Nicht eine Vermarktung der künstlerischen Werke ist maßgebend, sondern deren Inanspruchnahme für eigene (Unternehmens-)Zwecke. Demnach sind fast alle Unternehmen zur Zahlung der Künstlersozialabgabe (KSA) verpflichtet, sobald sie entsprechende Leistungen abnehmen und honorieren.
Wann muss Künstlersozialabgabe gezahlt werden?
Für die Abgabepflicht (§ 24 KSVG) sind zwei Voraussetzungen gefordert:
- Der Betrieb gehört zum Kreis der abgabepflichtigen Unternehmen und
- es erfolgt eine tatsächliche Zahlung von Honoraren an selbstständige Künstler/Publizisten für deren Leistungen oder Werke.
Künstlersozialabgabe: Wer muss zahlen?
Zum Kreis der abgabepflichtigen Unternehmen zählen:
- Die klassischen Verwerter
In erster Linie abgabenpflichtig sind die "klassischen Verwerter" wie Verlage, Presseagenturen, Bilderdienste, Theater, Orchester, Rundfunk, Fernsehen, Werbe- und PR-Agenturen, Galerien, Museen und Aus- und Fortbildungseinrichtungen für künstlerische oder publizistische Tätigkeiten.
Beispiel: Die Stadt A. betreibt als kommunale Einrichtung ein Stadttheater. Engagiert das Theater für eine Lesung einen Autor oder Schauspieler, besteht Abgabepflicht zur Künstlersozialkasse.
- Öffentlichkeitsarbeit für das eigene Unternehmen (Eigenwerber)
Darüber hinaus sind alle Unternehmen zur KSA verpflichtet, die Werbung und/oder Öffentlichkeitsarbeit für das eigene Unternehmen und/oder die eigenen Produkte betreiben.
Eigenwerbung und Öffentlichkeitsarbeit können sehr weit gefasst sein. Gemeint sind z. B. Imagewerbung und Produktwerbung, Konzerte, Vorträge, Vernissagen, Preisverleihungen, Empfänge, Pressekonferenzen, Pressegespräche, Publikationen wie Geschäftsberichte, Broschüren, Flyer, Programme, CD, DVD, Filme, Internet und Intranet.
- Die Generalklausel
Letztlich hat der Gesetzgeber eine Generalklausel geschaffen. Unter diese Abgabepflicht fallen auch Unternehmen, die unabhängig vom eigentlichen Zweck des Unternehmens Aufträge an selbstständige Künstler/Publizisten erteilen, um deren Werke oder Leistungen für Zwecke des Unternehmens zu nutzen und damit Einnahmen zu erzielen. Es kann sich dabei z. B. um Unternehmer handeln, die Produkte oder Verpackungen gestalten lassen.
Abgabepflichtig sind nach dieser Generalklausel Unternehmer, die jährlich mehr als drei Veranstaltungen mit selbstständigen Künstlern/Publizisten organisieren und damit Einnahmen erzielen wollen.
Beispiel: Wenn ein Restaurantbetreiber im Sommer jede Woche einen Musiker zur Unterhaltung der Gäste organisiert um den Absatz anzukurbeln, besteht Abgabenpflicht auf die Honorare.
Mindestauftragsvolumen
Die Abgabepflicht für Aufträge für künstlerische/publizistische Leistungen/Werke setzt voraus, dass die Summe der Entgelte für einen in einem Kalenderjahr erteilten Auftrag oder mehrere in einem Kalenderjahr erteilten Aufträge einen Mindestbetrag überschreitet. Bis zum 31. Dezember 2024 beträgt diese Grenze 450 Euro. Zum 1. Januar 2025 wird diese Grenze auf 700 Euro angehoben. In einem weiteren Schritt steigt sie ab 1. Januar 2026 auf 1.000 Euro.
Diese Regelung gilt nur für Eigenwerbung/Öffentlichkeitsarbeit treibende Unternehmen und solche, die unter die sogenannte Generalklausel fallen. Unternehmen, die typischerweise künstlerische/publizistische Leistungen/Werke selbstständiger Künstler/Publizisten in Anspruch nehmen, sind davon nicht betroffen.
Künstlersozialabgabe: Wer muss nicht zahlen?
Von der Pflicht zur Künstlersozialabgabe gibt es Ausnahmen, zum Beispiel für nichtkommerzielle Veranstalter oder Vereine. Von der Abgabepflicht ebenfalls ausgenommen ist grundsätzlich die Eigenvermarktung durch den Künstler oder Publizisten selbst.
Auch Endverbraucher, die z. B. ein Buch oder eine Eintrittskarte für eine Theateraufführung kaufen, sind nicht abgabepflichtig. Denn dabei handelt sich nicht um Unternehmen, sondern um Konsumenten.
Beispiel: Wenn ein Silberbrautpaar für die Silberhochzeitsfeier eine Musikband engagiert, entfällt auf das Honorar keine Künstlersozialabgabe, denn es handelt sich um eine rein private Veranstaltung.
