Sauer, SGB II, SGB II § 16e Eingliederung von Langzeitarbeitslosen

Franz-Josef Sauer

0 Rechtsentwicklung

Rz. 1

Die Vorschrift wurde ursprünglich mit Wirkung zum 1.10.2007 als § 16a durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Perspektiven für Langzeitarbeitslose mit besonderen Vermittlungshemmnissen – JobPerspektive – v. 10.10.2007 (BGBl. I S. 2326) in das SGB II eingefügt. Zum 1.1.2009 wurde die Vorschrift dann durch das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischer Instrumente v. 21.12.2008 (BGBl. I S. 2917) als § 16e wortgleich in das SGB II eingefügt.

Durch die Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende zum 1.1.2011 ist die Vorschrift nicht verändert worden. In diesem Zusammenhang sind jedoch die Abs. 1 bis 2, 4 bis 8 und 10 durch das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch v. 24.3.2011 (BGBl. I S. 453) mit Wirkung zum 1.4.2011 geändert worden. Dabei ist die Vorschrift zugleich geschlechtsneutral ausformuliert worden.

Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 neu gefasst.

Abs. 4 wurde durch das Gesetz zur Neuordnung der Altersversorgung der Bezirksschornsteinfegermeister und zur Änderung anderer Gesetze v. 5.12.2012 (BGBl. I S. 2467) mit Wirkung zum 1.1.2013 geändert.

Abs. 2 wurde mit Wirkung zum 1.8.2016 durch das Neunte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung – sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht (9. SGB II-ÄndG) v. 26.7.2016 (BGBl. I S. 1824) geändert.

Durch das Zehnte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (Teilhabechancengesetz – 10. SGB II-ÄndG) v. 17.12.2018 (BG...