Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten des Arb ... / Erläuterungen zum Verzeichnis

Im Verzeichnis werden folgende Abkürzungen verwendet:

ÄKN: Ärztekammer Niedersachsen

ApoKN: Apothekerkammer Niedersachsen

BMU: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

DIBt: Deutsches Institut für Bautechnik

GAA: Staatliches Gewerbeaufsichtsamt

GAA-Z: Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig für die Aufsichtsbezirke der Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter Braunschweig und Göttingen, Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover für die Aufsichtsbezirke der Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter Hannover und Hildesheim, Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg für die Aufsichtsbezirke der Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter Celle, Cuxhaven und Lüneburg, Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg für die Aufsichtsbezirke der Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter Emden, Oldenburg und Osnabrück

G: Gemeinde

sG: selbständige Gemeinde

gsS: große selbständige Stadt

HWK: Handwerkskammer

IHK: Industrie- und Handelskammer

kS: kreisfreie Stadt

LAVES: Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

LBEG: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

Lk: Landkreis

LS: Niedersächsisches Landesamt für Soziales, Jugend und Familie

LWK: Landwirtschaftskammer Niedersachsen

MI: Ministerium für Inneres und Sport

MS: Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

ML: Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

MU: Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz

MW: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung

MF: Finanzministerium

NLStBV: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

NLWKN: Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz

Region: Region Hannover in ihrem Gebiet einschließlich des Gebietes der Landeshauptstadt Hannover

RLSB: Regionale Landesämter für Schule und Bildung

TKN: Tierärztekammer Niedersachsen

UVT: Träger der gesetzlichen Unfallversicherung

ZKN: Zahnärztekammer Niedersachsen

ZLS: Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik im Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Ist in den Nummern 1 bis 9 und 10.1.2 in der Spalte "Stelle" des nachfolgenden Verzeichnisses neben einer anderen Stelle das LBEG genannt, so ist es in seinem Aufsichtsbereich zuständig. Der Aufsichtsbereich erstreckt sich auf Tätigkeiten und Einrichtungen, die dem Bundesberggesetz vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 237 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328), unterliegen. Ist das LBEG nach Nummer 10.1.1, 10.2, 11.1.1.1, 11.1.2, 11.1.3, 11.1.4, 11.8 oder 12.3 des nachfolgenden Verzeichnisses zuständig, so ist es insoweit auch für Maßnahmen nach den Nummern 3.1, 3.3.1, 3.3.1.1, 6.2, 6.3, 6.5, 8.1 Buchst. b bis d und den Nummern 8.1.1.1, 8.1.1.4, 8.1.7.1, 8.1.10 und 8.5.1 bis 8.5.3 des nachfolgenden Verzeichnisses zuständig.