Praktikanten / 2.5.1 Ärztliche Untersuchungen, § 4

Bei Praktikanten, die unter das JArbSchG fallen, ist die Vorschrift des § 32 Abs. 1 JArbSchG zu beachten, nach der ein Jugendlicher, der in das Berufsleben eintritt, nur beschäftigt werden darf, wenn er innerhalb der letzten 14 Monate von einem Arzt untersucht worden ist (Erstuntersuchung) und er dem Arbeitgeber eine von diesem Arzt ausgestellte Bescheinigung vorlegt. Die Untersuchungspflicht und die Pflicht zur Vorlage der ärztlichen Bescheinigung entfallen, wenn der Jugendliche für eine nur geringfügige oder eine nicht länger als 2 Monate dauernde Beschäftigung mit leichten Arbeiten, von denen keine gesundheitlichen Nachteile für den Jugendlichen zu befürchten sind, eingestellt wird.

Während des Praktikantenverhältnisses ist der Arbeitgeber gem. § 4 Abs. 1 Satz 1 bei begründeter Veranlassung berechtigt, die Praktikanten zu verpflichten, durch ärztliche Bescheinigung nachzuweisen, dass sie in der Lage sind, die nach dem Praktikantenvertrag erforderliche praktische Tätigkeit auszuüben. Der Anlass zur Untersuchung kann sich aus der Fürsorgepflicht für die Praktikantinnen/Praktikanten selbst, aus der Fürsorgepflicht für die übrigen Beschäftigten oder aus dem sonstigen Pflichtenkreis des Praktikumsbetriebs ergeben.

Praxis-Beispiel

Ein Anlass für die ärztliche Untersuchung stellt die begründete Annahme des Arbeitgebers dar, der Praktikant könne infolge seines Gesundheitszustands die von ihm auszuführende praktische Tätigkeit nicht mehr erfüllen.

Die Auswahl des Arztes wird durch § 4 Abs. 1 Satz 2 nicht beschränkt. Satz 2 regelt lediglich, dass die Untersuchung ein Betriebsarzt, ein Personalarzt oder ein Amtsarzt durchführen kann, soweit sich die Betriebsparteien nicht auf einen anderen Arzt geeinigt haben. Damit ist nicht ausgeschlossen, dass z. B. auch das Gesundheitsamt oder ein Facharzt mit der Untersuchung beauftragt werden kann. Ist über die Bestimmung des untersuchenden Arztes Einvernehmen erzielt worden, sind die Praktikanten zur aktiven Teilnahme an der Untersuchung verpflichtet. Die Kosten für diese Untersuchung trägt gem. § 4 Abs. 1 Satz 3 der Arbeitgeber.

§ 4 Abs. 2 sieht darüber hinaus vor, dass Praktikanten, die besonderen Ansteckungsgefahren ausgesetzt oder mit gesundheitsgefährdenden Tätigkeiten beschäftigt sind, auf ihren Antrag bei Beendigung des Praktikantenverhältnisses ärztlich zu untersuchen sind. Gesetzliche Untersuchungsvorschriften (z. B.: Arbeitsmedizinische Untersuchungen nach den Unfallverhütungsvorschriften) bleiben hiervon unberührt.