Fachbeiträge & Kommentare zu Planung

Die Etablierung von Holdingstrukturen ist ein elementarer Bestandteil der fachbereichsübergreifenden Beratung i.R.d. Unternehmensnachfolge. Durch eine steuerstrategische Ausrichtung der Beratung verbleibt der Fokus nicht allein auf der erbschaft- bzw. schenkungsteuerlich verschonten Übertragung des Unternehmens an die nächste Generation. Vielmehr bedarf es nun synchron einer...mehr

Der vorstehende Rechtsprechungsüberblick macht deutlich, dass die Annahme eines möglichen Gestaltungsmissbrauchs in jedem Fall bereits im Vorfeld bei der Planung entsprechender (vertraglicher) Gestaltungen mit in Betracht genommen werden sollte. Dabei macht es durchaus Sinn, sich an den von der Rspr. aufgestellten Grundsätzen zu orientieren, um im Nachhinein ggf. eintretende...mehr

StB Dipl.-Finw. Karl-Heinz Günther[*] Eine als freigebige Zuwendung i.S.v. § 7 ErbStG zu wertende Schenkung kann neben einer Schenkungsteuerpflicht in anderen Steuerbereichen (insb. im Bereich der Einkommensteuer) unangenehme Rechtsfolgen auslösen, wenn sie als Gestaltungsmissbrauch (§ 42 AO) angesehen wird und dadurch das angestrebte einkommensteuerliche Ergebnis nicht errei...mehr

Zweck einer Gefährdungsbeurteilung ist es, die Arbeit so zu gestalten, dass Gefährdungen auch für die psychische Gesundheit vermieden bzw. möglichst gering gehalten werden.[1] Grundsätzlich ist der Arbeitgeber für die Planung und Umsetzung der Gefährdungsbeurteilung verantwortlich, auch im Hinblick auf psychische Belastungen. Er muss sie nicht selbst durchführen, sondern kann...mehr

Rz. 21 Das BMJ hat im April 2024 dem Bundesrat den Gesetzentwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung zur Stellungnahme vorgelegt.[8] Danach soll die hybride Antragstellung weitgehend abgeschafft werden. Bei Redaktionsschluss lag noch keine endgültige Entscheidung vor. Der Gesetzesentwurf sieht u.a. folgende Änderungen vor: Ziel des neuen Gesetz...mehr

Rz. 171 Unterstellen die Ehegatten ihre güterrechtlichen Verhältnisse dem Güterstand der Gütergemeinschaft, umschreiben sie den Umfang des Gesamtgutes durch Wahl der Variante der allgemeinen Gütergemeinschaft möglichst weit und weisen sie das ganze Gesamtgut dem überlebenden Ehegatten zu, so kann der Nachlass des vorversterbenden Ehegatten auf die persönlichen Gebrauchsgegen...mehr

Gossert/Dees, Gestaltungsstrategien zur Vermeidung eines gewerblichen Grundstückshandels, AgrB 2019, 69. Verwaltungsanweisungen: BMF v 26.03.2004, BStBl I 2004, 434 (Abgrenzung zwischen privater Vermögensverwaltung und gewerblichem Grundstückshandel); FinMin Bayern v 04.01.2000, 31 – S 2240–1/182–1 005 (Städtebaulicher Vertrag, gewerblicher Grundstückshandel); OFD Niedersachsen ...mehr

Rz. 48 Nach § 1 Abs. 1 ÄArbVtrG liegt ein die Befristung des Arbeitsvertrags rechtfertigender Sachgrund vor, wenn die Beschäftigung des Arztes seiner zeitlich und inhaltlich strukturierten Weiterbildung zum Facharzt oder dem Erwerb einer Anerkennung für einen Schwerpunkt oder dem Erwerb einer Zusatzbezeichnung, eines Fachkundenachweises oder einer Bescheinigung über eine fak...mehr

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Rz. 25 Von der Vorschrift erfasst sind auch die Auskunfts- und Herausgabepflichten nach § 836 Abs. 3 ZPO. Bei diesen Pflichten handelt es sich um Nebenpflichten einer wirksamen Pfändung (§ 829 ZPO) und deshalb ebenfalls um Vollstreckung wegen Geldforderungen.mehr

Rz. 28 Nach § 754a Abs. 1 S. 1 ZPO-E genügt es bei einem elektronischen Auftrag, anstatt der Übergabe oder Vorlage der Schriftstücke diese in die elektronische Form zu übertragen und die elektronischen Dokumente zu übermitteln. Der Auftraggeber hat also die Wahl, ob er die in den Nr. 1 bis 3 genannten Dokumente als Schriftstücke übermittelt oder als Datei einreicht. Die Vorl...mehr

Rz. 30 In Abs. 1 S. 2 wird die bisherige Regelung, wonach bei einem elektronisch übermittelten Vollstreckungssauftrag/-antrag eine nachprüfbare Aufstellung der Kosten und entsprechende Belege als elektronisches Dokument beizufügen sind, übernommen. Diese Regelung bestand bislang nur für vereinfachte Vollstreckungsaufträge/-anträge aus Vollstreckungsbescheiden. Bei hybriden An...mehr

Rz. 121 Die Abwicklung einer Erbschaft mit einem Unternehmen ist oft komplex. Auf rechtlicher, steuerlicher und emotionaler Ebene spielen viele Aspekte eine Rolle. Im Zusammenhang mit der Bestimmung der Größe des Nachlasses muss der Wert des Unternehmens (bzw. der Wert der Anteile des Erblassers) ermittelt werden. Die steuerlichen Folgen des Todes des Unternehmers müssen bewer...mehr

Rz. 24 Nach wie vor gilt, dass für den Erlass des Haftbefehls der Original-Titel dem Gericht vorgelegt werden muss. Bei der (Fortsetzung der) Vollstreckung nach Erlass des Haftbefehls genügt es für den Verhaftungsauftrag, die Ausfertigung des Vollstreckungstitels und weitere Dokumente zum Nachweis der Vollstreckungsvoraussetzungen gemäß § 754a Abs. 1 Nr. 1 und 2 bzw. Nr. 3 Z...mehr

Rz. 22 Beide Normen werden geändert, um zu ermöglichen, dass ohne Vorlage des Original-Papier-Titels die Vollstreckung einer Geldforderung durchgeführt werden kann. Der Nachweis des Vorliegens des Vollstreckungstitels ist durch Einreichung der vollstreckbaren Ausfertigung in Form eines elektronischen Dokuments gestattet. Die Begrenzung auf einen Vollstreckungsbescheid bis 5....mehr

Rz. 26 Die Vorschrift gilt damit künftig für Titel aller Art, die auf eine Geldforderung gerichtet sind, einschließlich der in § 794 ZPO genannten Titel. Die Vorschrift gilt ferner für Titel, für deren Vollstreckung auf § 754a ZPO verwiesen wird; die Regelung ist also auch auf behördliche vollstreckbare Urkunden (etwa die Unterhaltstitel der Jugendämter nach § 59 Abs. 1 Nr. 3...mehr

Voraussetzung für die Anwendung des Auslandstätigkeitserlasses ist, dass die Auslandstätigkeit für einen inländischen Lieferanten, Hersteller, Auftraggeber oder Inhaber ausländischer Mineralaufsuchungs- oder -gewinnungsrechte im Zusammenhang steht mit der Planung, Errichtung, Einrichtung, Inbetriebnahme, Erweiterung, Instandsetzung, Modernisierung, Überwachung oder Wartung vo...mehr

Rz. 29 Wie bisher muss der Gläubiger(-vertreter) gem. Abs. 3 S. 1 Nr. 1 u. 2 ZPO-E versichern, dass die übermittelten Dokumente bildlich und inhaltlich mit dem Original übereinstimmen und die Forderung in Höhe des jetzt geltend gemachten Betrags noch besteht. Fehlt eine oder fehlen beide Versicherungen, hat der Gerichtsvollzieher/Rechtspfleger dies dem Auftraggeber/Antragstel...mehr

Rz. 76 Die gesetzliche Erbfolge greift immer dann ein, wenn der Erblasser keine wirksame Verfügung von Todes wegen getroffen hat oder diese nur einen Teil des Nachlasses betrifft.[117] Die gesetzliche Erbfolge ist damit dispositiver [118] und subsidiärer Natur. Rz. 77 Die gesetzliche Erbfolge wird durch formelle familienrechtliche Beziehungen bestimmt.[119] Dies hat die prakti...mehr

Nach § 28a JArbSchG – die Umsetzung der ausdrücklichen Forderung in Art. 6 Abs. 2 RL 94/33/EG – hat der Arbeitgeber vor Beginn der Beschäftigung Jugendlicher sowie bei wesentlicher Änderung der Arbeitsbedingungen die mit der Beschäftigung verbundenen Gefährdungen Jugendlicher zu beurteilen. Es handelt sich dabei um eine Maßnahme der Prävention, deren Umfang sich am Maßstab d...mehr

Rz. 155 Nach der dispositiven gesetzlichen Ordnung werden Personengesellschaften mit dem Tod eines Gesellschafters aufgelöst.[280] Um ein solches, den Interessen der Gesellschafter oft zuwiderlaufendes Ergebnis zu vermeiden und stattdessen die Fortführung der Unternehmung zu gewährleisten, können verschiedene vertragliche Vorkehrungen getroffen werden. So sind als Vereinbaru...mehr

Rz. 23 Die Vorschrift ist begrenzt auf Vollstreckungsaufträge zur Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen. Aufträge zur Vollstreckung von Herausgabeansprüchen durch den Gerichtsvollzieher (§§ 883 ff. ZPO) sind nicht erfasst. In der Praxis heißt das, dass bei Vollstreckung eines Räumungstitels oder bei gleichzeitiger Vollstreckung aus einem Räumungs- und Zahlungstitel durch...mehr

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Rz. 168 Die Ehegatten können im Rahmen der Errungenschaftsbeteiligung gestützt auf Art. 216 ZGB eine von der gesetzlichen Regelung abweichende Vorschlagsbeteiligung vereinbaren. In der Mehrzahl der Fälle[301] wird mit Blick auf eine Meistbegünstigung des überlebenden Ehegatten eine Zuweisung des gesamten Vorschlags an diesen stipuliert.[302] Die früheren Kontroversen um die ...mehr

Rz. 174 Art. 168 ZGB erlaubt den Ehegatten im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben den Abschluss beliebiger Rechtsgeschäfte unter sich und mit Dritten. Beim Erwerb von Grundstücken begründen die Ehegatten, gestützt auf diese ihnen offenstehende Möglichkeit und im Sinne einer Alternative zum Miteigentum, vielfach eine einfache Gesellschaft (Ehegattengesellschaft).[313] Diese Rech...mehr

Rz. 188 Fallbeispiel 1: Pfändung wegen nicht bevorrechtigter (gewöhnlicher) Geldforderungen Gläubiger: XY GmbH, Mustermannstr. 1, 00001 Musterhausen, vertr. d. d. alleinvertretungsberechtigten GF Manfred Mustermann; Handelsregister Musterhausen, HRB 12345; vorsteuerabzugsberechtigt Schuldner: Reiner Zufall, Beispielstr. 2, 00001 Musterhausen, geb. 1.1.1999 Forderung: Vollstrec...mehr

Die Agentur für Arbeit muss der Vorfinanzierung von Arbeitsentgelten zustimmen, die vor dem Insolvenzereignis übertragen oder verpfändet wurden. Anderenfalls hat der neue Gläubiger oder Pfandgläubiger keinen Anspruch auf Insolvenzgeld für diese Arbeitsentgeltansprüche. Die Agentur für Arbeit darf der Übertragung oder Verpfändung nur zustimmen, wenn Tatsachen die Annahme rech...mehr

Rz. 39 Am 29.1.2019 ist die EuGüVO in Kraft getreten.[19] Sie gilt als unmittelbares anwendbares Recht. Die Niederlande nehmen als Mitgliedstaat an dieser Verordnung teil. Die EuGüVO ist im Bereich des anwendbaren Rechts anwendbar auf Ehegüterstände von Ehegatten, die am 29.1.2019 oder danach die Ehe geschlossen haben oder eine Rechtswahl hinsichtlich des auf ihren Güterstan...mehr

Rz. 66 Haben die Eheleute keine Rechtswahl getroffen, so ergibt sich – wie in Art. 15 Abs. 1 i.V.m. Art. 14 Abs. 1 EGBGB – aus Art. 26 Abs. 1 EuGüVO eine Anknüpfungsleiter:mehr

Rz. 276 Das Berufungsurteil hielt einer revisionsrechtlichen Überprüfung stand. Rz. 277 Die Auffassung des Berufungsgerichts, dass eine Haftung der Insolvenzschuldnerin bestehe, war nicht zu beanstanden. Rz. 278 Der BGH hat wiederholt entschieden, dass eine Haftung des mit der örtlichen Bauaufsicht bzw. Bauleitung beauftragten Architekten wegen einer Verletzung von Verkehrssic...mehr

Rz. 125 Für die Fertigstellung von Bauvorhaben erhält der Zwangsverwalter 6 % der von ihm verwalteten Bausumme. Planungs-, Ausführungs- und Abnahmekosten sind Bestandteil der Bausumme und finden keine Anrechnung auf die Vergütung des Verwalters (§ 18 Abs. 3 ZwVwV).mehr

Rz. 112 Teil des Sachgrunds der Vertretung ist die Prognose des Arbeitgebers über den voraussichtlichen Wegfall des Vertretungsbedarfs bei der Rückkehr des Vertretenen an den Arbeitsplatz. Der Arbeitgeber kann grundsätzlich davon ausgehen, dass der vorübergehend durch Krankheit, Urlaub oder ähnliche – aus Sicht des Arbeitgebers "fremdbestimmte" – Gründe an der Arbeitsleistun...mehr

Auftraggeber und Auftragnehmer können, um im Vorfeld Planungs- und Rechtssicherheit zu erlangen, auch bereits vor Aufnahme der Tätigkeit eine Feststellung des zu erwartenden Erwerbsstatus bei der Clearingstelle beantragen (Prognoseentscheidung)[1]. Wichtig hierbei ist, dass sowohl ein schriftlicher Vertrag über das Auftragsverhältnis geschlossen wurde, als auch dass die Ausg...mehr

Rz. 42 Nach § 8 Abs. 2 Satz 2 TzBfG "soll" der Arbeitnehmer neben seinem Verringerungswunsch und dem Umfang der begehrten Verringerung auch die von ihm gewünschte Verteilung der verringerten neuen Arbeitszeit angeben. Die gesetzgeberische Differenzierung zwischen Satz 1 ("muss") und Satz 2 ("soll") macht deutlich, dass die Angabe des Verteilungswunsches nicht zwingend erford...mehr

Rz. 71 Eine Klage auf family provisions ist begründet, wenn das Testament oder die gesetzliche Erbfolge zu keiner angemessenen finanziellen Versorgung des Antragstellers (reasonable financial provision) führt. Bei der Prüfung dieser Voraussetzung hat das Gericht alle Umstände des Einzelfalles einzubeziehen, wie z.B. die derzeitige und künftige finanzielle Situation des Kläge...mehr

Rz. 127 Die zeitweilige Verhinderung eines Stammarbeitnehmers muss für die Einstellung des befristet beschäftigten Arbeitnehmers ursächlich sein. Die Vertretungskraft muss gerade wegen des durch die vorübergehende Arbeitsverhinderung des zu vertretenden Mitarbeiters entstandenen zeitlich begrenzten Beschäftigungsbedarfs eingestellt worden sein; der Bedarf für die Beschäftigu...mehr

Begriff Das Baugewerbe ist ein Wirtschaftszweig, der Planungs- und Ausführungsleistungen erbringt, die zur Errichtung von Bauwerken dienen. Zum Baugewerbe gehören hauptsächlich Bauunternehmen, welche die verschiedenen Gewerke ausführen. Die Baustoffindustrie, Baubehörden und Bauforschungsinstitute sowie Bauträgergesellschaften werden regelmäßig nicht zum Baugewerbe gezählt. St...mehr

Rz. 107 Ein betrieblicher Grund, der den Arbeitgeber zur Ablehnung des Teilzeitbegehrens berechtigt, kann in einer auf der Grundlage von § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG geschlossenen Betriebsvereinbarung über die Lage der Arbeitszeit liegen. Hinter einer solchen Vereinbarung müssen die Arbeitszeitwünsche der einzelnen Arbeitnehmer grundsätzlich zurückstehen.[1] Dies gilt jedoch nur...mehr

Schaut man auf die Vergangenheit, waren die klassischen, administrativen Aufgaben der meisten Personaler mit direkten Tätigkeiten der Mitarbeiter verbunden: Einstellung neuer Mitarbeiter, betriebsbedingte Kündigungen, Erstellung der Lohn- und Gehaltsabrechnungen, Organisation der Dienst- und Urlaubspläne, das Schreiben von Zeugnissen oder weitere Verwaltungsaufgaben. Doch in Zeite...mehr

Wer nach Zeitplan arbeitet, weiß, dass die beste Planung nichts nutzt, wenn Störungen auftreten. Oft sind es andere Menschen, nennen wir sie mal "Zeitdiebe", die einen stören: der Chef die Kollegen, Mitarbeitende, aber auch die Kundschaft oder Familienangehörige. Nimmt man Personen regelmäßig als Störfaktor wahr, kann das an einer mangelhaften Zeitplanung liegen. Der Fehler kann...mehr

Mindmapping ist eine Kreativtechnik, die auch zur (zeitlichen) Planung von Projekten genutzt werden kann. Dabei werden Gedanken bildhaft festgehalten. So entsteht eine "Gedankenkarte", die Informationen, Aufgaben und Meilensteine bzw. Etappenziele sichtbar macht. Die Systematik entwickelt sich intuitiv. Am Schluss können den einzelnen Aufgaben Termine zugeordnet werden. Zeit...mehr

Statt die Liste der relevanten Prozesse im eigenen Unternehmen zu sammeln kann man auch ein allgemeines Referenzmodell als Orientierung verwenden. Im Groben leisten Personalprozesse in allen Unternehmen gleiche Leistungen, da kann auch eine generische Prozessliste helfen, die wichtigen Prozesse im Unternehmen zu identifizieren. Das American Productivity & Quality Center (APQC...mehr

Multitasking ist der Erzfeind der Effektivität und nie eine gute Lösung. Unterschiedliche Aufgaben parallel zu erledigen, funktioniert nicht, auch wenn man noch so sehr daran glauben will. Jedes Mal, wenn man eine Aufgabe unterbricht, muss man wieder bei null anfangen, um zurück ins Thema zu finden. So gehen wertvolle Ideen und Zeit verloren. Besser ist es, Aufgaben nach Pri...mehr

Seit der Frühzeit der Geschichte versucht der Mensch in die Zukunft zu blicken. Im modernen Geschäftsleben haben Forscher und Mathematiker die Rolle von Wahrsagern übernommen. Mittels statistischer und anderer wissenschaftlicher Verfahren werden Daten gesammelt, ausgewertet und interpretiert, Prognosen für künftige Entwicklungen getroffen. Je stabiler linear sich Ereignisse v...mehr

Ein weiterer Aspekt, in dem die Mitbestimmung des Betriebsrats in Betracht kommen kann, ist die Aufstellung etwaiger Umwelt- und/oder Nachhaltigkeitsstrategien im Unternehmen. Die im Juni 2022 verabschiedete Corporate Sustainability Reporting Directive ( CSRD) der EU[1] enthält nichtfinanzielle Berichtspflichten hinsichtlich der Bereiche Umwelt, Soziales, Einhaltung der Mensch...mehr

Wie in anderen Unternehmensbereichen, gibt es auch in F&E eine nahezu unbegrenzte Zahl möglicher Kenngrößen. Um einen (Kenn-)Zahlenfriedhof zu vermeiden, sollte man in der Entwicklung möglichst nicht mehr als 5-10 Kennziffern nutzen, die die Leistung dieses Bereichs, der Effektivität und deren Innovationsprojekte möglichst realistisch widerspiegeln. Die Übersicht zeigt 15 Ken...mehr

Rz. 8r Abbruch-/Abrisskosten Ist Gegenstand eines Erwerbsvorgangs der Erwerb eines unbebauten Grundstücks und verpflichtet sich der Veräußerer vertraglich, den Abbruch des aufstehenden Gebäudes auf seine Kosten zu übernehmen, gehören die entsprechenden Aufwendungen nicht zur Gegenleistung. Übernimmt der Erwerber eine hinreichend konkretisierte Verpflichtung (z. B. durch ein b...mehr

Formelvorschlag: In Anspruch genommenes (verwendetes) F&E-Budget * 100 / Gesamt F&E-Budget Erläuterungen/Aussagen: Indikator für die Budgetnutzung. Überschreitungen sind häufig auf Ineffizienzen, z. B. beim Entwicklungsprozess oder allgemeine Kostensteigerungen zurückzuführen. Unterschreitungen können darauf hindeuten, dass nicht genügend Projekte gestartet und umgesetzt wurden.mehr

Formelvorschlag: Anzahl neu eingeführter Produkte * 100 / Gesamtzahl F&E-Projekte Erläuterungen/Aussagen: Indikator für die Effizienz des Entwicklungsprozesses. Grundsätzlich gilt: Je höher die Quote, desto besser.mehr

Formelvorschlag: Kosten für Fremdleistungen (Entwicklungsleistungen Dritter) * 100 / Gesamtkosten F&E Erläuterungen/Aussagen: Zeigt, wie groß der Eigen- bzw. Fremdanteil an der Entwicklung ist. Dritte können ggf. Entwicklungen preiswerter erbringen, der eigene Betrieb kann hohe Fixkosten vermeiden oder Wissens- und Kapazitätsengpässe überbrücken. Es besteht das Risiko, dass Wis...mehr