Fachbeiträge & Kommentare zu Unternehmen

Zusammenfassung Überblick Arbeitssicherheit und Produktsicherheit bilden eine Einheit. Die Betriebssicherheitsverordnung betrifft alle Arbeitsmittel und hängt so eng mit der EU-Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit zusammen. Was gemäß Betriebssicherheitsverordnung zu erfassen und zu prüfen ist und welche Herausforderung Werbeartikel darstellen, wird im Folgenden ge...mehr

Grundsätzlich kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass ein Mitarbeiter, der mind. einen Führerschein der Klasse B besitzt, dienstlich einen Pkw fahren kann. Die Fahrerlaubnisverordnung, die das Führerscheinwesen regelt, sieht vor, dass nur derjenige einen Pkw-Führerschein erwerben kann, der mind. 18 Jahre alt ist und über ausreichende geistige und körperliche Eignung verfüg...mehr

Der Standard "Sicherheits Certifikat Contraktoren (SCC-VAZ)" ist ein speziell für Kontraktoren und Personaldienstleister entwickeltes Managementsystem für Sicherheit, Gesundheit und den Umweltschutz (SGU). Es zeichnet sich im Wesentlichen durch folgende Eigenschaften/Besonderheiten aus: Besonders geeignet für eher rustikale Unternehmen (Kontraktoren: Fremd-/Partnerfirmen), Unte...mehr

Ein Fallstrick, der in der europäischen Gesetzgebung lauert und kaum beachtet wird, ist die allgemeine Produktsicherheit, in Deutschland umgesetzt durch das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG). Wenn also die werbende Firma nicht den Hersteller des Werbemittels gemäß den Regularien auf dem Produkt sehen möchte, sondern ausschließlich ihr eigenes Firmenzeichen, ihre Marke etc., ...mehr

Leitsatz Das FG Berlin-Brandenburg entschied, dass Cateringkosten nicht als Bewirtungskosten abziehbar sind, wenn die entsprechenden Nachweis- und Aufzeichnungspflichten verletzt sind. Das Gericht leitete den Bewirtungscharakter der Veranstaltung aus dem hohen Alkoholkonsum pro Kopf ab. Sachverhalt Ein Unternehmen lud seine Kunden aus dem Bereich der Immobilienwirtschaft sowi...mehr

In der Vergangenheit haben Betreiber ihre Photovoltaikanlagen meist dem Unternehmen zugeordnet, um einen vollen Vorsteuerabzug vornehmen zu können. In der Folge musste dann der privat verbrauchte Strom als sogenannte unentgeltliche Wertabgabe versteuert werden. Dies gilt prinzipiell auch weiterhin für Photovoltaikanlagen, die vor dem 1. Januar 2023 erworben worden sind und s...mehr

Die Industrie- und Handelskammern sind berufsständische Körperschaften des öffentlichen Rechts. Alle Gewerbetreibenden und Unternehmen mit Ausnahme reiner Handwerksunternehmen, landwirtschaftliche Unternehmen und Freiberufler, die nicht ins Handelsregister eingetragen sind, gehören ihnen per Gesetz an. Die Pflichtzugehörigkeit tritt für Unternehmen ein, wenn sie zur Gewerbes...mehr

Bei den möglichen Anwendern differenziert das SCC-VAZ System: Scope I – Kontraktoren/produzierendes Gewerbe (SCC) – hierfür gilt SCC-VAZ 2021 Scope II – Personaldienstleister (SCP) - hierfür gilt SGU-Personal VAZ 2021 Bei beiden Betriebskategorien sieht SCC-VAZ eine Zertifizierung vor: SCC-VAZ und SGU-Personal VAZ (bzw. SCP). Bei Scope II (den Personaldienstleistern) ist nur ei...mehr

Mit der Einspeisung von Strom ist der PV -Anlagenbetreiber Unternehmer im Sinne des UStG . Als solcher hat er sich – wie alle anderen Unternehmer auch – grundsätzlich beim Finanzamt steuerlich anzumelden. Aus Gründen des Bürokratieabbaus und der Verwaltungsökonomie kann jedoch auf die steuerliche Anzeige über die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nach § 138 Absatz 1 AO und die ...mehr

Seit 2011 fordert das AMS-Konzept SCC:2011 und sein Nachfolger (SCC-VAZ) im Element 2.3 der SCC-Checkliste (Dokument 003 Version 2021) explizit eine Last Minute Risk Analysis (LMRA). Darunter wird eine Beurteilung der Sicherheits-, Gesundheits- und Umweltrisiken verstanden, die direkt vor der Aufnahme einer Arbeit (eines Auftrags) vor Ort durchgeführt und auch dokumentiert w...mehr

Der Gesetzgeber verlangt v. a. in § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) von jedem Unternehmen wirksame Gefährdungsbeurteilungen. Die Wirksamkeit einer Gefährdungsbeurteilung hängt entscheidend davon ab, ob die erkannten Gefährdungen auch vor Ort bekannt sind und die festgelegten Präventionsmaßnahmen für die handelnden Akteure (Vorgesetzte und Mitarbeiter) handlungsrelevant sind. ...mehr

Bis November 2021 wurde das SCC-System von der DGMK (Deutsche Wissenschaftliche Gesellschaft für Erdöl, Erdgas und Kohle e. V.) verantwortet und herausgegeben. Die DGMK war nicht nur der Ansprechpartner, Pusher und "Normensetzer" (Eigentümer), sondern auch verantwortlich für das Regelwerk, insbes. die normativen Dokumente und deren regelmäßigen Aktualisierung. Nach eingehend...mehr

Im Rahmen des Aufbaus oder Ausbaus des Arbeitsschutzmanagements sollte jedes Unternehmen prüfen, ob eine ergänzende Last Minute Risk Analysis erforderlich ist (für Unternehmen, die den SCC-Standard anwenden, sind LMRA eine Pflicht). Step by Step Realisierung der LMRA Vorgaben zur LMRA Verfahren für die Erstellung der LMRA erarbeiten, darlegen (z. B. in Form einer Verfahrensanwe...mehr

Vieles von den in diesem Beitrag dargestellten Inhalten ist generell für Handelsbetriebe mit Kundenverkehr relevant, also für alle Arten von Läden und Einzelhandelsgeschäften. Diese sind gemeint, wenn allgemein von Verkaufsräumen die Rede ist. Verkaufsstätte ist ein Begriff aus dem Baurecht und macht sich an der Größe eines Betriebs fest. Nach den Landesbauordnungen spricht ...mehr

Eine Kostenerstattung für die Unternehmen war nicht vorgesehen. Der Kostenaufwand konnte sich bei diesen aber nach den allgemeinen Regeln steuermindernd auswirken.mehr

Zur Arbeitnehmerkammer in Bremen sind alle in Bremen beschäftigten Arbeitnehmer beitragspflichtig. Voraussetzung ist nur, dass sie einen Monatslohn von mindestens 450 EUR beziehen. Das Gleiche gilt für Auszubildende, die einen Monatslohn von ebenfalls 450 EUR beziehen. Nicht der Beitragspflicht unterliegen Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften sowie Gesellschafter-Gesc...mehr

Klimaanlagen gehören heute bei Pkw, besonders wenn es sich um häufig ausgetauschte Firmen- oder Leasingfahrzeuge handelt, zum Standard. Kontrovers wird die Frage nach Klimaanlagen aber im betrieblichen Alltag immer noch in Bezug auf Werkstattwagen, Kleintransporter usw. diskutiert. Tatsächlich trägt eine angemessene Klimatisierung nicht nur zu Wohlbefinden bei, sondern vermi...mehr

Nach § 4 DGUV-V 70 muss der Arbeitgeber als Halter von Firmen-Pkw dafür sorgen, dass diese als "Fahrzeuge mit einer behördlichen Betriebserlaubnis ... sich in dem durch die Erlaubnis oder Genehmigung bestimmten Zustand befinden". Die Zulassungsanforderungen sind bei Pkw gemessen am technisch Machbaren vergleichsweise gering, die Sicherheitsausstattung aber unstrittig maßgebl...mehr

Weil Kindertageseinrichtungen mit einem eher geringen Risiko der weitaus häufigere Fall sind, existiert keine bundesweit gültige Musterbauvorschrift für diesen Bereich. Es gibt auch nur in einigen wenigen Bundesländern rechtsverbindliche landesweit gültige Brandschutzrichtlinien für Kindertageseinrichtungen (Tab. 1). Im Wesentlichen werden Brandschutzmaßnahmen immer im Einze...mehr

Arbeitnehmer haben das Recht, unrichtige Eintragungen in der Personalakte entfernen oder berichtigen zu lassen. In der Praxis handelt es sich zumeist um den Anspruch auf Entfernung von zu Unrecht erteilten Abmahnungen. Arbeitnehmer können nach §§ 242, 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 Satz 1 BGB analog die Entfernung einer solchen Abmahnung aus ihrer Personalakte verlangen.[1] In dies...mehr

Auf der Grundlage der Privacy-Shield-Übereinkunft zwischen der EU und den USA hatte die EU-Kommission 2016 in einem Durchführungsbeschluss festgestellt, dass die USA ein angemessenes Schutzniveau für personenbezogene Daten gewährleisten und eine Datenübermittlung demnach nach Art. 45 DSGVO zulässig ist. Der EuGH[1] hat diesen Durchführungsbeschluss zum Privacy Shield für unw...mehr

In der Regel stellen Arbeitgeberdarlehen zinsgünstige Alternativen zum Bankkredit dar. Arbeitgeber signalisieren durch ein Arbeitgeberdarlehen eine gewisse Wertschätzung gegenüber ihren Arbeitnehmern. Sie wollen die bedachten Arbeitnehmer an ihr Unternehmen binden. Für den Arbeitnehmer bedeutet das in der Regel einen gesicherten Arbeitsplatz. Ein Arbeitgeberdarlehen lohnt sic...mehr

Werbeartikel werden zwar in erster Linie für Kunden und Geschäftspartner beschafft, dennoch zeigt die Praxis, dass die Artikel auch von den eigenen Mitarbeitern verwendet werden. Somit greifen die EU-Produktsicherheitsverordnung und das Produktsicherheitsgesetz auch für diese Produkte. Die Herausforderung für Kugelschreiber, Cuttermesser, Eiskratzer etc. sind fehlende Informa...mehr

Es ist nicht ganz einfach, den Anforderungen der BetrSichV gerecht zu werden. Insbesondere "Low Tech"-Arbeitsmittel, wie Werbeartikel, sind hier eine Herausforderung. Da diese häufig in den nicht harmonisierten Bereich fallen oder sich in Privatbesitz befinden, werden sie oft aus Unwissenheit übersehen. Hinzu kommt, dass viele dieser Artikel subjektiv als "ungefährlich" eing...mehr

Bezüglich der Standardvertragsklauseln hat der EuGH entschieden[1], dass diese grundsätzlich weiterhin genutzt werden können. Allerdings muss ergänzend sichergestellt sein, dass auch tatsächlich ein Schutzniveau für die personenbezogenen Daten vorliegt, das dem in der Europäischen Union entspricht. Insbesondere bei extensiven Zugriffsbefugnissen staatlicher Behörden im Dritt...mehr

Ausgangsfall Anwendbarkeit bei Exporteuren mit Sitz außerhalb der EU und für Rückübermittlungen (Datenverarbeiter an Verantwortliche) Datenexporteure müssen nicht mehr in der EU ansässig sein, um die Neuen Standardvertragsklauseln anwenden zu können. Die Neuen Standardvertragsklauseln decken auch ein Szenario ab, in dem personenbezogene Daten von einem Exporteur mit Sitz auße...mehr

Der Unternehmer Max Müller finanziert sein Unternehmen durch Eigenkapital. An fiktiven Zinsen fallen monatlich 1.200 EUR an. Buchungsvorschlag: Erfolgswirksame Verbuchung Erfolgsneutrale Buchungmehr

Immer schon ist es eigentlich eine Selbstverständlichkeit, vor Aufnahme einer Tätigkeit zu prüfen, ob man diese auch sicher durchführen kann. Bei manchen z. B. seltener auszuführenden oder gefährlicheren Tätigkeiten sowie zur Verbesserung der Risikowahrnehmung und des Sicherheitsbewusstseins ist es besonders wichtig, diese Selbstverständlichkeit zu beachten. Dies heißt, von ...mehr

Die in der Fahrpersonalverordnung (FPersV) vorgegebenen Lenk- und Ruhezeiten gelten für den gewerblichen Güterverkehr ab 3,5 t zulässigem Gesamtgewicht. Allerdings müssen bereits ab einem zulässigen Gesamtgewicht von 2,8 t Aufzeichnungen über die Lenkzeiten, alle sonstigen Arbeitszeiten, die Lenkzeitunterbrechungen und die Ruhezeiten geführt werden (handschriftlich nach den ...mehr

Wer dienstlich im Auto unterwegs ist, fährt in aller Regel auch privat. Daher ist Verkehrssicherheit im weitesten Sinne ein dankbares Unterweisungsthema und findet durchaus Interesse. Mögliche Themen sind in Stichworten: Fahrerlaubnis (allgemein und innerbetrieblich), Versicherungsschutz durch den Betrieb auf dem Arbeitsweg und bei Dienstfahrten, Fahrgemeinschaften, Sicherheitsa...mehr

Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) betreibt in seiner Tochtergesellschaft VdS Schadenverhütung [1] ein eigenes Brandschutzinstitut, das neben Forschungs-, Bildungs- und Prüfaufgaben auch ein umfangreiches Normenwerk für verschiedene Branchen und Bereiche hervorgebracht hat. Für Beherbergungsstätten sind u. a. relevant: VdS 2056 Sicherheitsvorschriften...mehr

Die Frage, ob ein Dienstwagen mit oder ohne private Nutzung oder ein Privatwagen gefahren wird, hat zwar eine Vielzahl abrechnungstechnischer und steuerlicher Folgen, aber weniger Auswirkungen auf den Arbeitsschutz. Versicherungsschutz im Hinblick auf Körperschäden besteht ohnehin bei jeder dienstlichen Fahrt und auf dem Arbeitsweg, unabhängig von der Frage, wer Besitzer und...mehr

Prüfpflichten für Anlagen und Geräte bestehen in Kindertageseinrichtungen wie in allen anderen Betrieben aus unterschiedlichen Rechtszusammenhängen mit und ohne Fristvorgaben: Wenn Anlagen und Geräte für den sicheren Betrieb erforderlich sind, gilt grundsätzlich, dass der verantwortliche Betreiber dafür sorgen muss, dass sie in einwandfreiem Zustand erhalten und betrieben wer...mehr

Überblick Quelle: www.bundesfinanzministerium.de Durch das Jahressteuergesetz 2022 ( BStBl . I 2023 S. 7) hat der Gesetzgeber einen neuen Absatz 3 in § 12 Umsatzsteuergesetz (UStG) angefügt. Nach § 12 Absatz 3 Nummer 1 Satz 1 UStG ermäßigt sich die Steuer auf 0 Prozent für die Lieferungen von Solarmodulen an den Betreiber einer Photovoltaikanlage. Eingeschlossen sind dabei di...mehr

Überblick Nach der im statistischen Bereich gängigen Begriffsdefinition zählen alle Betriebe, die dazu dienen, Gäste im Reiseverkehr zu beherbergen, zu den Beherbergungsbetrieben. Neben der Hotellerie sind das auch alle anderen Arten von Touristenunterkünften, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen im Gesundheitswesen, soweit sie nicht als Krankenhäuser geführt werden, u...mehr

Stress ist neben der körperlichen Belastung durch langes Sitzen das hauptsächliche Gesundheitsrisiko von beruflichen Vielfahrern, das gleichzeitig auch die Unfallgefahr deutlich erhöht. Wer entspannt reist, schont Leben und Gesundheit von sich und anderen. Ob das einem Fahrer gelingt oder nicht, hängt von vielen Faktoren ab, die nicht alle durch den Betrieb zu beeinflussen s...mehr

Für organisatorische und betriebliche Sicherheitsmaßnahmen ist der Betreiber zuständig bzw. eine von ihm beauftragte "verantwortliche Person". Im Betrieb ist unbedingt darauf zu achten, dass Rettungswege von Hindernissen und Brandlasten freigehalten werden und Türen weder im geöffneten noch im geschlossenen Zustand blockiert bzw. abgeschlossen werden dürfen. Sie müssen mind. ...mehr

Prüfpflichten für Anlagen und Geräte bestehen in Beherbergungsbetrieben aus unterschiedlichen Rechtszusammenhängen mit und ohne Fristvorgaben: Grundsätzlich gilt, dass der verantwortliche Betreiber verpflichtet ist, Anlagen und Geräte, die z. B. aus Bau- und Betriebsvorschriften für den sicheren Betrieb erforderlich sind, in einem einwandfreien Zustand zu erhalten und zu betr...mehr

Generell sind nach Verkaufsstättenverordnung das Rauchen und das Verwenden von offenem Feuer in Verkaufsräumen und Ladenstraßen verboten. Ausnahmen gelten für Bereiche, in denen Getränke oder Speisen angeboten werden (soweit dort nicht der ausgeweitete Nichtraucherschutz greift). Auf das Verbot muss mit einer geeigneten Kennzeichnung hingewiesen werden. Achtung Feuergefährlic...mehr

Gewährt der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer, bspw. dem GmbH-Geschäftsführer (auch bei Gesellschafterstatus), einem leitenden Mitarbeiter oder anderem Angestellten ein zinsloses/-günstiges Darlehen, kommt dieser "aufgrund seines Dienstverhältnisses" in den Genuss eines geldwerten Vorteils. Dieser geldwerte Vorteil ist grundsätzlich als Sachbezug [1] zusammen dem sonstigen Arbe...mehr

Unternehmer Hans Groß lässt von Firma Müller-Bau (Konto 89995) an seinem Bürogebäude umfangreiche Sanierungsarbeiten durchführen. Die Kosten betragen 35.700 EUR brutto. Buchungsvorschlag:mehr

Während der Verkaufszeiten befinden sich u. U. Kunden in größerer Zahl in den Verkaufsräumen. Diese nehmen von einer Verkaufsstätte nur die Verkaufsräume wahr, die meistens unter Gesichtspunkten der Verkaufsförderung gestaltet und nicht immer übersichtlich sind. Damit haben Kunden eines Geschäftes meist kaum einen Überblick über die Gebäudestruktur, z. B. die Lage der Ausgän...mehr

Bei Ausfall der allgemeinen Stromversorgung muss der Betrieb von sicherheitstechnisch relevanten Anlagen und Einrichtungen durch eine Sicherheitsstromversorgungsanlage abgedeckt werden. Zu den sicherheitstechnisch relevanten Anlagen und Einrichtungen zählen: Sicherheitsbeleuchtung, Beleuchtung der Stufen und Hinweise auf Ausgänge, Sprinkleranlagen, Rauchabzugsanlagen, Schließeinr...mehr

Der Führer eines Fahrzeuges ist nach § 22 Straßenverkehrs-Ordnung (und DGUV-V 70) dazu verpflichtet, "die Ladung ... so zu verstauen und zu sichern, dass sie selbst bei Vollbremsung oder plötzlicher Ausweichbewegung nicht verrutschen, umfallen, hin- und herrollen, herabfallen ..." kann. Das gilt nicht nur im gewerblichen Güterverkehr, sondern auch für Laptop, Aktentasche und...mehr

Bauteile und Bauprodukte müssen den Anforderungen nach Landesbauordnungen entsprechen. I. d. R. ist das für Planer und Bauausführende selbstverständlich und spielt für den Betrieb einer Einrichtung später keine Rolle mehr. Wichtig ist nur, im Zusammenhang mit Eigenbauleistungen (z. B. durch Eltern) an solche Vorgaben zu denken.mehr

Empfängerinnen und Empfänger von Versorgungsbezügen (insbesondere Beamtenpensionäre) sowie Rentnerinnen und Rentner, die im Jahr 2022 keine Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb, selbständiger Arbeit oder Einkünfte als Arbeitnehmer aus einer aktiven Beschäftigung erzielten, erhalten keine EPP. Wenn Seniorinnen und Senioren neben ihren Alterseinkünften noch ...mehr

Ja, von der Regelung sind die Lieferung beziehungsweise Montage von Batteriespeicher sowie sämtliche für den Betrieb der Photovoltaikanlage wesentliche Komponenten erfasst. Hierzu gehören auch die notwendige Erneuerung oder Erweiterung des Zählerschranks sowie die Lieferung und der Einbau eines Energiemanagementsystems. Batteriespeicher unterliegen dem Nullsteuersatz, wenn di...mehr

Wenn Beherbergungs- und Gaststättenbetrieb im selben Gebäude stattfinden, bedeuten Küchen und Veranstaltungsräume ein zusätzliches Risiko, z. B. Küchenbetrieb mit Heißgeräten, Umgang mit Fett usw., Umgang mit offenem Feuer bei Veranstaltungen oder durch Raucher, Betrieb von offenen Kaminen usw. Das gilt auch und gerade für Einrichtungen mit hohem Selbstversorgungsanteil, wie z. B...mehr

Ausgangstüren In Kindertageseinrichtungen darf im Notfallkonzept davon ausgegangen werden, dass Kinder einer Gefahrenlage nie alleine begegnen, sondern vom Personal verantwortlich angeleitet werden. Deswegen wird akzeptiert, dass Ausgangstüren einer Kindertageseinrichtung so ausgerüstet werden, dass sie zwar von Erwachsenen, nicht jedoch von Kindern geöffnet werden können (um...mehr

Überblick Kindertageseinrichtungen gelten in den Landesbauordnungen der Länder als Sonderbauten, d. h. als "Anlagen und Räume besonderer Art und Nutzung" (nach § 2 Musterbauordnung). Damit sind besondere Anforderungen an den baulichen Brandschutz möglich. Deren Ausgestaltung ist aber im Einzelfall recht unterschiedlich und hängt von der Größe und Art der Einrichtung sowie de...mehr