappentext verrät, direkte sowie indirekte Auswirkungen auf das Erbrecht, das Sorgerecht und das weitere Familienrecht haben.
Aufgrund der Vielfalt von Änderungen ist es erfreulich, dass das rund 342 Seiten umfassende Werk von Herrn Dr. Kurze erschienen ist. Es bietet die Möglichkeit, auf den ersten 190 Seiten parallel zum Lesen des neuen Gesetzestextes sortiert und übersichtlich gegliedert die Neuerungen zu dieser Reform zu erfahren und inhaltlich zu vertiefen. Ab S. 191 findet der Leser übersichtlich dargestellt die Synopse zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts in Tabellenform zum BGB, zur BNotO, zur VRegV, zur ZPO, zum FamFG, zum BtOG (welches das BtBG ersetzt), zum SGB I, SGB VIII, SGB IX und SGB X. Allein dies wird den Alltag des Beraters enorm erleichtern, da man innerhalb von wenigen Sekunden die Vorschriften vergleichen und die Änderungen umgehend erkennen kann. In den einzelnen Kapiteln erfolgt immer wieder am Rande die Bezugnahme zum Gesetzgebungsverfahren, auch werden Diskussionen und Meinungsverschiedenheiten genannt, Probleme diskutiert und herausgearbeitet sowie Kritik aufgezeigt.
Das Buch bietet eine umfassende Darstellung zu dem Vormundschafts- und Betreuungsrecht. Es wird dem Leser als umfassendes Nachschlagwerk in diesem Rechtsgebiet dienen.
Das Buch beginnt mit einem ersten Überblick über die Neuerungen, die Gesetzgebungsgeschichte, die Übergangsvorschriften und den Zeitraum bis zu der in sieben Jahre nach dem Inkrafttreten bevorstehenden Evaluation. Sodann folgen die einzelnen Kapitel, welche die bereits angesprochenen Themen nacheinander aufgreifen und abarbeiten. Jedes längere Kapitel beginnt mit einem Überblick über das zu erörternde Thema, gefolgt von einer strukturierten Einleitung und erklärt sodann umfassend die Neuerungen und das Recht zu dem genannten Themenkomplex im Einzelnen. Dabei werden die wichtigsten Regelungen entweder nochmals im Text hervorgehoben, stichpunktartig übersichtlich dargestellt oder als Tabelle, welche die alte und die neue Norm enthält, im Text eingefügt. Jedes Kapitel arbeitet die Neuerungen zu den einzelnen Themengebieten strukturiert heraus, der Autor nennt dabei stets die vormaligen bis zum 31.12.2022 geltenden Vorschriften, was bei einer Arbeit mit alten Texten hilfreich sein wird.
Insgesamt beschäftigt sich das Buch u.a. mit den Besonderheiten von Verfügungen des Betreuten, seien dies lebzeitige oder letztwillige, sowie deren rechtlichen und tatsächlichen Folgen, Handlungen des Betreuers sowie deren rechtlichen Folgen, sämtliche Arten von Betreuern und dem (prozessfähigen) Betreuten an sich, der Vorsorgevollmacht und der Patientenverfügung sowie der Möglichkeit von deren Registrierung im Zentralen Vorsorgeregister, der Betreuungsverfügung, dem neu geschaffenen Ehegattenvertretungsrecht, der Einrichtung, der Führung und dem Ende einer Betreuung. Daneben werden Erörterungen zu dem Auskunftsrecht von nahestehenden Angehörigen und sonstigen Vertrauenspersonen des Betreuten, Zuständigkeiten der Betreuungsgerichte, -behörden und -vereine, die Vormundschaft, die elterliche Sorge, die Pflegschaft sowieso zu sozialrechtlichen Änderungen nicht vergessen. Jedes Thema wird im erforderlichen Umfang erörtert und das neue Recht dargestellt.
Im Buch sind immer wieder Formulierungsbeispiele eingefügt, sodass im Rahmen der Durchsetzung des neuen Rechts bereits eine Anregung zur Formulierung der in Zukunft zu verfassenden Schreiben vorhanden ist. Diese sind ohne große Mühe zu finden, da auf Seite IX ein Verzeichnis betreffend dieser Formulierungsbeispiele vorhanden ist. Daneben ist ein umfassendes Literaturverzeichnis vorhanden, das die Möglichkeit bietet, sich vertieft in die einzelnen Probleme einzulesen. Die Verweise zu den einzelnen Gesetzentwürfen und den entsprechenden BT-Drucksachen finden sich direkt in den Fußnoten.
Beim Lesen des Buchs wird deutlich, dass der Autor als Vorsorgeanwalt ein Spezialist seines Fachs ist, der seine jahrelange Expertise sowie seine Erfahrungen im Rahmen seiner Mitarbeit in einer Fachgruppe des Bundesministeriums für Justiz zu der Reform mit seinen Lesern teilen möchte und gekonnt sein Wissen weitergibt.
Dieses Buch ist ein Hilfsmittel, das jeder, der sich mit Vormundschafts- und Betreuungsrecht beschäftigt, zur Hand haben sollte. Es ist weiter für den nicht mit diesem Rechtsgebiet vertrauten Leser geeignet, sich einen umfass...