Fachbeiträge & Kommentare zu Barrierefreiheit

Rz. 69 Unter mehreren Bewerbern, welche die ausgeschriebene Praxis als Nachfolger fortführen wollen, hat der Zulassungsausschuss den Nachfolger nach pflichtgemäßem Ermessen auszuwählen (Abs. 4 Satz 4). Nach Satz 5 sind bei der Auswahl der Bewerber folgende Kriterien zu berücksichtigen: die berufliche Eignung, das Approbationsalter, die Dauer der ärztlichen Tätigkeit, eine mindes...mehr

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Ein gesundes und nachhaltiges Arbeitsumfeld wirkt sich positiv auf das Wohlbefinden sowie den Gesundheitszustand der Mitarbeitenden aus. Darüber hinaus kann es ebenso die Produktivität der Gebäudenutzenden erhöhen. Dies wiederum hat Einfluss auf die Gewinnung neuer sowie das Halten bestehender Mitarbeitender. Wirkungsfelder umfassen unter anderem die Verbesserung der Luftqual...mehr

Ausbaumaßnahmen sind ein wesentlicher Bestandteil im Gebäudelebenszyklus. Unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit bieten Ausbaumaßnahmen die Möglichkeit, umweltfreundliche und gesundheitsfördernde Bauprodukte einzusetzen, die sich positiv auf Umwelt und Gebäudenutzende auswirken. Vermietende und Mietende können, sofern wirtschaftlich zumutbar, zur Verwendung von umweltfre...mehr

Um neben der klimatischen Zielsetzung die Entwicklung von ganzheitlichen nachhaltigen ökologischen, ökonomischen sowie sozialen Ebenen zu fördern, haben die Vereinten Nationen im Jahr 2016 insgesamt 17 nachhaltige Entwicklungsziele (Sustainable Development Goals – SDGs) für die nächsten 15 Jahre (bis 2030) definiert. Für den Gebäudesektor sind vorranging die Zielemehr

DGNB-Zertifikat Die Förderung von Gesundheit und Wohlbefinden findet bei der DGNB-Zertifizierung Gebäude im Betrieb gleich in diversen Kriterien Berücksichtigung. Die Hauptpunkte finden sich im Modul "SCO2-B Nutzerzufriedenheit" unter dem "Kriterium 4 Gesundheit und Wohlbefinden" wider. Zur Erlangung der Punkte sind das Vorhandensein von Gesundheitsangeboten in Form von beispi...mehr

Rz. 22 Das Kündigungsrecht besteht immer dann, wenn der vertragsmäßige Gebrauch der gemieteten Sache nicht rechtzeitig gewährt oder wieder entzogen wird. Dabei kommt es auf den Inhalt und Umfang des vertragsmäßigen Gebrauchs an. Dazu gehört nicht nur die Überlassung der gemieteten Sache, sondern auch die Überlassung ohne Sach- oder Rechtsmängel i. S. d. §§ 536 ff. oder mit d...mehr

Die Errichtung einer Rampe kann als Vornahmemaßnahme gemäß § 20 Abs. 1 WEG oder als Gestattungsmaßnahme beschlossen werden. Den Anspruch auf Gestattung der Errichtung einer Rampe regelt § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 WEG als Maßnahme der Barrierefreiheit. In beiden Fällen handelt sich nicht mehr um eine Maßnahme der Erhaltung, also der Instandhaltung und Instandsetzung. Sie bedarf...mehr

Mangels Zustimmung von der Nutzung ausgeschlossene Wohnungseigentümer haben nach § 21 Abs. 4 WEG einen Anspruch auf Mitnutzung der Rampe gegen Zahlung eines angemessenen Ausgleichs. Dies gilt auch dann, wenn die Errichtung der Rampe einem Wohnungseigentümer nach § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 WEG als Maßnahme der Barrierefreiheit gestattet wurde. In beiden Fällen beschließt die Ge...mehr

Mietrechtlich sind die Mini-PV-Anlagen als "privilegierte bauliche Veränderungen" gemäß § 554 Abs. 1 BGB zulässig. Dazu zählen beispielsweise bauliche Veränderungen, die der E-Mobilität, dem Einbruchsschutz oder der Barrierefreiheit dienen.[1] Die Erweiterung um das Balkonkraftwerk kommt einem "Recht auf Balkonkraftwerk für Mieter" gleich. Vermieter können der Anbringung nur...mehr

Rz. 9 Versicherte erhalten unmittelbar nach einer Übermittlung von Daten eine umfassende Dokumentation darüber, die barrierefrei zur Verfügung steht. Damit wird für die Versicherten die notwendige Transparenz hergestellt. Die erforderliche Barrierefreiheit stellt die gematik sicher (§ 311 Abs. 1 Nr. 4 iVm § 311 Abs. 4 Satz 1).mehr

Rz. 31 Die Krankenkassen stellen den Zugriff auf die Patientenakte (spätestens bis zum 1.1.2022) einschließlich des Medikationsplans sowie der Patientenkurzakte sowie der Protokolldaten über eine Benutzeroberfläche barrierefrei sicher, die sowohl durch ein mobiles als auch ein stationäres Endgerät (Smartphone, Tablet, Desktop-PC) zu nutzen ist (Satz 1). Die erforderliche Bar...mehr

Rz. 3 Die KBV unterstützt die KV u. a. durch ein elektronisch gestütztes Verfahren bei der Terminvermittlung (§ 75 Abs. 1a Satz 16; www.eterminservice.de). In diesem Rahmen wird die KBV beauftragt, ein elektronisches System zur Vermittlung von Behandlungsterminen bei einem Leistungserbringer (§ 95 Abs. 1 Satz 1) einschließlich von Terminen über telemedizinische Leistungen an...mehr

Rz. 11 Versicherten steht spätestens ab dem 15.7.2025 ein Sofortnachrichtendienst mit Leistungserbringern und mit Krankenkassen als sicheres Übermittlungsverfahren (§ 311 Abs. 6) zur Verfügung (Nr. 2). Der Zeitpunkt wird verschoben, damit den verantwortlichen Krankenkassen nach der Veröffentlichung der erforderlichen Spezifikationen im April 2024 die Durchführung eines recht...mehr

Rz. 7 Die Aufnahme in das Verzeichnis ist durch den Hersteller elektronisch zu beantragen (Satz 1). Adressat ist das BfArM. Der Antrag ist eine öffentlich-rechtliche Willenserklärung, zu deren Wirksamkeit u. a. die Beteiligungs- und Handlungsfähigkeit (§§ 10, 11 SGB X) des Antragstellers erforderlich sind. Hersteller ist der Hersteller des Medizinproduktes i. S. d. jeweils g...mehr

Da die Vorgaben zur Barrierefreiheit auf möglichst viele Fälle und Anwendungen zutreffen sollen, sind die jeweiligen Gesetzesvorgaben möglichst allgemein gehalten. Daher existieren keine konkreten Standards. Daher lassen die Vorgaben aus dem BSFG viel Gestaltungsfreiheit in Bezug auf die mögliche Umsetzung und die gestalterischen Methoden. Um die Barrierefreiheit der eigenen...mehr

Trotz der Herausforderungen bietet die Umsetzung des BFSG auch zahlreiche Chancen für Innovation und Wachstum, z.B.: Erweiterung der Zielgruppe: Barrierefreie Produkte und Dienstleistungen erschließen neue Kundengruppen. In Deutschland leben etwa 7,9 Millionen schwerbehinderte Menschen, die von verbesserten Zugangsmöglichkeiten profitieren würden. Verbesserung der Nutzererfahr...mehr

Überblick Barrierefreiheit ist ein Thema, das in unserer modernen Gesellschaft immer mehr an Bedeutung gewinnt. Für viele Menschen mit Behinderungen ist der Alltag oft mit großen Herausforderungen verbunden. Abhilfe schaffen soll das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) das darauf abzielt, die Zugänglichkeit und Nutzbarkeit von Produkten und Dienstleistungen für Menschen ...mehr

Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) ist ein deutsches Gesetz, das die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen präzisiert. Es implementiert die Richtlinien des European Accessibility Acts (EAA) auf nationaler Ebene. Das BFSG hat das Ziel, die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen zu fördern und sicherzustellen, dass Menschen mit B...mehr

Das Gesetz tritt am 28. Juni 2025 in Kraft. Ab diesem Datum müssen die betroffenen Unternehmen die Anforderungen des BFSG umsetzen. Dienstleister können bis zum 27. Juni 2030 weiterhin Produkte verwenden, die sie bereits vor dem 28. Juni 2025 legal genutzt haben, um ihre Dienstleistungen anzubieten. Verträge über Dienstleistungen, die vor dem 28. Juni 2025 abgeschlossen wurd...mehr

Um Produkte gemäß dem BFSG in den Verkehr zu bringen, müssen Hersteller eine Reihe von Anforderungen und Pflichten erfüllen. Künftig müssen nicht nur bestehende Produkte und Dienstleistungen angepasst werden. Künftig wird es auch wichtig sein, Barrierefreiheit von Grund auf in Entwicklungsprozesse zu integrieren. Konkrete Herausforderungen für Unternehmen: Technische Anpassung...mehr

Dienstleistungserbringer haben spezifische Pflichten, um sicherzustellen, dass ihre Dienstleistungen den Barrierefreiheitsanforderungen entsprechen. Zunächst dürfen sie ihre Dienstleistungen nur dann anbieten oder erbringen, wenn diese für Menschen mit Behinderungen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe auffindbar, zu...mehr

Das BFSG verpflichtet Unternehmen zur Barrierefreiheit ihrer Produkte und Dienstleistungen. Der Geltungsbereich umfasst verschiedene Produkte, die künftig barrierefrei gestaltet sein müssen: Hardwaresysteme wie Computer, Notebooks, Tablets, Smartphones und Mobiltelefone und Betriebssysteme Verbraucherendgeräte wie E-Book-Lesegeräte Fernsehgeräte mit Internetzugang Router SB-Termi...mehr

Händler dürfen ein Produkt nur verkaufen, wenn es korrekt gekennzeichnet ist und alle notwendigen Unterlagen beigefügt sind. Sie müssen sicherstellen, dass die Lagerungs- und Transportbedingungen die Übereinstimmung des Produkts nicht beeinträchtigen und die Behörden informieren, wenn ein Produkt nicht den Anforderungen entspricht. Ein Einführer oder Händler wird als Herstel...mehr

Hierzu zählen solche baulichen Veränderungen, die "Menschen mit Behinderungen" – Behinderung ist hier nicht im engen Sinne des Sozialrechts zu verstehen – den Gebrauch der Mietsache erleichtern, nämlich Maßnahmen, die für eine Nutzung durch körperlich oder geistig eingeschränkte Menschen zumindest eine Erleichterung sind. Barrierefreiheit i. S. d § 4 BGG muss nicht erreicht ...mehr

In den ESRS S1, Anlage A.1-A.4 werden in mehreren Tabellen zahlreiche Beispiele aufgeführt, die im Nachhaltigkeitsbericht für verschiedene Aspekte der eigenen Belegschaft angeben werden können. Im Folgenden werden diese Beispiele im Wesentlichen in einer Tabelle zusammengefasst und zur besseren Übersicht auf einen Blick dargestellt: Tabelle Nr. 2: Beispiele für Angaben mit H...mehr

DIN 18040 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen Zentrale Planungsvorschrift für die Errichtung von barrierefreien baulichen Anlagen ist "DIN 18040: Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen". Die DIN 18040 besteht aus 3 Teilen: DIN 18040-1: Öffentlich zugängliche Gebäude DIN 18040-2: Wohnungen DIN 18040-3: Öffentlicher Verkehrs- und Freiraum Überarbeitung kommt! 2021 wurde di...mehr

Über die KfW sowie über die Bundesländer oder Kommunen können über Energieeffizienzmaßnahmen hinaus weitere Maßnahmen wie z. B. altersgerechte Umbauten, Maßnahmen zur Barrierefreiheit und zum Einbruchschutz oder die Verwendung von klimaschonenden Baustoffen gefördert werden.mehr

Der Anteil älterer Menschen in unserer Gesellschaft nimmt zu, zudem steigt die Lebenserwartung. Deshalb ist auch der Bedarf an altersgerechten und barrierefreien Wohnungen stark ansteigend. Altersgerechte und barrierefreie Wohnungen sind eine wichtige Voraussetzung, damit Menschen mit motorischen, sensorischen oder kognitiven Einschränkungen so lange wie möglich selbstbestim...mehr

2.1 Auskunft zur barrierefreien Reisekette[1] Koordinierte Fahrinformationen möglichst aller Verkehrsträger einer Stadt (z. B. U- und S-Bahn, Straßenbahn und Bus) zu barrierefreiem Reisen innerhalb des Stadtgebiets und Möglichkeit barrierefreier Routenplanung, digitale Anzeige der Aufzugsstörungen an relevanten Stationen als Grundlage für alternative Routenplanung, Integration ...mehr

Praxis-Beispiel Barrierefreie Routenplanung im städtischen und regionalen Nahverkehr der BVG in Berlin[1] Technische Maßnahmen: Verfügbarkeit von Klapprampen am U-Bahnsteig, neben Ticket-Automat und Info-Säule zusätzlich sog. Touchpoints für Ticketkauf per Handy in ca. 85 cm Höhe. Organisatorische Maßnahmen: Optionen für Nutzung verschiedener Verkehrsmittel (Regionalbahn, S- und ...mehr

Überblick Barrierefreiheit in Verkehrs- und Freiräumen bedeutet, dass diese für Menschen mit körperlichen, sensorischen oder mentalen Behinderungen sowie für Ältere sicher, nutzerfreundlich und erlebnisfördernd begeh- bzw. befahrbar sind. Unter Verkehrs- und Freiräumen versteht man Landschaftsgebiete, die Felder, Wälder und Gewässer aber auch Verkehrswege betreffen können, w...mehr

Ankündigen des Schließens und Öffnens der Türen durch akustische und optische Signale, Hinweis auf die Ausstiegsseite, Sprechverbindung zum Fahrer, taktil wahrnehmbare und kontrastreiche Leitstreifen entlang des Wagens, rutschhemmender, griffiger Fußboden, dessen Belag im Eingangsbereich verschieden vom Innenraum sein sollte.mehr

Koordinierte Fahrinformationen möglichst aller Verkehrsträger einer Stadt (z. B. U- und S-Bahn, Straßenbahn und Bus) zu barrierefreiem Reisen innerhalb des Stadtgebiets und Möglichkeit barrierefreier Routenplanung, digitale Anzeige der Aufzugsstörungen an relevanten Stationen als Grundlage für alternative Routenplanung, Integration von Aufzugsstörungen in Fahrinfo-Apps.mehr

Anbringungsort an Fahrzeugaußenseite am Türblatt in Nähe der Hauptschließkante, an Fahrzeuginnenseite analog Außenseite, Höhe der Türtaster für normalgroße Passagiere 110 cm, für kleinwüchsige Passagiere maximal 90 cm, runde Taster mit Durchmesser von maximal 5 cm mit Kontrast zum Hintergrund, Taster mit taktiler Funktion und Überwindung eines Widerstandes im Hinblick auf blind...mehr

Überblick Barrierefreiheit im Zusammenhang mit Arbeitsstätten bedeutet, dass diese für Menschen mit körperlichen, sensorischen oder mentalen Behinderungen sowie für Ältere nicht nur sicher und nutzerfreundlich begeh- bzw. befahrbar sind, sondern dass in ihnen die gewünschte bzw. vereinbarte Arbeit an entsprechenden Arbeitsplätzen auch sicher und gesundheitsförderlich verrich...mehr

Folgende spezifischen Anforderungen sind für eine schnelle Evakuierung mobilitätseingeschränkter Personen im Falle eines Brandes zu beachten: Einsatz fester Rauchschürzen (Rauchschutzvorhänge), Ausfahr- und Abrollzeit der Rauchschürzen <= 60 s, Rauchschürzen müssen den hohen Temperaturen im Falle eines Brandes mindestens 30 min nach Einheitstemperaturzeitkurve standhalten, Erste...mehr

Anordnung der Sitzplätze für PRM in Türnähe,[1] Kennzeichnung der Sitzplätze für PRM mit entsprechenden Piktogrammen (z. B. Rollstuhl, Fahrrad, Kinderwagen), Haltestangen und Griffe in Nähe der Sitzplätze für PRM, Notruftaste mit Sprechstelle zur Kommunikation mit Fahrpersonal in Höhe <= 90 cm, Wahrnehmung für sehbeeinträchtigte/blinde Personen über erhabene (erhöhte) Symbole, A...mehr

Barrierefreier Einstieg durch Angleichung von Bahnsteighöhe an Fußbodenhöhe der U-Bahn, bei Differenzen zwischen Bahnsteighöhe und Fußbodenhöhe des Wagens > 5 cm Anlegen einer mobilen rollstuhl- und kinderwagentauglichen Klapprampe am Anfang des Bahnsteigs (Halt des ersten Wagens) durch Fahrpersonal, gleichzeitig Info per Handzeichen an Fahrpersonal zum beabsichtigten Ausstie...mehr

Echtzeit-Fahrgastinformationen auf gut einsehbarem Display (Ankunfts- und Abfahrtszeiten, Streckenverlauf, nächster Halt, Umsteigemöglichkeiten in andere Verkehrsmittel, Art und Umfang von Störungen) an Haltestellen, in Fahrzeugen, in mobilen Endgeräten der Fahrgäste (z. B. Smartphone),[1] Kombination mit weiterem Display zu Informationen allgemeiner Art (aktueller Wetterbericht...mehr

Informations- und Notrufsäulen auf Bahnsteigen für körper-, seh- und hörbeeinträchtigte Personen mit Taster und Mikrofon in 112 cm Höhe zur Kommunikation mit Leitstelle (auch durch Rollstuhlnutzer und kleinwüchsige Reisende erreichbar),[2] bei Problemen der Kommunikation seitens Hörbeeinträchtigter Drücken (Blinken) des Tasters und Auflegen der Hände auf beide Ohren und damit...mehr

Folgende Mobilitätseinschränkungen sind an Halte- und Überquerungsstellen möglich: Motorische Funktionen Gefährdung an gemeinsamen Überquerungsstellen für körperlich stark eingeschränkte Rollstuhl- und Rollator-Nutzer (z. B. mit Muskelschwäche) mit einer Bordabsenkung von 30 mm und nicht ausreichender Kraft zu deren Überwindung, Gefahr durch ungenügende Sicherungsmaßnahmen vor ...mehr

Ursachen: Starke körperliche Einschränkungen und Bindung an den Rollstuhl, körperliche Einschränkungen und Bindung an einen Rollator, Probleme beim Ein- und Aussteigen von Fahrgästen mit Kinderwagen und/oder Fahrrad. Praxis-Beispiel Niederflurstadtbahnwagen Dresdener Verkehrsbetriebe[1] Technische Maßnahmen für o. g. betroffene Personen: Bahnsteige an zu erwartenden Türen barriere...mehr

Überblick Die Straßenbahn ist ein i. d. R. elektrisch betriebenes, öffentliches und schienengebundenes Personennahverkehrsmittel im Stadtverkehr. Die Gleise wurden in den Anfangsjahren des Straßenbahnbetriebes unmittelbar auf oder neben den Straßen verlegt. Mit dem Ziel der Erhöhung ihrer Fahrgeschwindigkeit und damit der Zugfolge erhielten die Straßenbahnen eigene Gleiskörp...mehr

Rz. 26 Nr. 3 setzt für die Zulassung des Trägers zur Förderung der beruflichen Weiterbildung voraus, dass Aus- und Fortbildung sowie Berufserfahrung des Leiters und der Lehrkräfte des Trägers eine erfolgreiche berufliche Weiterbildung erwarten lassen. Darüber hat die Zertifizierungsstelle eine Prognoseentscheidung zu treffen. Der Gesetzgeber hebt durch die Normierung die Qua...mehr

Zusammenfassung Überblick Der Mieter kann vom Vermieter die Zustimmung zu baulichen Veränderungen der Mietsache verlangen, die dem Gebrauch durch Menschen mit Behinderungen dienen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Nach dieser gesetzlichen Neuregelung (der ähnliche, aber nicht identische frühere § 554a BGB wurde aufgehoben) findet auch eine Abwägung mit den Interessen d...mehr

Sämtliche Kosten gehen zulasten des Mieters. Ungeklärt ist, ob der Mieter den Vermieter von den Ansprüchen anderer Mieter oder Dritter freistellen muss. So ist denkbar, dass andere Mieter die Miete mindern, wenn ihr Mietgebrauch während der Bauarbeiten oder durch die Einrichtung beeinträchtigt wird. Hier könnte eine Ausgleichspflicht des Mieters bestehen, weil die Baumaßnahm...mehr

7.1 Wohnungseigentum Bauliche Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit sind bauliche Veränderungen i. S. v. § 20 Abs. 2 Nr. 1 WEG, auf die ein Anspruch besteht – allerdings nur für "angemessene bauliche Veränderungen". Über die Durchführung ist im Rahmen ordnungsgemäßer Verwaltung zu entscheiden (§ 20 Abs. 2 Satz 2 WEG). Die übrigen Eigentümer können sich im Rahmen der ...mehr

3.1 Klageanträge Lehnt der Vermieter die Erteilung der Erlaubnis ab, so kann der Mieter Klage erheben. Nach dem Wortlaut des § 554 BGB muss der Klageantrag auf Verurteilung zur Zustimmung zur Durchführung baulicher Änderungen gerichtet sein. Die beabsichtigten baulichen Veränderungen müssen so genau bezeichnet werden, dass deren Art und Umfang zweifelsfrei feststeht. Im Zweif...mehr