Fortbildungskosten

Arbeitgeber übernehmen meist die Kosten für Aus-, Fort- und Weiterbildungen ihrer Mitarbeitenden. Für den Fall, dass eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer vor­zeitig aus dem Arbeitsverhältnis aus­scheidet, die Fortbildung abbricht oder das Ziel nicht erreicht, sichern sich Arbeitgeber in der Regel mit Rückzahlungsklauseln im Arbeitsvertrag ab. Zu oft haben diese vor Gericht keinen Bestand. Entscheidend ist die richtige Formulierung.

Kürzlich entschied das BAG, dass ein Arbeitgeber die Kosten für die abgebrochene Fortbildung einer Mitarbeiterin trotz Rückzahlungsklausel im Arbeitsvertrag nicht zurückfordern durfte. Wollen sich Arbeitgeber für den Fall absichern, dass ein Mitarbeitender kurz nach Erhalt einer Vergünstigung das Unternehmen verlässt, gilt es einiges zu beachten.

Die Lehrgangsgebühren für die Fortbildung einer Mitarbeiterin, die nicht zur Prüfung angetreten war, durfte ein Arbeitgeber nicht zurück fordern. Die Rückzahlungsklausel im Fortbildungsvertrag benachteilige die Arbeitnehmerin unangemessen, entschied das BAG.

Mit Urteil vom 25.4.2023 befand das BAG eine in AGB vereinbarte Rückzahlungspflicht von Fortbildungskosten für unwirksam. Damit setzt das BAG seine Rechtsprechung fort, wonach entsprechende AGB-rechtliche Vereinbarungen klar regeln müssen, wann es zu einer Rückzahlungsverpflichtung kommen kann und insbesondere danach differenzieren müssen, in wessen Verantwortungs- und Risikobereich der die Rückzahlungspflicht auslösende Sachverhalt fällt.

In einer Fortbildungsvereinbarung kann geregelt werden, dass die angefallenen Kosten des Arbeitgebers vom Arbeitnehmer erstattet werden müssen, wenn dieser die Fortbildungsmaßnahme auf eigenen Wunsch vorzeitig beendet.

Nach ihrer Kündigung beendete eine Arbeitnehmerin auch ihre laufende Fortbildung. Die Kosten für die bereits absolvierten Stunden muss sie dem Arbeitgeber aufgrund einer Rückzahlungsklausel ersetzen. Das entschied das LAG Niedersachsen.

Rückzahlungsvereinbarungen über Fortbildungskosten sind grundsätzlich zulässig. Im Fall einer Altenpflegerin hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) eine Rückzahlungsverpflichtung von Arbeitnehmenden wegen einer krankheitsbedingten Eigenkündigung für unwirksam erklärt.

Das FG Köln musste entscheiden, wie Vergütungen für Vorträge zur Fachanwaltsfortbildung steuerlich zu behandeln sind.

Ein Arbeitnehmer muss seine Fortbildungskosten nicht zurückzahlen, weil das Jobangebot des Arbeitgebers nicht rechtzeitig war. Das entschied das LAG Köln. In dem Fall ging es um die Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers dafür, dass eine E-Mail beim Mitarbeiter angekommen ist.

Rückzahlungsvereinbarungen über Fortbildungskosten sind grundsätzlich zulässig. Ein Arbeitgeber scheiterte jedoch vor dem LAG Mecklenburg-Vorpommern mit seiner Klage gegen eine Krankenpflegerin. Die Rückzahlungsvereinbarung im Fortbildungsvertrag war laut LAG unwirksam, da diese erst mehr als ein halbes Jahr nach Beginn der Ausbildung unterzeichnet wurde.

Lebenslang lernen: Manche nehmen diese Empfehlung wörtlich und fangen sogar im Rentenalter noch ein Studium an. Das kostet nicht nur Zeit, sondern auch Geld. Normalerweise unterstützt auch der Fiskus die berufliche Weiterbildung. Allerdings können die Kosten für ein Zweitstudium nur steuerlich geltend gemacht werden, wenn tatsächlich ein beruflicher Zusammenhang besteht.

Fortbildungskosten können ohne Einschränkung als Betriebsausgaben oder Werbungskosten abgezogen werden. Hat jemand bereits eine erstmalige Berufsausbildung abgeschlossen, ist jede weitere Berufsausbildung (also auch ein Erststudium) als Fortbildung einzustufen.

Was man klären und veranlassen sollte, damit die Kosten eines Sprachkurses steuerlich abzugsfähig sind.

Das FG Rheinland-Pfalz hat zu der Frage Stellung genommen, ob Aufwendungen eines Lehrers für Fahrten zu Orchesterproben als steuermindernde Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit abgezogen werden können.

Aufwendungen für die Wege zwischen Wohnung und „regelmäßiger“ Arbeitsstätte sind nur in Höhe der Entfernungspauschale von derzeit 0,30 EUR je Entfernungskilometer als Werbungskosten steuerlich ansetzbar.