Betriebssicherheitsverordnung

Die Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) spielen eine entscheidende Rolle bei der Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz. Auf Grundlage der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) gibt insbesondere die TRBS 1201 klare Vorgaben für die Prüfung von Arbeitsmitteln. Soweit sich der Arbeitgeber an die Technischen Regeln hält, gelten die Anforderungen der Verordnung als erfüllt.

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist ein wichtiger Eckpfeiler der deutschen Gesetzgebung. Sie wurde zuletzt 2015 aktualisiert und legt detaillierte Standards für die Verwendung aller Arbeitsmittel im betrieblichen Kontext fest. Ziel ist es, ein sicheres Arbeitsumfeld zu schaffen. Die Verantwortung liegt dabei sowohl bei Arbeitgebern als auch Arbeitnehmern.

Auch Feuerwehren und Rettungsdienste müssen die Betriebssicherheitsverordnung umsetzen, damit ihre Beschäftigten, die Besitz und Leben andere Menschen retten, beim Einsatz möglichst nicht selbst in Gefahr geraten. Besonders wichtig dabei ist die Prüfung der Arbeitsmittel. Was müssen Verantwortliche in diesen Organisationen hierbei beachten?

Arbeitgeber kaufen in der Regel Maschinen und Anlagen, die sie für ihre Produktionsprozesse benötigen. Es kommt aber auch vor, dass Unternehmen diese Arbeitsmittel für den Eigengebrauch selbst herstellen. Welche rechtlichen Anforderungen muss der Unternehmer sowohl für den Arbeitsschutz als auch hinsichtlich der Produktsicherheit dabei berücksichtigen? Welche Anforderungen gelten nach Herstellung des Arbeitsmittels?

Bei der Gefährdungsbeurteilung nach Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) stehen die Arbeitsmittel im Fokus. Wesentliche Aspekte sind Eignung und ergonomische sowie alterns- und altersgerechte Gestaltung.

Wer kann alles Betreiber einer überwachungsbedürftigen Anlage sein? Und spielen hier Eigentumsverhältnisse überhaupt eine Rolle? Anwalt Rehm informiert.

Ziel der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist es, die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit von Beschäftigten bei der Verwendung von Arbeitsmitteln zu gewährleisten. Hierbei spielen Prüfpflichten, z. B. für Aufzüge, eine wichtige Rolle.

Arbeitsschutzmaßnahmen müssen an den Stand der Technik angepasst werden. Doch wie geht man dabei vor?

Die Betriebssicherheitsverordnung regelt Anforderungen an die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln. Am 19.11.2016 ist eine neue Fassung in Kraft getreten. Insbesondere in Sachen Prüfung enthält sie Neuerungen.

Voraussichtlich im Dezember sind Änderungen der Gefahrstoff-, Betriebssicherheits- und anderer Arbeitsschutzverordnungen zu erwarten. Es ist eine weitere "Welle", die die EU-weit gültigen Anforderungen an die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP- oder GHS-Verordnung) in deutsche Vorschriften umsetzt.

Die neue Betriebssicherheitsverordnung und die Änderungen der Gefahrstoffverordnung sind seit Juni in Kraft. Was bedeutet das für die Technischen Regeln für Betriebssicherheit und Gefahrstoffe?

Nicht nur im Arbeitsschutz sind Rechtsvorschriften oft unkonkret, z. B. wenn es um den Stand der Technik oder der Arbeitsmedizin geht. Bekanntmachungen konkretisieren EU-Vorgaben, wie z. B. die  neue BekBS 1113 „Beschaffung von Arbeitsmitteln“.

Es gibt altertümliche Dinge, auf die man einfach nicht verzichten möchte. Das war das "ß" bei der Reform der deutschen Rechtschreibung und das ist die Rarität unter den Aufzügen: der Paternoster. Mit der neuen Betriebssicherheitsverordnung wäre der Paternoster fast für immer stillgestanden. Doch nun soll eine Novellierung der Novelle wieder für freie Fahrt sorgen.

Seit Juni 2015 ist die neue Betriebssicherheitsverordnung in Kraft. Sie regelt den Umgang mit Arbeitsmitteln und konkretisiert das Arbeitsschutzgesetz. Mit der Novellierung der BetrSichV ergeben sich neue Anforderungen an die Gefährdungsbeurteilung.

Am 6. Februar 2015 wurde die neue Betriebssicherheitsverordnung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Sie gilt ab dem 1. Juni. Bereiten Sie sich auf die relevanten Änderungen vor.

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) wurde novelliert. Von der Bundesregierung bereits beschlossen, muss der Bundesrat noch zustimmen. Die neue BetrSichV tritt voraussichtlich am 1.1.2015 in Kraft.

Die Technischen Regeln für Betriebssicherheit von Aufzügen und für Prüfpflichten wurden aktualisiert. Die Änderungen sind für viele Unternehmen relevant.

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