Fachbeiträge & Kommentare zu Nachhaltigkeit

Überblick Vor annähernd dreißig Jahren sind mit dem Kraftfahrzeugsteuer-Änderungsgesetz 1997 in den Vorschriften des § 1 Abs. 1 Nr. 4 KraftStG der Besteuerungsgegenstand "Zuteilung von Oldtimer-Kennzeichen" und in § 9 Abs. 4 KraftStG entsprechende Steuersätze geschaffen worden. Mit dieser Rechtsetzung hatte der Gesetzgeber der seit 1.1.1997 bestehenden Möglichkeit zur Zuteil...mehr

Nachhaltige Kapitalanlagen sind bei Kapitalanlegern gefragt. Dabei ist der Begriff "Nachhaltigkeit" bei Finanzprodukten nicht definiert. Häufig werden solche Produkte auch als ESG-Kapitalanlagen bezeichnet (environment/Umwelt, social/soziale Entwicklung und governance/gute Unternehmensführung). Die Besteuerung dieser Produkte hängt von ihrer rechtlichen Ausgestaltung ab (s. "...mehr

Der Anwendungsbereich der ersten Tätigkeitsstätte ist weiter gefasst als der Begriff der früheren regelmäßigen Arbeitsstätte. Während der ortsgebundene Tätigkeitsmittelpunkt nur an einer betrieblichen Einrichtung des Arbeitgebers begründet werden konnte, kann nach dem Wortlaut des Gesetzes die erste Tätigkeitsstätte auch eine betriebliche Einrichtung eines Konzernunternehmen...mehr

Wegen der bei Leiharbeitsverhältnissen bestehenden Besonderheit, dass der tatsächliche Einsatzort und der Ort des Verleiharbeitgebers auseinanderfallen, ist die Prüfung der ersten Tätigkeitsstätte nicht nur arbeitgeberbezogen, sondern auch entleiherbezogen vorzunehmen. Die erste Tätigkeitsstätte kann der Leiharbeitnehmer zum einen bei der Verleihfirma begründen, wenn er sein...mehr

Rz. 3 Eine fristlose Kündigung nach § 543 Abs. 1 setzt voraus, dass der andere Vertragsteil in solchem Maße seine Verpflichtungen verletzt, dass dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles, insbesondere eines Verschuldens der Vertragsparteien, und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Mietverhältnisses bis zum Ablauf...mehr

Rz. 252 Zugrundelegung des Unternehmensgruppenratings: Ist der dreistufige Fremdvergleichstest nach der Nr. 1 erfolgreich geführt worden, stellt sich regelmäßig die (Folge-)Frage nach der bestimmung der Höhe der fremdüblichen Zinsen. Bei der Festlegung der Vergütung (Zinssatz) für eine Kapitalüberlassung müssen verschiedene Faktoren berücksichtigt werden, wie bspw. der Zweck ...mehr

Rn. 476 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Zum Begriff der dauernden Wertminderung vertritt die FinVerw folgende Auffassung (BMF v 02.09.2016, BStBl I 2016, 995 Rz 5): Zitat " Eine voraussichtlich dauernde Wertminderung bedeutet ein voraussichtlich nachhaltiges Absinken des Werts des WG unter den maßgeblichen Buchwert; eine nur vorübergehende Wertminderung reicht für eine Teilwertabsc...mehr

Die Europäischen Verkehrsrechtstage werden in diesem Jahr zum 23. Mal stattfinden. Diese finden schon seit mehreren Jahren in wechselnden europäischen Städten statt. Nachdem der Kongress im letzten Jahr in Prag veranstaltet wurde, zieht er dieses Jahr wieder in den Süden – nach Porto. Das Programm der Europäischen Verkehrsrechtstage weist in diesem Jahr wieder eine Vielfalt a...mehr

Rn. 973 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Verbindlichkeiten sind nach § 6 Abs 1 Nr 3 EStG unter sinngemäßer Anwendung der Vorschriften der Nr 2 anzusetzen. Damit gelten für Verbindlichkeiten die Regelungen, welche auf das nicht abnutzbare AV und UV anzuwenden sind. Eine Teilwertabschreibung ist nicht zulässig, weil es sich bei Verbindlichkeiten um einen Passivposten handelt. Eine T...mehr

Rz. 8 Eine Ausgliederung der Preisanpassungsklausel (§ 1 Abs. 3 S. 11-12 AStG a. F.) in einen eigenständigen Paragrafen war bereits im Referentenentwurf zum ATAD-Umsetzungsgesetz vorgesehen: Im Rahmen des Referentenentwurfs zum ATAD-Umsetzungsgesetz war für § 1a AStG jedoch noch eine spezielle Regelung für konzerninterne Finanztransaktionen angedacht, sodass sich die Preisan...mehr

[2] In diesen Fällen kann ein immaterieller Wert den Betriebsstätten, in denen auf Dauer die Personalfunktionen mit der größten Bedeutung ausgeübt werden, auch anteilig zugeordnet werden. Rz. 3060 [Autor/Stand] Anteilige Zuordnung eines immateriellen Werts. Unter bestimmten Umständen können immaterielle Werte verschiedenen Betriebsstätten auch anteilig zugeordnet werden. Vo...mehr

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Tz. 110 Stand: EL 115 – ET: 09/2024 Unter den Begriff der Spenden fallen alle Ausgaben, die freiwillig und ohne Gegenleistung des Empfängers oder eines Dritten erbracht werden und die weder BA noch WK darstellen. Der BFH (s Urt des BFH v 02.08.2006, BStBl II 2007, 8) hat einer Spende, die im Zusammenhang mit der Aufnahme in einen Golfclub geleistet wurde, den Abzug verwehrt, d...mehr

Besondere mediale Aufmerksamkeit (auch in der nicht-juristischen Presse) hat in dem Lieferkettenbereich die sog. EU-Lieferketten-Richtlinie (Corporate Sustainability Due Diligence Directive, CSDDD)[1] erfahren. Dazu nicht unwesentlich beigetragen haben dürfte auch der gleichermaßen seltene Umstand, dass eine bereits zwischen den Verhandlungsführern des EU-Parlaments und des ...mehr

Die CSDDD wird voraussichtlich zu erheblichen Anpassungen des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes führen. Die Bundesregierung hat am 5.7.2024 im Rahmen ihrer "Wachstumsinitiative – neue wirtschaftliche Dynamik für Deutschland" beschlossen, die CSDDD noch in dieser Legislaturperiode, d. h. bis Herbst 2025, "1:1 durch Änderung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkS...mehr

Überblick Zahlreiche Unternehmen in der EU sehen sich einer wachsenden Anzahl von Nachhaltigkeitsvorschriften ausgesetzt. Insbesondere die Liefer- und Wertschöpfungsketten müssen diverse menschen- und umweltrechtliche Anforderungen erfüllen. Der Beitrag beschreibt, wer von den neuen unionsrechtlichen Lieferkettenregelungen erfasst wird und welche unterschiedlichen Anknüpfung...mehr

Die Batterie-VO[1] regelt grundsätzlich Nachhaltigkeits-, Sicherheits-, Kennzeichnungs- und Informations- sowie Berichterstattungspflichten in Zusammenhang mit Batterien[2]. In Kapitel VII enthält die Verordnung allerdings auch Vorgaben für Sorgfaltspflichten in der Lieferkette. Hierbei wird der allgemeine Anwendungsbereich aus Art. 1 Batterie-VO weiter eingeschränkt. Der qu...mehr

Die Zeiten von freiwilliger Selbstverpflichtung sind in Hinblick auf Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für zahlreiche Unternehmer in Deutschland spätestens seit Inkrafttreten des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) [1] zu Ende gegangen. Seit dem 1.1.2023 sind Unternehmen mit Inlandssitz und mindestens 3.000 Arbeitnehmern (seit 1.1.2024 bereits ab 1.000 Arbeitneh...mehr

Soll der Arbeitnehmer aufgrund der Weisungen des Arbeitgebers seine berufliche Tätigkeit typischerweise arbeitstäglich in einem weiträumigen Tätigkeitsgebiet ausüben, findet für die Fahrten von der Wohnung zu diesem Tätigkeitsgebiet generell die Entfernungspauschale Anwendung. Ein weiträumiges Tätigkeitsgebiet liegt in ­Abgrenzung zur ersten Tätigkeitsstätte vor, wenn die ve...mehr

In den 3 Vorschlägen für die CSDDD war der inhaltliche Schutzbereich im Detail jeweils unterschiedlich definiert. Allen Vorschlägen gemein war bereits, dass infolge der CSDDD mit einer gewissen Erweiterung des Schutzbereichs zu rechnen ist. Das gilt insbesondere für Umweltaspekte sowie die Pflicht zur Aufstellung eines Klima-Plans: Im Vorschlag der EU-Kommission ging es um (p...mehr

Überblick Recht kurz nach Inkrafttreten des deutschen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) wird es infolge neuer EU-Regulierung zu Änderungen des LkSG kommen. Die Verhandlungen über die Inhalte der sogenannten Corporate Sustainability Due Diligence Directive (CSDDD) auf EU-Ebene wurden über 2 Jahre nach Vorlage des Kommissionsvorschlags (doch noch) erfolgreich abges...mehr

Am 1.1.2023 ist das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) in Kraft getreten; seit dem 1.1.2024 hat sich sein Anwendungsbereich (wie ursprünglich vorgesehen) erweitert. Viele Fragen, die sich bei seiner Anwendung und Umsetzung ergeben, sind auch aktuell noch offen. Gleichzeitig ist schon jetzt absehbar, dass das LkSG in nicht allzu ferner Zukunft geändert wird,...mehr

Der politische Meinungsbildungsprozess zur CSDDD hatte sich auf EU-Ebene durchaus schwierig gestaltet. Zwar hatten die Trilog-Verhandlungen Ende 2023 zu einer – zunächst noch informellen – politischen Einigung geführt, damals war von einem historischen Durchbruch die Rede. Allerdings enthielten die Pressemitteilungen einige Unklarheiten und auch Widersprüche. Zudem umfasste ...mehr

Das LkSG enthält vereinzelte spezifische Pflichten, die innerhalb des Unternehmens offensichtlich unmittelbar der Geschäftsleitung zugewiesen werden sollen, wie z. B. die Abgabe der Grundsatzerklärung und die regelmäßige, mindestens jährliche Information über die Arbeit des Menschenrechtsbeauftragten. Aber auch darüber hinaus dürfte die Geschäftsleitung im Rahmen der ungesch...mehr

Eine Bildungseinrichtung, die außerhalb eines Arbeitsverhältnisses zum Zwecke eines Vollzeitstudiums oder einer vollzeitigen Bildungsmaßnahme aufgesucht wird, gilt von Gesetzes wegen als erste Tätigkeitsstätte[1], sodass die Fahrten dorthin nur mit der Entfernungspauschale (i. H. v. 0,30 bzw. 0,38 EUR je Entfernungskilometer) berücksichtigt werden können. Die frühere Rechtsp...mehr

Bereits nach dem Ergebnis der Trilog-Verhandlungen zeichnete sich ab, dass die CSDDD hinsichtlich der Reichweite der Lieferkette schlussendlich in einigen wesentlichen Punkten dem Konzept des LkSG folgen dürfte. Auch in den nachfolgenden politischen Verhandlungen kam es entgegen ursprünglicher Versuche nicht zu einer Erweiterung im downstream-Bereich der Lieferkette (d. h. ü...mehr

Das FAQ der EU-Kommission zur CSRD soll Unternehmen bei der Umsetzung der neuen Anforderungen unterstützen. Das Dokument enthält Klarstellungen und Antworten auf häufig gestellte Fragen. Unter anderem wird erläutert, in welchen Fällen Schätzungen ausreichend sind. Die FAQ decken verschiedene Themen ab, darunter: welche Nachhaltigkeitsinformationen nach der Bilanzrichtlinie zu ...mehr

Überblick Mit sog. Implementation Guidances schafft die European Financial Reporting Advisory Group (EFRAG) Implementierungshilfen, die bisher als unverbindliche Empfehlungen für die Umsetzung der ESRS-Anforderungen galten; sie stellen keine rechtlich verbindlichen Vorgaben dar. Jetzt hat aber die Europäische Wertpapieraufsichtsbehörde (European Securities and Markets Author...mehr

Eine Tätigkeit ist nachhaltig, wenn sie auf Wiederholung angelegt ist. Dabei kommt den tatsächlichen Umständen eine besondere Bedeutung zu. Das Merkmal der Nachhaltigkeit ist bei einer Mehrzahl von gleichartigen Handlungen regelmäßig zu bejahen. Bei erkennbarer Wiederholungsabsicht kann bereits eine einmalige Handlung den Beginn einer fortgesetzten Tätigkeit begründen.[22] D...mehr

Die in Hotels im Ausland tätigen Ärzte können Einkünfte aus selbständiger Arbeit erzielen. Die Voraussetzungen Selbständigkeit und Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr sind erfüllt. Die Merkmale Nachhaltigkeit und Gewinnerzielungsabsicht sind jedoch im Einzelfall nach den allgemeinen Grundsätzen zu prüfen. Das gilt für Schiffsärzte entsprechend.mehr

Als erste Tätigkeitsstätte gilt auch eine Bildungseinrichtung, die außerhalb eines Dienstverhältnisses zum Zwecke eines Vollzeitstudiums oder einer vollzeitigen Bildungsmaßnahme aufgesucht wird (§ 9 Abs. 4 S. 8 EStG). Eine vollzeitige Bildungsmaßnahme liegt – in Abgrenzung zu einer nur in Teilzeit durchgeführten Maßnahme – vor, wenn die berufliche Fort- oder Ausbildung typischer...mehr

Von den zahlreichen Anwendungsmöglichkeiten der Zeitreihenprognose ist besonders im Lebensmittelbereich die Vorhersage der künftigen Nachfrage wegen der Produktionsbedingungen und/oder Verderblichkeit von großer Bedeutung. Der Bedarf schwankt saisonal und hängt (auch) von exogenen Faktoren wie Wetter, Feiertagen und Konkurrenzangeboten ab. Oft hängen im Konsumgüterbereich di...mehr

In dem zweiten Praxisbeispiel wird eine AI/ML-Absatzprognose verwendet, um die Erweiterung eines Getreidehandelsunternehmens mit Getreideveredelung besser zu planen. Solche Prognosen sind entscheidend für die Rentabilität der Trocknungsanlage, da sie den Lagerumschlag, die Amortisation und die logistische Planung innerhalb des Supply Chain Managements beeinflussen. Besonders ...mehr

Rz. 19 § 555b Nr. 3 erfasst Maßnahmen, die der nachhaltigen Verminderung des Wasserverbrauchs dienen. Zu den duldungspflichtigen Maßnahmen gehörten bereits seit der Neufassung des früheren § 3 Abs. 1 MHG durch Art. 1 Nr. 3a des Vierten Gesetzes zur Änderung mietrechtlicher Vorschriften (Viertes Mietrechtsänderungsgesetz – 4. MietRÄndG) v. 21.7.1993 (BGBl. 1993 S. 1257, 1258)...mehr

Rz. 2 Gem. § 555b Nr. 1 i. V. m. § 555d Abs. 1 hat der Mieter nicht nur Maßnahmen zur Einsparung von Endenergie, sondern auch solche zur Einsparung nicht erneuerbarer Primärenergie zu dulden. Die Regelung entspricht teilweise dem bislang geltenden § 554 Abs. 2 Satz 1, so dass insoweit die bisherige Rechtsprechung herangezogen werden kann. Unerheblich ist, ob die Maßnahme den...mehr

Rz. 3 Relevant ist die Regelung zunächst nur für KapG und KapCoGes. Darüber hinaus gilt die Vorschrift durch gesetzliche Verweisung für Genossenschaften (§ 336 Abs. 2 HGB), Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute (§ 340a Abs. 1 HGB), VersicherungsUnt (§ 341a HGB) sowie für publizitätspflichtige Institutionen (§§ 1, 5 PublG). Zudem verweist § 87 Abs. 1 Satz 1 BHO für Bunde...mehr

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Rz. 35 Der Lagebericht ist ein Berichtsinstrument, das den Jahresabschluss ergänzt.[1] Er ist nur von mittelgroßen und großen KapG zu erstellen; kleine KapG sind zur Aufstellung eines Lageberichts berechtigt (§ 264 Abs. 1 Satz 4 HGB). Die Anteilseigner können dies auch in der Satzung von den gesetzlichen Vertretern der KapG verlangen.[2] Der Zweck des Lageberichts liegt in d...mehr

Rz. 88 Mit dem in § 264 Abs. 2 Satz 3 HGB geforderten sog. Bilanzeid haben die gesetzlichen Vertreter (im Lagebericht seit dem CSR-RL-Umsetzungsgesetz wird genauer von den Mitgliedern des vertretungsberechtigten Organs gesprochen) einer KapG bzw. eines MU, das Inlandsemittent gem. § 2 Abs. 14 WpHG und keine KapG i. S. d. § 327a HGB ist,[1] bei Unterzeichnung eine gesonderte ...mehr

Rz. 6 Relevant sind die Regelungen des § 329 HGB für alle KapG. Neben KapG müssen auch KapCoGes die Vorgaben des § 329 HGB einhalten. Die Anwendung reicht über Jahresabschluss und Lagebericht hinaus auch auf die Offenlegung von Zahlungsberichten, da auf die Abs. 1, 3 und 4 des § 329 HGB verwiesen wird. Anders verhält es sich dagegen bei dem nichtfinanziellen (Konzern-)Berich...mehr

In der wissenschaftlichen Auseinandersetzung ist der Zusammenhang der Konzepte CSR und unternehmerische Nachhaltigkeit (Corporate Sustainability) nicht abschließend geklärt.[1] Dennoch lässt sich auch hier, insbes. in der Praxis, vermehrt eine Verschmelzung oder Gleichsetzung der beiden Konzepte beobachten. Ein Unterscheidungsmerkmal ergibt sich aus der jeweiligen Entstehungs...mehr

Für die Bezeichnung des Gegenstands von CSR sind in der Praxis verschiedene Begriffspaare anzutreffen. Ist der Begriff "Corporate" vorangestellt, so bezieht sich die Wahrnehmung von Verantwortung in der Regel auf rechtsfähige Körperschaften, wie insbes. privatwirtschaftliche oder kommunale Unternehmen mit Gewinninteresse. Da Verantwortung aber von allen Arten von Organisation...mehr

In vielen Fällen ist die Personalabteilung interner Dienstleister und hat eine unterstützende Funktion für alle anderen Unternehmensbereiche. Damit Mitarbeiter ihren arbeitsvertraglichen Verpflichtungen nachkommen und eigen- sowie gesellschaftlich verantwortlich entscheiden und handeln können, müssen sie dazu bereit und in der Lage sein. Alle Unternehmensmitglieder müssen da...mehr

Das Thema CSR hat erst im Frühjahr 2008 Bedeutung für die Politik in Deutschland gewonnen. Im gleichen Jahr formierte sich unter der Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ein nationales CSR-Forum mit dem Ziel der Entwicklung einer nationalen CSR-Strategie. Am 6.10.2010 wurde vom Bundeskabinett die nationale Strategie zur gesellschaftlichen Verantwortung...mehr

Die Personalarbeit hat eine direkte und eine unterstützende Funktion bei der Umsetzung eines unternehmensweiten CSR-Managements. Direkte und unterstützende CSR-Aufgaben der Personalarbeitmehr

Während über viele Jahre hinweg Unklarheit über den Gegenstand von gesellschaftlicher Verantwortung von Unternehmen (engl. Corporate Social Responsibility – CSR) bestand, hat das Konzept inzwischen eine klare Kontur. CSR hat sich endgültig von der langen Zeit weit verbreiteten Auffassung entfernt, es ginge dabei einzig um Umweltaspekte, Sponsoring oder den Einsatz für den gut...mehr

Die Wahrnehmung gesellschaftlicher Verantwortung von Unternehmen sollte sich entsprechend der Definition der ISO 26000 und dem EU-Verständnis aus dem Jahr 2011 an den unternehmensspezifischen Auswirkungen auf die Gesellschaft und Umwelt ausrichten. Eben diese Auswirkungen werden heute anhand der o. g. ESG-Kriterien abzubilden versucht – die Verantwortung eines Unternehmens k...mehr

Betrachtet man die Vielzahl der Stakeholder, deren Interessen für die Personalarbeit eine Rolle spielen, so erscheint die CSR-Umsetzung in diesem Bereich als besonders herausfordernd. In Deutschland sind viele CSR-Themen bereits gesetzlich geregelt (z. B. Arbeitszeiten, Urlaub, Gleichbehandlung) und daher immer schon Teil der Personalarbeit. Dies gilt allerdings nicht weltwe...mehr

Dem ganzheitlichen CSR-Ansatz der ISO 26000 folgend ist die Wahrnehmung gesellschaftlicher Verantwortung eine Aufgabe, die das gesamte Unternehmen zu durchziehen hat. Um erforderliche Aktivitäten für die unterschiedlichen Bereiche, bspw. für die Personalarbeit, ableiten zu können, sollten Unternehmen sich zunächst bewusst machen, was der genaue Gegenstand von CSR-Management ...mehr

Über die gesetzlichen Anforderungen hinaus existieren heute zahlreiche, zum großen Teil international anerkannte Normen, Standards oder Abkommen sowie daraus abgeleitete Richtlinien und Leitsätze, die zumeist Teilaspekte von CSR abbilden. 3.1 Überblick Nachfolgend werden einige der wichtigen, branchenübergreifend anwendbaren Dokumente (Normen, Standards, Leitlinien) mit Bezug ...mehr