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Frotscher/Drüen, KStG 2000, KStG § 8b Beteiligung an aus ... / 2.3 Ausschüttungsbedingte Gewinnminderungen

Prof. Dr. Gerrit Frotscher
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Rz. 17

Abs. 1 S. 3 enthält ein Verbot der steuerlichen Berücksichtigung von ausschüttungsbedingten Gewinnminderungen. Die Vorschrift steht im Zusammenhang mit Abs. 1 S. 1. Soweit die Ausschüttungen der Anrechnungskörperschaft bei der Anrechnungskörperschaft als Anteilsinhaber das Einkommen nicht erhöht haben, weil die Ausschüttung aus dem EK 01 erfolgte, sollen darauf beruhende Gewinnminderungen das Einkommen nicht mindern.

Die Vorschrift ähnelt in der Konzeption Abs. 6, wo ebenfalls ausschüttungsbedingte Gewinnminderungen steuerlich nicht berücksichtigt werden, wenn sie auf steuerfreien Ausschüttungen beruhen. Abs. 6 erfasst aber die Fälle, in denen die ausländische Körperschaft Ausschüttungen erbringt, die bei der inländischen Körperschaft steuerfrei oder steuerbegünstigt sind, bei einer inländischen Anrechnungskörperschaft also in das EK 01 eingestellt werden. Abs. 1 S. 3 betrifft dann die Weiterausschüttung dieser in das EK 01 eingestellten ausländischen Einkünfte durch eine inländische Anrechnungskörperschaft. Es entsteht damit folgende Ausschüttungs- und Regelungskette:

 
  Ausländische Körperschaft
  Ausschüttung
  ↓  
  inländische Anrechnungskörperschaft A
  Ausschüttung steuerfrei (DBA), Einstellung in EK 01
  ausschüttungsbedingte Gewinnminderung der Anteile an ausländischer Körperschaft steuerlich nicht möglich (§ 8b Abs. 6)
  Weiterausschüttung aus EK 01 an Anrechnungskörperschaft B; die Ausschüttung ruft keine Körperschaftsteuererhöhung hervor.
  ↓  
  inländische Anrechnungskörperschaft B
  Ausschüttung aus EK 01 steuerfrei (§ 8b Abs. 1 S. 1), Einstellung in EK 01 ausschüttungsbedingte Gewinnminderung der Anteile an Anrechnungskörperschaft A steuerlich nicht möglich (§ 8b Abs. 1 S. 3)
  Weiterausschüttung aus EK 01 an Anteilseigner, der keine Anrechnungskörpersc...

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