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BMF: Klauseln nach den DBA
Bild: Project Photos GmbH & Co. KG Anwendung von Klauseln nach den Doppelbesteuerungsabkommen

DBA können unterschiedliche Regelungen enthalten, um zu verhindern, dass die Abkommensanwendung zur Nichtbesteuerung von Einkünften bzw. zur ungerechtfertigten Inanspruchnahme von Abkommensvorteilen führt.

Je nach Ausgestaltung dieser Bestimmungen unterscheidet man hauptsächlich zwischen

  • Rückfall- bzw. Subject-to-tax-Klauseln (Besteuerungsvorbehalten),

  • Remittance-base-Klauseln (Überweisungsklauseln) und

  • Switch-over-Klauseln (Umschaltklauseln).

Diese Klauseln sind vorrangig vor den nationalen Vorschriften (u. a. § 50d Abs. 8 und 9 EStG) anzuwenden.

Tz. 1.2.6 des BMF-Schreibens vom 24.12.1999 (BStBl I S. 1076) und Tz. 9 bis 9.2 des BMF-Schreibens vom 14.9.2006 (BStBl I S.532) werden aufgehoben.

BMF, Schreiben v. 20.6.2013, IV B 2 - S 1300/09/10006

Schlagworte zum Thema:  Internationales Steuerrecht, Doppelbesteuerungsabkommen, Doppelbesteuerung
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DBA, Subject-to-tax-Klauseln, Remittance-base-Klauseln, Switch-over-Klauseln
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  BMF, Schreiben v. 20.6.2013, IV B 2 - S 1300/09/10006, BStBl I 2013, 980 Anwendung von Subject-to-tax-, Remittance-base- und Switch-over-Klauseln nach den Doppelbesteuerungsabkommen unter Berücksichtigung des Urteils des BFH vom 17.10.2007, I R 96/06 ...

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