Fachbeiträge & Kommentare zu Förderung

Mithilfe der Angaben in der Anlage AV wird ein (zusätzlicher) Sonderausgabenabzug für sog. "Riesterverträge" geltend gemacht. Hierzu ist die elektronische Übermittlung der Daten seitens des Anbieters unbedingte Voraussetzung. Der Sonderausgabenabzug wird grds. für sämtliche vom Anbieter übermittelten Altersvorsorgeverträge gewährt. Es sind nicht mehr die Verträge anzugeben, f...mehr

Rz. 3 Dieses Tatbestandsmerkmal hat folgenden klarstellenden Hintergrund: Bei Personenvereinigungen, die nur die Förderung Ihrer Mitglieder zum Zweck haben, werden die Beiträge i. d. R. als Entgelt anzusehen sein, sodass solche Beiträge gar nicht unter einen Tatbestand und folglich auch nicht unter eine Freistellung des ErbStG fallen können. Das für eine Schenkung gem. § 7 Ab...mehr

Rz. 80 Arbeitsmittel s. § 9 EStG Rz. 221ff. Asylgewährung s. § 9 EStG Rz. 265 Aufsichtsrat Arbeitnehmer, die als Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat einer AG gewählt werden, müssen sich vielfach vor ihrer Benennung als Kandidat für die Wahl dazu verpflichten, im Fall ihrer Wahl einen Teil der Aufsichtsratstantiemen an bestimmte betriebliche oder außerbetriebliche (gewerksch...mehr

Rz. 4 Nicht jeder Beitrag an die Vereinigungen i. S. d. § 18 ErbStG ist steuerbar und damit tatbestandsmäßig. So sind Beiträge an Personenvereinigungen, die nur teilweise die Förderung ihrer Mitglieder zum Zweck haben, nicht zwangsläufig vollumfänglich freigebige Zuwendungen und damit steuerbar nach dem ErbStG. Soweit diese die Förderung Ihrer Mitglieder zum Zweck haben, ist ...mehr

Rz. 20 Ob § 12 Nr. 1 S. 2 ebenso wie S. 1 EStG lediglich klarstellende Bedeutung oder auch rechtsbegründende Funktion hat, ist umstritten. Nach der bisherigen Rspr. des BFH[1] bis zur Entscheidung des Großen Senats im Jahre 2009[2] kommt der Vorschrift rechtsbegründende Bedeutung zu. Danach besteht dann, wenn festgestellt wird, dass eine Aufwendung für die Lebensführung i. S...mehr

Rz. 55 Die im Einzelnen differenzierten Lösungsvorschläge zur Auslegung und Anwendung des § 12 Nr. 1 S. 2 EStG lassen sich in etwa wie folgt charakterisieren: Einigkeit besteht darin, dass Lebensführungskosten, die im Grundsatz jeden Stpfl. treffen, wie Aufwendungen für Ernährung, Kleidung, Wohnung, Freizeit, Hobby, nach der geltenden Systematik steuerlich – bereits nach § 12...mehr

Rz. 1 § 12 Nr. 1 EStG blieb seit dem EStG 1934 unverändert. Rz. 2 § 12 Nr. 2 EStG wurde durch das StÄndG 1958 v. 18.7.1958[1] ergänzt. Nach der Änderung der Rspr. zur Ehegattenbesteuerung und Behandlung der Ehegatten – auch bei Zusammenveranlagung – als einzelne selbstständige Stpfl. musste § 12 Nr. 2 EStG – ohne sachliche Änderung – dahin gehend ausgeweitet werden, dass auch...mehr

Rz. 1 § 18 ErbStG befreit Beiträge an Personenvereinigungen, deren Zweck sich nicht in der Förderung ihrer Mitglieder erschöpft. Andererseits greift die Norm nur, wenn die Zuwendung nicht schon nach § 13 Abs. 1 Nrn. 16 und 18 ErbStG begünstigt ist. Die Norm kam deshalb bislang insbesondere politischen Vereinen zu Gute. Das BVerfG hat am 17.4.2008 entschieden, dass es das Rech...mehr

Rz. 46 Eine Ausdehnung dieser Ausnahmen auf Fälle, in denen eine Aufteilung mangels objektiver, leicht nachprüfbarer Maßstäbe nur im Weg einer griffweisen Schätzung möglich wäre, war nach der Rspr. bis zur Entscheidung des Großen Senats v. 21.9.2009 grundsätzlich ausgeschlossen.[1] Nunmehr ist maßgeblich, ob ein objektiver Aufteilungsmaßstab besteht.[2] Ob eine Aufteilbarkei...mehr

Rz. 5 Bei Vereinen, die nicht nur die Förderung ihrer Mitglieder zum Zweck haben, ist bis zu einer Beitragshöhe von 300 EUR Erbschaftsteuer (zur einmaligen Erweiterung auf bis zu 20.300 EUR im 10-Jahreszeitraum bzw. auf durchschnittlich 2.300 EUR pro Jahr, vgl. Rz. 6) nicht zu erheben. Dies dient auch der Verwaltungsökonomie. Den begünstigten Personenvereinigungen steht der F...mehr

Rz. 2 Die zentrale Stelle wurde mit dem Altersvermögensgesetz (AVmG) im Jahr 2001 geschaffen.[1] Aufgrund der bestehenden technischen Anbindung einer Vielzahl von Akteuren sind neben den ursprünglichen Aufgaben weitere hinzugekommen, auch außerhalb des steuerlichen Bereichs. So wird auch im automatisierten Abrufverfahren beim Zuschlag an Entgeltpunkten für langjährige Versic...mehr

Rz. 29 Umstritten ist auch, zu welcher Rechtsfolge das Eingreifen des § 12 Nr. 1 EStG führt, ob damit bereits begrifflich keine Betriebsausgaben oder Werbungskosten vorliegen, oder ob der Werbungskosten- oder Betriebsausgabencharakter zwar zu bejahen ist, die Aufwendungen aber gleichwohl – vergleichbar mit § 4 Abs. 5, § 9 Abs. 5 EStG – nicht abziehbar sind. Im Wesentlichen h...mehr

Rz. 32a Der BFH vertrat bis zu seiner Entscheidung des Großen Senats v. 21.9.2009 [1] eine Interpretation des § 12 Nr. 1 S. 2 EStG i. S. d. eines grundsätzlichen und umfassenden Aufteilungs- und Abzugsverbots gemischter, d. h. die berufliche (betriebliche) und die private Sphäre betreffender Aufwendungen.[2] Dem Beschluss GrS 2/70 lag die Anfrage des VI. Senats des BFH[3] zug...mehr

Rz. 42 In ständiger Rspr. erkannte der BFH schon vor der Entscheidung des Großen Senats v. 21.9.2009 zwei Ausnahmen vom Aufteilungs- und Abzugsverbot an, so die geringfügige private Nutzung (Rz. 42a) und die Aufteilbarkeit nach einem objektiven Maßstab (Rz. 44).[1] In diesen Fällen ist ein Abzug als Erwerbsaufwand unverändert geboten. Rz. 42a Ein unbedeutendes und nicht ins G...mehr

Rz. 37 Der Große Senat des BFH gab durch Entscheidung v. 21.9.2009[1] seine bisherige Auslegung des § 12 Nr. 1 S. 2 EStG als umfassendes Aufteilungs- und Abzugsverbot auf, wonach für sämtliche Aufwendungen, die durch die Lebensführung veranlasst waren, zugleich aber auch beruflichen Zwecken dienten (sog. gemischte Aufwendungen), ein Abzug als Erwerbsaufwand ausgeschlossen wa...mehr

Rz. 81 Aus der Entstehungsgeschichte (Rz. 2ff.) des § 12 Nr. 2 EStG ergibt sich, dass die Vorschrift in neuerer Zeit im Wesentlichen die folgenden Änderungen erfahren hat: Das EStRG 1975 schloss ab 1975 neben "freiwilligen Zuwendungen" auch "Zuwendungen aufgrund einer freiwillig begründeten Rechtspflicht" vom Abzug aus mit der Folge, dass sämtliche freiwilligen Unterhaltslei...mehr

Rz. 26 Steuerfrei sind die Arbeitsförderleistungen nach dem Dritten Kapitel des SGB III , d. h. nach § 29ff. SGB III, an erwerbsfähige Leistungsberechtigte, Arbeitslose, von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitsuchende oder Ausbildungssuchende. Arbeitsförderleistungen nach dem SGB III können neben Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung nach § 45 SGB III einschlie...mehr

Rz. 21 Steuerfrei können insbesondere Eingliederungsleistungen nach den §§ 16, 16a, 16c, 16f SGB II an erwerbsfähige Leistungsberechtigte in Ausbildung oder Arbeit sein. § 16 SGB II (Leistungen zur Eingliederung) regelt als Verweisnorm, dass zur Eingliederung in Arbeit die BA Leistungen nach § 35 SGB III erbringt. Nach § 16 S. 2 Nr. 2 SGB II kann die BA Leistungen zur Aktivi...mehr

Rz. 17 § 4 Nr. 15b S. 1 UStG befreit im Wesentlichen Sach- und Dienstleistungen zur Eingliederung in Arbeit, die von öffentlich-rechtlichen oder besonderen privat-gewerblichen Einrichtungen im Auftrag und für Rechnung der Agenturen für Arbeit nach dem Dritten Kapitel des SGB III oder im Auftrag der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II an erwerbsfähige...mehr

Begriff Der Begriff Schwermetalle fasst willkürlich eine Gruppe von ca. 60 natürlich vorkommenden Metallen zusammen. Es existiert eine Vielzahl von Definitionen: Je nach angewendeten Kriterien wie Dichte, Atomgewicht, Ordnungszahl oder chemischen Eigenschaften umfasst die Gruppe der Schwermetalle unterschiedlich viele Vertreter. In Abgrenzung dazu werden alle anderen Metalle...mehr

Rz. 4 § 4 Nr. 15b UStG beruht ausweislich der amtlichen Gesetzesbegründung[1] auf Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL . Eingliederungsleistungen nach SGB II und Leistungen der aktiven Arbeitsförderung nach SGB III sowie die hiermit vergleichbaren Leistungen dürften eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit verbundene Leistungen i. S. d. Art. 132 Abs. 1 Buchst. g...mehr

RD Dr. Christian Sterzinger[*] Im JStG 2019 (Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften v. 12.12.2019, BGBl. I 2019, 2451 = BStBl. I 2020, 17) hat Deutschland zum 1.1.2020 die vier EU-Vorgaben zu den sog. "Quick-Fixes" in nationales Recht umgesetzt. Neben der Neueinführung einer Konsignationslagerregelun...mehr

Kommentar Wichtig Das BMF-Schreiben ergänzt Abschn. 10.2 Abs. 10 UStAE . Erhält ein Unternehmer Fördergelder, muss geprüft werden, ob diese Zahlung im Rahmen eines Leistungsaustauschs erfolgt (bzw. einen solchen Leistungsaustausch begründet) und somit zu einem i. d. R. dann steuerbaren und steuerpflichtigen Umsatz führt oder ob es sich um einen sog. "echten Zuschuss" handelt, d...mehr

Dieser Vordruck übernimmt die eigentliche Ermittlung des zu versteuernden Einkommens (zvE). Überwiegend werden in der Anlage ZVE nur Werte aus anderen oben bereits angesprochenen Anlagen übertragen und damit rechnerisch gesammelt. Der Vordruck ist umfangreich, enthält er doch auch alle Eintragungen, die von Körperschaften zu machen sind, welche auch andere Einkünfte als solch...mehr

Dieser Vordruck übernimmt die eigentliche Ermittlung des zu versteuernden Einkommens (zvE). Überwiegend werden in der Anlage ZVE nur Werte aus anderen oben bereits angesprochenen Anlagen übertragen und damit rechnerisch gesammelt. Der Vordruck ist umfangreich, enthält er doch auch alle Eintragungen, die von Körperschaften zu machen sind, welche auch andere Einkünfte als solch...mehr

Von Angeboten zur Steigerung der persönlichen Widerstandsfähigkeit können alle Menschen profitieren. Deshalb können z. B. Seminare zu diesem Thema in das allgemeine Fortbildungsprogramm des Unternehmens aufgenommen werden und damit der gesamten Belegschaft offen stehen. Eine gezielte Förderung der Resilienz ist besonders angezeigt bei Risikogruppen, die z. B. durch ihren Beru...mehr

6.1.1 Formen Verhaltensweisen und Eigenschaften, die in ihrer Summe Resilienz ausmachen, können nicht theoretisch gelehrt oder gelernt werden. Sie müssen gelebt und erarbeitet werden. Daher eignet sich als Fortbildungsformat keine reine Theorievermittlung. Wichtig Geeignete Formate Besser sind Formate, die das eigene Denken, das Hinterfragen eigener Denk- und Verhaltensweisen u...mehr

Da es sich bei der Förderung der Resilienz um eine präventive und allgemein gesundheitsförderliche Maßnahme handelt, sollte damit so früh wie möglich begonnen werden. Häufig wird das Argument gebracht, man sei gerade in einer Umbruchphase oder es sei so viel zu tun. Deswegen habe man jetzt gar keine Zeit für dieses Thema. Aber gerade in Zeiten, in denen hoher Arbeitsdruck her...mehr

Die in den Fortbildungsmaßnahmen vermittelten Inhalte hängen zum einen vom gewählten Resilienz-Modell und zum anderen von der Zielsetzung des Angebotes ab. Außerdem sollte geklärt werden, ob es lediglich um eine Einführung des Themas und eine Sensibilisierung gehen soll oder ob wirklich tiefgreifende Änderungen sowohl bei den Teilnehmern, als auch im Unternehmen gewünscht we...mehr

Zusammenfassung Überblick Mit dem Begriff Resilienz wird im psychologischen Sinne die Widerstandsfähigkeit von Menschen gegenüber Belastungen, andauerndem Stress und Veränderungen oder Traumata bezeichnet. Resilienz ist die Fähigkeit, sich von Krisensituationen ohne anhaltende Beeinträchtigungen zu erholen. Bislang gibt es kein einheitliches Verständnis davon, welche Eigensch...mehr

Zur Förderung der Resilienz von Mitarbeitern lassen sich auch andere Wege nützen, als reine Informationen oder Trainings. So könnte z. B. Resilienz für einen gewissen Zeitraum zu einem Schwerpunktthema im Unternehmen gemacht werden. Dafür können alle zur Verfügung stehenden Kommunikationskanäle genützt werden: Intranet, Betriebszeitung, Aushänge, Betriebsversammlungen, Teambespre...mehr

Viele Menschen möchten gerne genauer wissen, wie stark ihre persönliche Resilienz ausgeprägt ist und in welchen Bereichen sie ihre Stärken oder Schwächen haben. Auch für Unternehmen wäre es interessant zu prüfen, inwiefern sich die Resilienz tatsächlich durch Maßnahmen zu deren Förderung verbessern lässt. Es stellt sich also die Frage, ob und womit sich Resilienz messen läss...mehr

Das wichtigste Instrument, das Unternehmen zur Verfügung steht, um deren Fähigkeiten in bestimmten Bereichen zu entwickeln, ist das Seminar. Seminare können entweder intern oder extern, als offenes Angebot oder für bestimmte Zielgruppen angeboten werden. Je nachdem, wie wichtig das Thema Resilienz einer Firma ist, können die Seminare lang oder kurz sein, einmalig oder mit Fo...mehr

Verhaltensweisen und Eigenschaften, die in ihrer Summe Resilienz ausmachen, können nicht theoretisch gelehrt oder gelernt werden. Sie müssen gelebt und erarbeitet werden. Daher eignet sich als Fortbildungsformat keine reine Theorievermittlung. Wichtig Geeignete Formate Besser sind Formate, die das eigene Denken, das Hinterfragen eigener Denk- und Verhaltensweisen und den Austa...mehr

Überblick Mit dem Begriff Resilienz wird im psychologischen Sinne die Widerstandsfähigkeit von Menschen gegenüber Belastungen, andauerndem Stress und Veränderungen oder Traumata bezeichnet. Resilienz ist die Fähigkeit, sich von Krisensituationen ohne anhaltende Beeinträchtigungen zu erholen. Bislang gibt es kein einheitliches Verständnis davon, welche Eigenschaften oder Verh...mehr

In den letzten Jahren ist die subjektive Stressbelastung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern immer weiter angestiegen. Viele Beschäftigte geben an, dass in den letzten Jahren die Belastungen an ihrem Arbeitsplatz zugenommen haben. Auch die Krankkassen bestätigen diesen Trend seit Jahren, da psychische Störungen immer mehr Krankheitstage verursachen. Ein wichtiger Ansatzpunk...mehr

Führungskräfte benötigen für die Auseinandersetzung mit Resilienz ein weiteres Themenspektrum als Mitarbeiter. In Trainings für Führungskräfte ist natürlich auch die persönliche Resilienz ein wichtiges Thema. Vorgesetzte haben aber auch Verantwortlichkeiten für ihr Team und das gesamte Unternehmen. Daher brauchen Trainings für Führungskräfte eine Erweiterung, um auch auf Ele...mehr

Je nachdem, wie wichtig der Unternehmensleitung das Thema Resilienzförderung ist, sollte es auf entsprechend intensive Weise bekannt gemacht werden. Wenn nur ohne weitere Informationen ein weiteres Seminarangebot dem Fortbildungskalender hinzugefügt wird, kann keine große Aufmerksamkeit erwartet werden. Damit signalisiert das Unternehmen: "Wir finden das Thema selbst nicht b...mehr

Der erste Versuch, das Thema Resilienz im Unternehmen unterzubringen, besteht häufig darin, lediglich einen Kurs zu diesem Thema in das allgemeine Fortbildungsprogramm aufzunehmen. Es wird davon ausgegangen, dass interessierte Mitarbeiter sich dann selbst für diese Seminare anmelden werden. Leider stellt sich dann oft heraus, dass dieses Angebot nicht sehr gut angenommen wir...mehr

Maßnahmen zur Förderung der Resilienz bei einzelnen Menschen benötigen immer auch einen gewissen Input an theoretischem Hintergrundwissen. So sollten entsprechende Maßnahmen Informationen darüber anbieten, was Resilienz ist und wie sie im Verhältnis steht zur Stressbewältigung. Auch die Auswirkungen einer ausgeprägten Resilienz auf das psychische, körperliche und soziale Woh...mehr

Rz. 6 Die Amtshilfepflicht geht über die Auskunfts- und Vorlagepflichten, denen auch die Gerichte und Behörden nach §§ 93, 93a und 97 AO unterliegen, meist hinaus. Zu ihr gehört regelmäßig die Verpflichtung, Amtshandlungen vorzunehmen, Ermittlungen anzustellen usw., die die ersuchende Behörde nicht selbst vornehmen kann oder bei denen Praktikabilitätserwägungen für die Inans...mehr

Rz. 27 Die Beschlussfassung regelt § 76 Abs. 3 BetrVG. Die Bestimmung gilt für die Sachentscheidung der Einigungsstelle, nicht für verfahrensleitende Beschlüsse. Beschlüsse sind nach mündlicher Beratung zu fassen. Unabdingbare Voraussetzung ist, dass alle Mitglieder vom Vorsitzenden ordnungsgemäß eingeladen wurden. Im erzwingbaren Verfahren ist eine Beschlussfassung durch die...mehr

Zusammenfassung Überblick Neben der Verbesserung der Arbeitsbedingungen stellt sich auch die Frage: Welche Maßnahmen bieten sich zum Abbau psychischer Belastung auf der Ebene der Mitarbeiter an? Dafür werden hier einige präventive Maßnahmen vorgestellt, die unabhängig von speziellen Belastungsfaktoren sinnvoll sind. Dazu gehören z. B. Angebote zum Stressmanagement, zum Aufbau...mehr

Nicht nur dramatische Katastrophen und persönliche Tragödien verlangen dem Menschen viel Widerstandskraft ab. Auch der ganz gewöhnliche Alltagsstress muss immer wieder bewältigt werden: dauernde Umstrukturierungen in der Firma, Kurzarbeit, die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes oder finanzielle Sorgen. Dass diese Dauerbelastungen besorgniserregende gesundheitliche Kons...mehr

Aus der Doppelfunktion der Führungskraft ergibt sich, dass Maßnahmen zur gesundheitsgerechten Führung zugleich der Verhaltens- und der Verhältnisprävention dienen. Wenn sich das Führungsverhalten in eine gesundheitsgerechte Richtung verändert, tut das der Gesundheit der Führungskräfte gut, und gleichzeitig verbessern sich die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten – also die V...mehr

Durch die steuerliche Förderung der Elektromobilität haben sich Änderungen auf die Entfernungspauschale ergeben. Das BMF hat nunmehr seine Gesamtdarstellung vollständig überarbeitet[1] Zur Höhe der Entfernungspauschale hat das BMF wie folgt Stellung genommen: Die Entfernungspauschale beträgt 0,30 EUR für jeden vollen Entfernungskilometer zwischen Wohnung und erster Tätigkeits...mehr

Rn. 42 Stand: EL 36 – ET: 06/2022 Ergänzend zu den in § 266 Abs. 2 A. I. 1. und A. I. 2. aufgeführten Gegenständen sind neben der bereits oben erörterten IT-Software (vgl. HdR-E, HGB § 248, Rn. 22ff.) die folgenden Beispiele für den Ansatz von immateriellen VG zu nennen, die keinen erschöpfenden Katalog bilden, sondern vielmehr Interpretationshinweise für den häufig schwierig...mehr

Die systematische Situationsanalyse soll klären, welche Bedingungen die Arbeitsunfähigkeit bzw. eine positive Wiedereingliederung der Betroffenen beeinflussen und wie diese durch das Unternehmen bzw. die Organisation verändert werden. Im Rahmen einer ganzheitlichen Situationsanalyse ist mit Zustimmung des Betroffenen abzuklären, ob Belastungsfaktoren in seiner privaten Situat...mehr

Das Arbeitssystem (s. Abb. 6) kann für die Durchführung der Situationsanalyse ein geeignetes Modell darstellen, um systematisch die Belastungsfaktoren des Arbeitsplatzes zu analysieren. Die Ergebnisse dieser Analyse geben Hinweise für Gestaltungsmöglichkeiten und damit für die Anpassung der Anforderungsprofile an die Fähigkeiten des Betroffenen. Zum besseren Verständnis der G...mehr

Durch das Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (BGBl. I 2019, 2451) wurden die Usancen zur Anzeige, Anmeldung und Abführung der Steuer nach § 36a Abs. 4 EStG modifiziert. Die erstmalig gesetzlich festgelegten Regelungen sehen vor, dass die Anzeige, Anmeldung und Entrichtung der Steuer bei Steuerpflich...mehr