Fachbeiträge & Kommentare zu Unterweisung

Betriebsanweisungen erstellen und regelmäßig Unterweisungen durchführen Zugang nur für Fachkundige Einhaltung des Biologischen Grenzwerts (BGW) für den Stoff im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge prüfen Beschäftigungsbeschränkungen für Jugendliche sowie werdende und stillende Mütter berücksichtigen. Quecksilber ist wahrscheinlich reproduktionstoxisch (Kat. 1B) , d. h. die...mehr

a) Hilfsmittel zur Verwirklichung des steuerbegünstigten Zwecks Rz. 91 [Autor/Stand] Für die Annahme der Unmittelbarkeit i.S.d. § 7 Satz 1 GrStG genügt es auch, dass auf dem Grundstück nur eine Hilfstätigkeit zur Verwirklichung des begünstigten Zwecks ausgeübt wird, sofern dieses hierfür unentbehrlich ist.[2] Rz. 92– 110 [Autor/Stand] Einstweilen frei. b) Kantinen- bzw. Kasinor...mehr

Zusammenfassung Überblick Der Spruch einer Einigungsstelle, in dem Regelungen über eine aufgabenbezogene Unterweisung nach § 12 ArbSchG getroffen werden, ist nach einem Beschluss des LAG Saarland unwirksam, wenn zuvor keine Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG durchgeführt wurde. 1 Einführung Mit seinem Beschluss vom 8.12.2010 (1 TaBV 3/10) hat sich das Landesarbeitsgericht ...mehr

Die Vorschriften im Arbeitsschutzgesetz sind nach Ansicht des Gerichts so ausgestaltet, dass Regelungen über eine aufgabenbezogene Unterweisung nach § 12 ArbSchG erst getroffen werden können, wenn zuvor eine Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG durchgeführt wurde. Daher könne ohne eine vorhergehende Gefährdungsbeurteilung auch von der Einigungsstelle keine Regelung über e...mehr

Das LAG Saarland hat wie die Vorinstanz (ArbG Neunkirchen, Beschluss v. 17.2.2010 – 2 BV 10/09) den Spruch der Einigungsstelle aufgehoben. Zwar sei der Gesamtbetriebsrat – entgegen seiner Auffassung – nicht primär zuständig. Darauf komme es aber im vorliegenden Verfahren gar nicht an, da der Spruch der Einigungsstelle aufzuheben sei, weil er rechtlich falsch sei. Ohne vorher...mehr

In letzter Zeit sind einige Entscheidungen ergangen, die sich mit dieser Problematik befasst haben. Alle haben unisono betont, dass ohne eine Gefährdungsbeurteilung eine aufgabenbezogene Unterweisung nicht möglich ist (z. B. auch LAG Köln, Beschluss v. 3.5.2010, 2 TaBV 90/09; LAG Düsseldorf, Beschluss v. 22.6.2010, 16 TaBV 11/10; LAG Hessen, Beschluss v. 17.6.2010, 9 TaBV 24...mehr

Überblick Der Spruch einer Einigungsstelle, in dem Regelungen über eine aufgabenbezogene Unterweisung nach § 12 ArbSchG getroffen werden, ist nach einem Beschluss des LAG Saarland unwirksam, wenn zuvor keine Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG durchgeführt wurde.mehr

Mit seinem Beschluss vom 8.12.2010 (1 TaBV 3/10) hat sich das Landesarbeitsgericht (LAG) Saarland nochmals sehr grundsätzlich mit der Frage auseinandergesetzt, ob es möglich ist, innerbetrieblich die Durchführung von Unterweisungen nach § 12 ArbSchG anzuordnen, ohne vorher entsprechende Gefährdungsbeurteilungen nach § 5 ArbSchG durchgeführt zu haben. Im Ergebnis wurde diese ...mehr

Die Antragstellerin (Arbeitgeber) befasst sich mit der Herstellung, dem Vertrieb sowie der Installation und Wartung von Aufzügen, Fahrtreppen und anderen Transportsystemen. Sie beschäftigt in 39 Niederlassungen in Deutschland insgesamt etwa 2.800 Arbeitnehmer. Eine der Niederlassungen der Antragstellerin befindet sich in H. Der Betriebsrat der Niederlassung in H. ist der Ant...mehr

2.1 Betriebsverfassungsrechtliche Problematik Maßnahmen des Arbeitsschutzes unterliegen der zwingenden betrieblichen Mitbestimmung[1] nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG. Können sich Arbeitgeber und Betriebsrat über diese Maßnahmen und ihre Durchführung nicht einigen, wird eine Einigungsstelle nach § 76 BetrVG eingerichtet, deren Entscheidungen natürlich gerichtlich überprüfbar sin...mehr

Maßnahmen des Arbeitsschutzes unterliegen der zwingenden betrieblichen Mitbestimmung[1] nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG. Können sich Arbeitgeber und Betriebsrat über diese Maßnahmen und ihre Durchführung nicht einigen, wird eine Einigungsstelle nach § 76 BetrVG eingerichtet, deren Entscheidungen natürlich gerichtlich überprüfbar sind. Im hier entschiedenen Fall kommt hinzu, das...mehr

Die Klägerin (BG) macht als gesetzliche Unfallversicherung gemäß § 116 SGB X auf sie übergegangene Schadensersatzansprüche des Geschädigten J.S. (nachfolgend "Geschädigter") aus einem von diesem erlittenen Arbeitsunfall geltend. Der Geschädigte war als Maschinenarbeiter für seinen ehemaligen Arbeitgeber, die Firma E.S. GmbH & Co. KG (nachfolgend "Arbeitgeber") tätig und erli...mehr

Der AvO sichert mit seiner Unterschrift unter die Arbeitsfreigabe auch zu, dass die für die Durchführung der Arbeiten eingesetzten Beschäftigten über die einzuhaltenden Schutzmaßnahmen vor Arbeitsbeginn hinreichend unterwiesen werden und über die erforderlichen arbeitsmedizinischen Untersuchungen verfügen (sofern dies z. B. für den Einsatz von Atemschutz erforderlich ist).mehr

DGUV-R 100-001 präzisiert die allgemeine Forderung, dass Unterweisungen in aller Regel mündlich und persönlich zu erfolgen haben. Ein reines Selbststudium aus schriftlichen Unterlagen ist grundsätzlich nicht vorgesehen und elektronische Unterweisungen sollen nur als Hilfsmittel eingesetzt werden und nur dann, wenn sichergestellt ist, "dass … eine Verständnisprüfung stattfind...mehr

Einweiser erfüllen eine wichtige Aufgabe im Arbeits- und Gesundheitsschutz, es gelten v. a. folgende Anforderungen: nur geeignete, zuverlässige Personen auswählen; Einweiser müssen über ausreichend Erfahrung mit dem jeweiligen Fahrzeugtyp bzw. mobilen Arbeitsmittel, bei dem sie als Einweiser tätig sind, verfügen; Einweiser müssen vor Beginn der Tätigkeit und danach regelmäßig u...mehr

Bei den Mitarbeitern steht natürlich die eigene Sicherheit und Gesundheit im Vordergrund. Der Nutzen besteht sowohl im Erhalten seiner Arbeitsfähigkeit als auch in der Lebensqualität, die eng verknüpft ist mit der Gesundheit. Einen konkreten Nutzen stellen auch bessere Arbeitsbedingungen, weniger Gefährdungen, geringere Belastungen sowie beherrschbare Verfahren dar. Da ein zei...mehr

Begriff Trotz 10-jähriger Schulpflicht und einem vergleichsweise hohen Ausbildungsstand unter Erwerbstätigen, gibt es auch in Deutschland einen erheblichen Anteil von Menschen, die nicht oder nicht ausreichend lesen und/oder schreiben können. Es wird davon ausgegangen, dass etwa 14 % der Bevölkerung nicht in der Lage sind, mit Schriftsprache so umzugehen, wie es in ihrem soz...mehr

Er hat auch subjektiv grob fahrlässig gehandelt. Die Frage der groben Fahrlässigkeit ist nach zivilrechtlichen Maßstäben zu beurteilen. Eine Inanspruchnahme des im Regelfall von der Haftung befreiten Schuldners im Wege des Schadenersatzes soll die Ausnahme bleiben. Ein Regress soll nur ausnahmsweise erfolgen, wenn es angesichts eines krassen Fehlverhaltens nicht mehr gerecht...mehr

Man beachte auch, dass die Unzulänglichkeiten in der innerbetrieblichen Organisation und im Sicherheitsbewusstsein Externer den Unternehmer so binden, als seien es eigene Mitarbeiter. Dieser Risikofaktor sollte durch geeignete Vereinbarungen mit dem Dienstleister abgesichert sein und es ist stets daran zu denken, Externe in alle Unterweisungen einzubeziehen.mehr

Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung muss grundsätzlich der ASR A1.3 entsprechen. Wesentliches Kriterium bei dieser Entwicklung war und ist es gerade, dass die Informationen nicht an eine bestimmte (Schrift-)Sprache gekoppelt sind. Daher ist davon auszugehen, dass bei einer vernünftigen Unterweisungspraxis jeder Beschäftigte, unabhängig von der schriftsprachlichen...mehr

Gefährdungen werden durch verschiedene Ursachen bedingt. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin nennt als mögliche Ursachen Mängel der Gestaltung des Arbeitsplatzes (vgl. auch § 5 Abs. 3 ArbSchG) bezüglich: Arbeitsstätte, Arbeitsplatz, Arbeitsmittel (Maschinen, Werkzeuge), Arbeitsstoffen (Material), physikalischer, chemischer und biologischer Einwirkungen, Mängel i...mehr

Da die meisten Arbeitsunfälle bei tiefgreifender Ursachenforschung nicht etwa auf technische Ursachen zurückzuführen sind, sondern auf organisatorische Mängel, muss einer klaren Organisation besondere Bedeutung beigemessen werden. Dies umfasst unter anderem Themen wie Übertragung von Unternehmerpflichten, klare Regelung der Verantwortungsbereiche, Sicherstellung der erforder...mehr

Mit Unterweisungen i. S. v. § 15 Abs. 1 ArbSchG sind die in § 12 ArbSchG angesprochenen Unterweisungen gemeint. Diese sollten im Regelfall auf den individuellen Arbeitsplatz des Beschäftigten bezogen sein. Auch eine auf den Arbeitsbereich bezogene Betriebsanweisung ist denkbar und möglich. Dabei ist zu beachten, dass Unterweisungen im Einzelfall (z. B. Gefahrstoffrecht) schri...mehr

Weisungen sind nach der Begrifflichkeit des ArbSchG Anordnungen des Arbeitgebers bzw. seiner Führungskräfte, die über die Unterweisung aller Beschäftigten hinausgehen und individualisiert sind. Weisungen ergehen i. Allg. bei atypischen Verfahrensverläufen, die in dieser speziellen Form in keiner Unterweisung bzw. Betriebsanweisungen vorhersehbar geregelt werden können.mehr

Eine gute Organisationsstruktur ist in internationalen Unternehmen besonders wichtig, um trotz möglicher struktureller, unternehmenskultureller oder sprachlicher Unterschiede Arbeitsschutzprozesse praktikabel und für alle nachvollziehbar abzubilden. Die verbindlich vorgegebenen Funktionen und Strukturen müssen abgedeckt sein, auch wenn die Bezeichnungen und Besetzungen viell...mehr

Diese Ausführungen gelten grundsätzlich auch für den Missbrauch anderer Suchtmittel, wie z. B. Drogen oder Medikamente. Mit der durch die Ampel-Koalition geplanten kontrollierten Abgabe von Cannabis werden weitere Problemfelder zu beachten sein. Wichtig Unterweisung Im Rahmen geeigneter Unterweisungen sollte unbedingt immer auch auf die konzentrationsbeeinflussenden Wechselwir...mehr

Zu den objektiven, vom Arbeitgeber zu schaffenden Voraussetzungen gehören zum einen das Vorhandensein der erforderlichen technischen Mittel sowie die notwendige Unterweisung und Weisung seitens des Arbeitgebers.mehr

In Unternehmen, deren Geschäftssprache nicht deutsch ist, kann selbstverständlich nicht davon ausgegangen werden, dass alle Mitarbeiter deutsch sprechen bzw. verstehen. Es steht außer Frage, dass sicherheitsbezogene Informationen wie Betriebsanweisungen und Unterweisungen so zu erfolgen haben, dass jeder Beschäftigte sie verstehen kann. In der Niederlassung eines ausländisch...mehr

Die Verpflichtung, geeignete und technisch ordnungsgemäße Arbeitsmittel zu beschaffen und bereitzustellen, obliegt allein dem Arbeitgeber. Das beste Arbeitsmaterial ist aber i. S. des Arbeitsschutzes "wertlos", wenn es nicht ordnungsgemäß eingesetzt wird. Hier liegt die Schnittstelle zu den Verpflichtungen der Beschäftigten. § 15 Abs. 2 ArbSchG sieht daher vor, dass die Besch...mehr

Häufige Mängel im Arbeitsschutzverhalten der Fremdfirmen sind am Zustand der mitgeführten Arbeitsmittel und Ausrüstung, bei der mangelhaften Unterweisung ihrer Mitarbeiter oder der Improvisation bzgl. der vorgeschriebenen Arbeitsprozesse zu beobachten. Deshalb ist eine aufmerksame Wahrnehmung seitens der Arbeitsschutzakteure des Auftrag gebenden Unternehmens und seiner Mitar...mehr

Die Gefährdungsbeurteilung soll es dem Unternehmer erleichtern, Schwachstellen in seinem Unternehmen aufzuspüren, besonders an der Schnittstelle zwischen Mensch und Technik. Mit dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung lassen sich Unfallgefahren reduzieren, Gefährdungen abbauen, die Ursache von Berufskrankheiten sein können, arbeitsbedingte Erkrankungen vermeiden, Arbeitsabläufe ...mehr

Nach § 15 Abs. 1 ArbSchG sind die Beschäftigten verpflichtet, nach ihren Möglichkeiten sowie gemäß der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu sorgen. Gemäß Satz 1 müssen die Beschäftigten auch für die Sicherheit der Personen sorgen, die von ihren Handlungen oder Unterlassungen bei der Arbeit betroffen sind. In diesem Rah...mehr

Die erste Einschränkung enthält § 15 Abs. 1 ArbSchG dahingehend, dass die Beschäftigten für die Sicherheit und Gesundheit dritter Personen sorgen müssen, und zwar gemäß der Unterweisung durch den Arbeitgeber, nach ihren Möglichkeiten. D. h. zunächst, dass der Slogan "Nichts ist unmöglich …" hier nicht trägt. Den Beschäftigten soll nichts abverlangt werden, wozu sie persönlich (...mehr

Die entsprechende Betriebsverordnung ist der Eckpfeiler eines funktionierenden Fremdfirmen-Managements. Hier wird geregelt: Art und Umfang der Auftragnehmererklärung, Art und Umfang der betriebsspezifischen Gefährdungsbeurteilung, Art, Umfang und Verantwortlichkeiten zur Unterweisung, Pflichten des Auftragnehmers bzgl. der Sicherstellung seiner gesetzlichen Arbeitsschutzaufgaben...mehr

Die Verantwortung für den Arbeitsschutz trägt immer der Arbeitgeber.[1] Sie wird aber im Rahmen einer Pflichtenübertragung in vielen Unternehmen zumindest teilweise an die Führungskräfte delegiert.[2] Diese Verantwortung beinhaltet auch die Pflicht, eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen durchzuführen (Gefährdungsbeurteilung). Da...mehr

Begriff Der islamische Fastenmonat Ramadan spielt eine zentrale Rolle im religiösen Leben vieler Muslime, die in dieser Zeit tagsüber – also auch vor und während der Arbeitszeit – keine Speisen und Getränke zu sich nehmen. Gerade wenn der (kalendarisch bewegliche) Ramadan in die Sommerzeit mit langen Tagen und hohen Temperaturen fällt bzw. wenn körperlich anspruchsvolle und/...mehr

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Auch für den negativ zu beurteilenden Fall, dass dem Arbeitnehmer weder die erforderlichen technischen Hilfsmittel noch die gebotenen Unterweisungen und Weisungen an die Hand gegeben wurden, gibt es keine "Verantwortungsreduktion auf Null" zugunsten des Beschäftigten. Das Argument "Mir hat ja niemand etwas gesagt" zieht auch dann nicht. In diesem zugegebenermaßen nicht wünsch...mehr

Hier geht es darum, besonders den innerbetrieblichen Informationsfluss zu steuern. Das bedeutet: Weiterleitung der Auftragsdaten hin zur verantwortlichen Führungskraft; vor Ort durch den/die Koordinatoren; Sicherstellen von Eingriffsmöglichkeiten vor Ort bei Mängeln; einfaches, schnelles Rückmeldesystem, um zeitnah für Mängelbeseitigung oder Korrekturen zu sorgen; Unterweisungsz...mehr

Berufskrankheiten sind die im Katalog der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) genannten Erkrankungen, zudem noch die sog. "Quasi-Berufskrankheiten" des § 9 Abs. 2 SGB VII. Obwohl anerkannt ist, dass Alkoholismus als Suchterkrankung durchaus seine Ursache im Beruf haben kann (insbesondere, wenn Alkohol zur "Kompensation" beruflicher Überlastungen eingesetzt wird), ist der Alko...mehr

Überblick Der Arbeitgeber ist verpflichtet, durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind. Die Gefährdungsbeurteilung bringt primär einen Nutzen für das Unternehmen und stellt nur sekundär die Erfüllung einer gesetzlichen Pflicht dar: Unfälle und Berufskrankheiten...mehr

Kosten und Nutzen eines Störfallbeauftragten lassen sich schwer beziffern. Aber ein engagierter Störfallbeauftragter wird sicherlich die Motivation und das Bewusstsein der Mitarbeiter für ein verantwortungsvolles Verhalten beim Betreiben genehmigungspflichtiger Anlagen steigern. Über Informationen, Schulungen, Unterweisungen usw. hält er Mitarbeiter und Führungskräfte auf de...mehr

Unternehmen, die international arbeiten, haben i. d. R. schon aufgrund ihrer Größe eine Struktur, in der Sicherheit und Gesundheitsschutz eine feste Größe darstellen (typisch als Health and Safety, kurz H&S bezeichnet, ggf. mit bestimmten Erweiterungen). Häufig haben sie international gültige, teils sehr hochgesteckte Zielvorgaben im Arbeitsschutz, z. B. auf höchster Ebene a...mehr

Wie ein Blick auf den Sanktionskatalog der §§ 25 und 26 ArbSchG ergibt, ist ein Verstoß gegen die aus §§ 15 und 16 ArbSchG resultierenden Verantwortungen nicht strafbewehrt nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz oder gar nach Strafnormen. Wenngleich nicht sanktioniert, bleiben Unterlassungen und Versäumnisse im Bereich der §§ 15 und 16 ArbSchG aber nicht folgenlos. Mit den §§ 15...mehr

Werden bei Exposition durch Lärm die unteren Auslösewerte oder bei Exposition durch Vibrationen die Auslösewerte erreicht oder überschritten, muss der Arbeitgeber die betroffenen Beschäftigten unterweisen. Die Unterweisung muss auf den Ergebnissen der Gefährdungsbeurteilung beruhen und über die mit der Exposition verbundenen Gesundheitsgefährdungen informieren. Sie muss vor ...mehr

Die Betriebsanweisung kommuniziert die Gefährdungsbeurteilung im Betrieb. Sie sollte in einer leicht verständlichen Sprache gut sichtbar am Arbeitsplatz, allen Beschäftigten zugänglich sein. Für Beschäftigte ohne Deutschkenntnisse ist die Betriebsanweisung in eine ihnen zugängliche Sprache zu übersetzen. Betriebsanweisungen müssen bei Veränderung der Arbeitsbedingungen aktua...mehr

7.1 Unterweisung der Beschäftigten Werden bei Exposition durch Lärm die unteren Auslösewerte oder bei Exposition durch Vibrationen die Auslösewerte erreicht oder überschritten, muss der Arbeitgeber die betroffenen Beschäftigten unterweisen. Die Unterweisung muss auf den Ergebnissen der Gefährdungsbeurteilung beruhen und über die mit der Exposition verbundenen Gesundheitsgefäh...mehr

Wie schon erwähnt, geben Auftraggeber den Kooperationsfirmen immer wieder zu großen Vertrauensvorschuss, besonders in den Belangen der notwendigen Unterweisungspflichten. Die erstellte auftragsspezifische Gefährdungsbeurteilung bildet Umfang und Inhalte entsprechend ab. Bei unzureichenden Deutschkenntnissen sind Wissens-/Verständnislücken i. d. R. vorprogrammiert. Die Bestäti...mehr

1) Warum sollte eine Unterweisung regelmäßig durchgeführt werden? Durch regelmäßige Wiederholungen bleiben die Unterweisungsinhalte besser im Bewusstsein. Dabei sollten nicht nur Sicherheitsaspekte besonders gefährlicher Tätigkeiten regelmäßig geschult werden. Auch Routinetätigkeiten müssen berücksichtigt werden, bei denen häufig die Gefahr besteht, durch die ständig wiederke...mehr

Durch Unterweisungen sollen die Mitarbeiter nicht nur mündlich Verhaltensregeln vermittelt bekommen, sie sollten sie auch einüben können. Praktische Teile einer Unterweisung helfen dabei, die Inhalte besser zu verinnerlichen. Ein Rundgang, bei dem z. B. Feuerlöscher, Erste-Hilfe-Einrichtungen oder Notausgänge gezeigt werden, ist immer besser als nur die Standorte aufzuzählen...mehr