Fachbeiträge & Kommentare zu Pension

Begriff Rentenberater sind von der Justizverwaltung registrierte Rechtsdienstleister auf dem Gebiet der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung, des sozialen Entschädigungsrechts, des übrigen Sozialversicherungs- und Schwerbehindertenrechts mit Bezug zu einer gesetzlichen Rente sowie der betrieblichen und berufsständischen Versorgung. Rentenberater können für die Versicherten...mehr

Aufgrund der stufenweisen Einführung der nachgelagerten Besteuerung von Renten ab dem 1.1.2005 kann künftig nicht mehr für alle Rentenzugangsjahre ein einheitliches Nettorentenniveau ausgewiesen werden. Daher wird gegenwärtig ein Nettorentenniveau ohne Berücksichtigung von Steuern (Sicherungsniveau vor Steuern) ausgewiesen.[1] Das neue Rentenniveau wird als Verhältnis zwische...mehr

Hat ein Versicherter mehrere Unfälle erlitten und erreichen die Sätze jeweils für sich mindestens 10 % und zusammen wenigstens 20 %, steht Verletztenrente für jeden, auch für den früheren Unfall zu (im Allgemeinen ab dem Tag des neuen Unfalls). Dabei führt jeder Versicherungsfall zu einem eigenständigen, gesondert zu berechnenden Rentenanspruch. Praxis-Beispiel Minderung der ...mehr

Der belegungsfähige Gesamtzeitraum beginnt parallel zu den Anrechnungszeiten wegen Ausbildung[1] mit dem vollendeten 17. Lebensjahr des Versicherten. In Ausnahmefällen, wenn bereits vor dem vollendeten 17. Lebensjahr rentenrechtliche Zeiten vorhanden sind, verlängert sich der Zeitraum entsprechend. Praxis-Beispiel Belegungsfähiger Gesamtzeitraummehr

Zu den beitragsfreien Zeiten zählen Anrechnungszeiten [1] Zurechnungszeit Ersatzzeiten Sie zählen für die Wartezeit (Anrechnungszeiten und Zurechnungszeit nur bei der Wartezeit von 35 Jahren), können für die besonderen Anspruchsvoraussetzungen bei den Renten wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung und der Altersrente (wegen Arbeitslosigkeit) Bedeutung haben, bestimmen neben Be...mehr

Hat ein Sozialleistungsträger eine ihm obliegende Pflicht zur Auskunft und Beratung verletzt und ist dem Betroffenen daraus ein rechtlicher Nachteil entstanden, hat dieser einen sozialrechtlichen Herstellungsanspruch.[1] Ein Verschulden seitens des Sozialleistungsträgers ist nicht erforderlich. Auf dieser Grundlage kann beansprucht werden, die Rechtsfolge herbeizuführen, die...mehr

Abschläge errechnen sich, indem der für alle Rentenarten grundsätzlich 1,0 betragende Faktor um 0,003 für jeden Monat des Vorziehens einer Altersrente vor dem Erreichen der Regelaltersgrenze oder eines für den Versicherten maßgebenden niedrigeren Rentenalters reduziert wird. Die Minderung des Faktors gilt bei einer Erwerbsminderungs- oder Erziehungsrente bei deren Beginn vor dem ...mehr

Es ist danach zu unterscheiden, ob Entgeltpunkte bereits Grundlage von persönlichen Entgeltpunkten einer Rente waren oder nicht. 5.1 Keine Berücksichtigung von Entgeltpunkten Das ist der Fall bei einer erstmaligen Rentenbewilligung oder bei Zahlung einer Altersteilrente (Teilrente) oder einer wegen Hinzuverdienstes nur teilweise zu leistenden Erwerbsminderungsrente (Hinzuverdiens...mehr

Verlegt eine in einem Abkommensstaat beschäftigte Person ihren Wohnsitz nach Deutschland und nimmt sie eine Beschäftigung mit einem Arbeitsentgelt über der Jahresarbeitsentgeltgrenze auf, besteht grundsätzlich die Möglichkeit, dass sie in Deutschland freiwillig versichert werden kann. Voraussetzung ist immer, dass das Ausscheiden aus der Versicherung gleichgestellt wird und d...mehr

Die Rente erhöht sich bei Schwerverletzten (Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 50 %) ggf. um 10 %.[1] Die Verletztenrente wird des Weiteren unter den in § 58 SGB VII genannten Voraussetzungen erhöht, wenn der Versicherte infolge des Unfalls/der Berufskrankheit kein Arbeitseinkommen hat und arbeitslos ist.mehr

Das Kurzarbeitergeld ruht auch beim Zusammentreffen mit einer Vollrente wegen Alters oder einer ähnlichen Leistung öffentlich-rechtlicher Art.[1] Solange eine Rente oder ähnliche Leistung noch nicht zuerkannt ist, wird Kurzarbeitergeld gezahlt, bei rückwirkender Zuerkennung dann mit der Rentennachzahlung verrechnet.mehr

Nicht zu den Sachleistungen gehören Leistungen, die sich der Versicherte selbst beschaffen muss und zu denen die Krankenkasse einen Zuschuss zahlt (z. B. Zahnersatz). Hinweis Sachleistung trotz Zuzahlung Eine Leistung bleibt auch dann eine Sachleistung, wenn der Versicherte eine Zuzahlung zu leisten hat. Neben den Sachleistungen gibt es in der Sozialversicherung zahlreiche Geld...mehr

Werden einer Person in einem Mitgliedsstaat Leistungen gewährt, dürfen diese nicht aufgrund der Tatsache entzogen werden, dass die Person ihren Wohnort in einen anderen Mitgliedsstaat verlegt. Beispielsweise werden Geldleistungen, wie Renten, in vollem Umfang weitergewährt. Dies gilt allerdings nicht für besondere Leistungen, wie beispielsweise die Grundsicherung im Alter.mehr

Begriff Bestandteil der Regelungen zur – in der Regel jährlichen – Rentenanpassung in der gesetzlichen Rentenversicherung ist eine sog. Schutzklausel. Sie verhindert, dass die Renten sinken. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Die Schutzklausel allgemein ist in § 68a Abs. 1 Satz 1 SGB VI normiert.mehr

Damit die Unterbrechung der Entgeltzahlung von mindestens einem Monat der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung bekannt werden, muss der Arbeitgeber eine Unterbrechungsmeldung erstatten.mehr

Bei einer Berufsunfähigkeit stellt sich die Frage nach den arbeitsrechtlichen Auswirkungen, vor allem in Bezug auf den Bestand und Inhalt des Arbeitsverhältnisses. Vorrangig ist zu klären, ob der Arbeitsvertrag oder tarifliche Vorschriften Regelungen für den Fall der Berufsunfähigkeit vorsehen. Mögliche Regelungen können z. B. eine Auflösung oder auch lediglich ein Ruhen des ...mehr

Bei Krankengeldbeziehern bleibt bei Bezug des Krankengeldes nach § 44a SGB V (oder einer entsprechenden Leistung aus der privaten Krankenversicherung) in der Kranken- und Pflegeversicherung eine Mitgliedschaft bestehen.[1] In der Renten- und Arbeitslosenversicherung besteht Versicherungspflicht.[2]mehr

Der begrenzte Gesamtleistungswert von Anrechnungszeiten wegen Schul- oder Hochschulausbildung wurde in der Zeit vom 1.1.2005 bis zum 31.12.2008 in Abhängigkeit vom Rentenbeginn schrittweise abgesenkt. Beginnt eine Rente ab dem 1.1.2009, sind Zeiten der Schul- oder Hochschulausbildung unbewertete Anrechnungszeiten, d. h. sie werden mit 0 bewertet.[1]mehr

Eine Anhörung ist entbehrlich, wenn mit der beabsichtigten Entscheidung von den tatsächlichen Angaben nicht zuungunsten des Berechtigten abgewichen werden soll. Sie ist erst recht nicht erforderlich, wenn die Entscheidung den Berechtigten über das Begehren hinaus begünstigen soll. Praxis-Beispiel Anhörung nicht erforderlich Ein Versicherter mit Rentenbezug teilt mit, dass er j...mehr

Hauptamtliche Bürgermeister gelten als Arbeitnehmer und unterliegen damit der Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung.mehr

Die Leistungen werden für Kinder von Rentenversicherten, Kinder von Beziehern einer Rente wegen Alters oder verminderter Erwerbsfähigkeit und Kinder, die eine Waisenrente beziehen, erbracht. Kinder sind leibliche Kinder, adoptierte Kinder, in den Haushalt aufgenommene Stief- und Pflegekinder sowie in den Haushalt aufgenommene Enkel und Geschwister von Versicherten oder Rentenbez...mehr

Die Verletztenrente beginnt mit dem Tag, der auf den Tag folgt, an dem der Anspruch auf Verletztengeld endet. Das ist der letzte Tag der Arbeitsunfähigkeit (bei einem missglückten Arbeitsversuch besteht weiter Arbeitsunfähigkeit) oder der letzte Tag der Heilbehandlung oder der Tag vor Beginn des Übergangsgeldes, d. h., dass Rente und Übergangsgeld gleichzeitig zustehen können; an...mehr

Kehren Verschollene und als verstoben geltende Versicherte zurück, lebt ein Rentenanspruch, der wegen Verschollenheit endete, wieder auf. Im Wiederauflebenszeitraum geleistete Renten wegen Todes an Hinterbliebene sind mit der Nachzahlung zu verrechnen.mehr

Der nachfolgenden Übersicht kann der sachliche Geltungsbereich des jeweiligen Abkommens über Soziale Sicherheit entnommen werden. Hierbei ist zu beachten, dass das deutsch-jugoslawische Abkommen weiterhin auf Bosnien-Herzegowina, den Kosovo, Montenegro und Serbien Anwendung findet. Abkommen über Soziale Sicherheitmehr

Begriff Die Regelaltersrente ist eine Rente, die nach Erreichen der sog. Regelaltersgrenze ohne Rentenabschläge in Anspruch genommen werden kann. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Die Regelaltersrente ist in § 33 Abs. 1 und 2 Nr. 1 SGB VI i. V. m. §§ 35 und 235 SGB VI geregelt.mehr

Begriff Rentenrechtliche Zeiten sind alle Zeiten, die für den Rentenanspruch (Wartezeit) und die Höhe der Rente von Bedeutung sein können. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Die rentenrechtlichen Zeiten sind in den §§ 54 und 246 SGB VI geregelt.mehr

Das System der Arbeitslosenversicherung besteht aus einerseits dem Versicherungsrecht, das – mit Besonderheiten – für Beschäftigte weitgehend den Regelungen zur Versicherungspflicht und -freiheit der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung folgt. Ferner ist die freiwillige Weiterversicherung[1] für Selbstständige (Existenzgründer) und für Beschäftigte außerhalb ...mehr

Werden mehrere Verletztenrenten bezogen, dürfen sie zusammen – ohne Schwerverletztenzulage – nicht höher sein als 2/3 des höchsten Jahresarbeitsverdienstes, ansonsten werden sie verhältnismäßig auf diesen Grenzbetrag gekürzt. In diese Berechnung ist auch eine abgefundene Rente[1] einzubeziehen, und zwar mit dem aktuellen Zahlbetrag, der ohne Abfindung zustehen würde.mehr

Das Überbrückungsgeld wird nach den Vorschriften über die Berechnung einer Regelaltersrente berechnet. Dabei sind die bis zum Tode des Unternehmers von ihm gezahlten Beiträge zu berücksichtigen. Es wird längstens für die Dauer der auf den Sterbemonat des Unternehmers folgenden 3 Jahre gezahlt. Dabei gelten die Bestimmungen über Beginn, Änderung, Ende, Ausschluss und Minderung...mehr

Der Betrag liegt zwischen 20 % einer Monatsausgabe (Mindestrücklage) und 150 % einer Monatsausgabe (Höchstnachhaltigkeitsrücklage). Die Mittel der Nachhaltigkeitsrücklage sind liquide anzulegen.[1] Wird die Mindestschwankungsreserve unterschritten, müssen die Rentenversicherungsträger notfalls zinslose Kredite beim Bund aufnehmen, damit die Renten pünktlich ausgezahlt werden kön...mehr

Wehrdienstleistende sind ohne weitere Differenzierung vom Beitragszuschlag für Kinderlose ausgenommen. Hierbei handelt es sich allerdings nicht um eine personenbezogene, sondern um eine einnahmenbezogene Ausnahme von der Beitragspflicht. Grundlage für die Bemessung der Beiträge im Rahmen der pauschalen Beitragserhebung nach der KV-/PV-Pauschalbeitragsverordnung ist der bunde...mehr

Die Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung wird schrittweise vom 65. auf das 67. Lebensjahr angehoben. Das gilt hier deshalb in den gleichen Zeiträumen und mit den gleichen Anhebungsschritten wie bei der gesetzlichen Rente. Die schrittweise Anhebung begann im Jahr 2012 mit dem Geburtsjahrgang 1947 mit einer um einen Monat erhöhten Regelaltersgrenze. Bis zum...mehr

Ausländisches Arbeitsentgelt/Arbeitseinkommen wird als beitragspflichtige Einnahme für die Berechnung von Beiträgen im Bereich der Pflichtversicherung sowie für die freiwillige gesetzliche Krankenversicherung berücksichtigt. Dies gilt auch in den Fällen, in denen im Beschäftigungsstaat bereits Beiträge auf das Arbeitsentgelt/Arbeitseinkommen erhoben wurden. Gesetzliche Rente...mehr

Für Versicherte, die wegen des Bezugs von Kranken-, Versorgungskranken-, Verletzten- oder Übergangsgeld rentenversicherungspflichtig waren, gilt nach § 58 Abs. 1 Satz 3 SGB VI bei Rentenbeginn ab 2002 Zeiten des Sozialleistungsbezuges sind bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres Anrechnungszeiten und zugleich Beitragszeiten. Das bedeutet, dass sie bei der Rente als beitragsgem...mehr

Selbstverwaltungsorgane sind Vertreterversammlung bzw. Verwaltungsrat bei den Krankenkassen[1], (hauptamtlicher) Vorstand[2] und Geschäftsführer bzw. Direktorium bei der der Deutschen Rentenversicherung Bund[3]. Die vertretungsberechtigten Organe des Versicherungsträgers haben die Eigenschaft einer Behörde.[4] In den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung setzen sich die Organe...mehr

Personen ab dem 65./67. Lebensjahr (mit Erreichen der Regelaltersgrenze der gesetzlichen Rentenversicherung) haben grundsätzlich Ansprüche auf Leistungen der Grundsicherung im Alter nach dem SGB XII. Sind sie aber Mitglied der Bedarfsgemeinschaft nach dem SGB II, erfolgt die Zuweisung für Leistungen zum Lebensunterhalt in § 21 Satz 1 SGB XII zum SGB II. Dies gilt auch für Ki...mehr

Die Sozialversicherungsabkommen beinhalten Regelungen zum Erwerb von Rentenansprüchen und zur Zahlung von Renten in den jeweiligen Staaten sowie zur Anerkennung von Vorversicherungszeiten. Des Weiteren gibt es Regelungen für die Leistungserbringung bei vorübergehendem oder dauerhaftem Aufenthalt im anderen Staat. Damit Doppelversicherungen vermieden werden können, beinhalten...mehr

Rentenberatung erfordert besondere Sachkunde im Recht der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung und in den übrigen o. g. Teilbereichen, für die eine Registrierung beantragt wird, Kenntnisse über Aufbau, Gliederung und Strukturprinzipien der sozialen Sicherung sowie Kenntnisse der gemeinsamen, für alle Sozialleistungsbereiche geltenden Rechtsgrundsätze einschließlich de...mehr

Die im Beitrittsgebiet nach dem 8.5.1945 bis zur Herstellung einheitlicher Einkommensverhältnisse in Deutschland aufgrund einer Pflichtversicherung wegen einer Beschäftigung oder Tätigkeit, auch einer solchen nach Bundesrecht ab 3.10.1990, sowie einer freiwilligen Versicherung in der Sozialversicherung der DDR und einer freiwilligen Versicherung für Versicherte im Beitrittsgebi...mehr

Beitragszeiten sind Zeiten, für die nach Bundesrecht Pflichtbeiträge oder freiwillige Beiträge gezahlt worden sind oder als gezahlt gelten. Den Bundesbeiträgen werden Beitragszeiten im Beitrittsgebiet gleichgestellt. Als Beitragszeiten gelten auch Zeiten, für die tatsächlich keine Beiträge gezahlt worden sind, jedoch Entgeltpunkte gutgeschrieben worden sind, weil gleichzeiti...mehr

Ohne dass tatsächlich Beiträge nach den Rechtsvorschriften des Beitrittsgebiets gezahlt worden sind, gelten Zeiten des gewöhnlichen Aufenthalts im Beitrittsgebiet nach der Vollendung des 16. Lebensjahres und nach dem Eintritt von voller Erwerbsminderung in der Zeit vom 1.7.1975 bis 31.12.1991 als Pflichtbeitragszeiten. Voraussetzung dafür ist, dass der Versicherte vor der Er...mehr

Das Fremdrentengesetz gilt für[1] Vertriebene und diesen gleichgestellte Personen (Verfolgte, Umsiedler, Aussiedler), einschließlich deren Ehegatten und nach der Vertreibung geborene Kinder (Abkömmlinge)[2], Spätaussiedler als Personen, die die Vertreibungsgebiete erst nach 1992 verlassen haben (FRG-Berechtigung der Spätaussiedler erstreckt sich nicht auf Ehegatten und Abkömml...mehr

Bei den Rentenversicherungsträgern werden von der Vertreterversammlung alle 6 Jahre Versichertenälteste – quasi als Ansprechpartner vor Ort – gewählt. Sie sind insbesondere behilflich, wenn es um das Ausfüllen von Renten- und Kontenklärungsanträgen und Beschaffen von Unterlagen geht. Darüber hinaus betreuen und beraten sie Versicherte und Rentner in allen Angelegenheiten ihre...mehr

Versicherungspflicht kann auch auf Antrag begründet werden, wie z. B. in der Renten- und Unfallversicherung[1] oder nach dem Recht der Arbeitsförderung.[2] Eine auf Antrag bestehende Versicherungspflicht hat dieselben Rechtsfolgen wie die kraft Gesetzes bestehende Versicherungspflicht.mehr

Begriff Wer in jüngeren Jahren vermindert erwerbsfähig wird oder verstirbt, hat in der Regel noch keine ausreichenden Rentenanwartschaften aufbauen können. Damit die Versicherten bzw. die Hinterbliebenen dennoch eine angemessene Sicherung erhalten, werden bei der Berechnung einer Erwerbsminderungsrente und Rente wegen Todes den vorhandenen Beitragsjahren Zeiten hinzugerechne...mehr

Von den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind ausgeschlossen Personen, die in einer stationären Einrichtung untergebracht sind. Bei z. B. richterlich angeordneter Freiheitsentziehung wirkt dieser Ausschluss grundsätzlich auch bei kürzerer Unterbringung, bei stationärer Aufnahme im Krankenhaus nur, wenn die Unterbringung für länger als 6 Monate erfolgt. Personen...mehr

Voraussetzung für die Anerkennung als Anrechnungszeit ist, dass eine (pflicht-)versicherte Beschäftigung/Tätigkeit oder Wehrdienst/Zivildienst ein versichertes Wehrdienstverhältnis besonderer Art nach § 6 EinsatzWVG unterbrochen wurde. Bei Renten mit Beginn ab dem 1.5.2003 gilt das nur für Zeiten der Arbeitsunfähigkeit usw., die vor Vollendung des 17. und ab Vollendung des 25. L...mehr

Arbeitslosengeld nach der Nahtlosigkeitsregelung wird im Rahmen der allgemeinen Anspruchsdauer gezahlt, d. h. die Zahlung des Arbeitslosengeldes kann wegen Erschöpfung der Anspruchsdauer enden, auch wenn noch keine Rente wegen Erwerbsminderung bewilligt worden ist.[1] Sonderregelungen gelten bei der Leistungshöhe. Danach bleiben zeitliche Einschränkungen aufgrund der Leistun...mehr

Eine volle Erwerbsminderung aus medizinischen Gründen liegt vor, wenn Leistungsberechtigte aufgrund des durch Krankheit oder Behinderung verminderten Leistungsvermögens unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts nur weniger als 3 Stunden täglich arbeiten können. Dauerhaft ist die Leistungsminderung, wenn auf nicht absehbare Zeit keine Besserung zu erwarten ...mehr

Eine der wohl bekanntesten Arten von Auskunftsstellen sind die Auskunfts- und Beratungsstellen der Rentenversicherung. Bei ihnen handelt es sich um regionale Dienststellen, die zu allen Fragen rund um die Rentenversicherung beraten, Auskünfte erteilen, (Renten-)Anträge und Rechtsbehelfe ( z. B. Widersprüche) entgegen nehmen. Hier erhalten Interessierte und Versicherte sämtlic...mehr