C. Schwellenwerte

Rn. 7

Stand: EL 43 – ET: 08/2024

Einzelkaufleute werden von der handelsrechtlichen Buchführungs- ebenso wie Bilanzierungspflicht (nebst Inventurpflicht) befreit, wenn sie kumulativ nicht mehr als 80.000 EUR (zuvor: 60.000 EUR) Jahresüberschuss und nicht mehr als 800.000 EUR (zuvor: 600.000 EUR) UE erzielen. Mit dem sog. Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BilRUG) vom 07.06.2015 (BGBl. I 2015, S. 1245ff.) ist der Zusatz "jeweils" zu den Jahresüberschuss- und Umsatzangaben eingeführt worden. Hierdurch soll(te) klargestellt werden, dass für die Schwellenwerte nicht die aufgerechneten Beträge von zwei aufeinander folgenden GJ maßgeblich sind, sondern vielmehr auf die letzten zwölf Monate vor dem Abschluss des GJ abzustellen ist (vgl. BT-Drs. 18/4050, S. 56). Die signifikante Anhebung besagter Schwellenwerte im Zuge des sog. Wachstumschancengesetzes vom 27.03.2024 (BGBl. I 2024, Nr. 108, S. 1ff.) diente dabei der allg. inflationsbedingten Anpassung sowie der weiteren Bürokratieentlastung von Einzelkaufleuten, deren Umsatzvolumen und Jahresüberschuss verhältnismäßig gering sind (vgl. BT-Drs. 20/8628, S. 221). Parallel dazu wurden auch die Schwellenwerte in § 141 AO entsprechend angehoben. Gemäß Art. 92 EGHGB ist § 241a Satz 1 in der ab dem 28.03.2024 maßgeblichen Fassung erstmals auf ein nach dem 31.12.2023 begonnenes GJ anzuwenden.

Rn. 8

Stand: EL 43 – ET: 08/2024

Bereits nach der RegB zum BilMoG wurde durch § 241a eine Annäherung an die Schwellenwerte des § 141 AO vollzogen, ohne diese Vorschrift allerdings unmittelbar in Bezug zu nehmen (vgl. BT-Drs. 16/10067, S. 46). Folge der fehlenden Übereinstimmung sei – so der Gesetzgeber, dass § 141 AO und § 241a in ihrer Anwendung in Randbereichen nicht vollständig kongruent sind. Mit der Tatbestandsvoraussetzung, dass das Unterschreiten...