Fachbeiträge & Kommentare zu Unternehmen

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Umsatzsteuer, Zuordnung von... / Wo die Probleme sind:

Das richtige Konto Zuordnungsentscheidung Nachweis der Zuordnung Vorsteuerkorrekturmehr

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Solaranlagen/Photovoltaikan... / 7 Die Sonder-AfA für kleine und mittlere Betriebe kann genutzt werden

Zusätzlich zum Investitionsabzugsbetrag für künftige Investitionen kann Firma Hans Groß im Jahr der späteren Investition neben der normalen Abschreibung eine Sonderabschreibung (Sonder-AfA) geltend machen. Die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Sonder-AfA und von Investitionsabzugsbeträgen sind fast gleich. Wachstumschancengesetz – Sonderabschreibung, § 7g Abs. 5 EStG...mehr

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Umsatzsteuer, Messen und Au... / 3 Worauf es bei Messeleistungen ankommt

Werden Leistungen im Zusammenhang mit Messeveranstaltungen zwischen Unternehmern ausgeführt (B2B-Geschäfte), ist Folgendes zu beachten: Verschiedene Dienstleistungen des Veranstalters von Messen und Ausstellungen konnten bis zum 31.12.2010 zu Messeleistungen i. S. d. § 3a Abs. 3 Nr. 3 UStG zusammengefasst werden, wonach der Leistungsort (= Ort, an dem die Messe stattfindet) m...mehr

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Umsatzsteuer, Zuordnung von... / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: Wechsel der Nutzung eines zu privaten und betrieblichen Zwecken genutzten Hauses

Herr Huber hat ein Einfamilienhaus gebaut, in dem er 15 % der Fläche für betriebliche Zwecke nutzt. Die Baukosten haben 300.000 EUR zuzüglich 57.000 EUR Umsatzsteuer betragen. Herr Huber kann die Vorsteuer nur aus den Herstellungskosten geltend machen, die auf den betrieblich genutzten Teil von 15 % entfallen (57.000 EUR x 15 % = 8.550 EUR). Unabhängig vom Umfang seiner betr...mehr

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Umsatzsteuer, Verpflegung a... / 7.3 Reisevorleistungen aus einem anderen Mitgliedstaat der EU

Ein inländischer Reiseveranstalter kann bei Reisevorleistungen, die er von einem Unternehmen in einem anderen EU-Land bezieht, die Margenbesteuerung wählen. Konsequenz ist, dass für ihn das Reverse-Chargeverfahren entfällt, sodass er als Leistungsempfänger nicht die Umsatzsteuer schuldet. Hierbei kann sich dabei unmittelbar auf die Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie über die Ma...mehr

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Pkw-Nutzung zur Erzielung a... / 3.1 Notwendige Unterscheidung der Nutzung des Firmenwagens

Unternehmer müssen bei der Nutzung ihres Firmenwagens danach unterscheiden, ob und in welchem Umfang sie ihren Firmen-Pkw nutzen für betriebliche Fahrten , für Fahrten zwischen Wohnung und erster Betriebsstätte oder für Privatfahrten. Die Fahrten, die im Zusammenhang mit anderen Einkunftsarten stehen, sind bezogen auf das Unternehmen Privatfahrten. Nach dem BFH-Urteil vom 26.4.2...mehr

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Solaranlagen/Photovoltaikan... / 6 Für den künftigen Erwerb einer Photovoltaikanlage kann der Investitionsabzugsbetrag in Anspruch genommen werden

Der Investitionsabzugsbetrag ermöglicht eine Gewinnminderung, obwohl der Betrieb erst in Zukunft entsprechend investieren will. Den Investitionsabzugsbetrag können Land- und Forstwirte, Gewerbetreibende und Freiberufler beanspruchen, wenn sie im Jahr der Inanspruchnahme die folgenden Größenordnungen nicht überschreiten:mehr

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Solaranlagen/Photovoltaikan... / 12.1 Photovoltaikanlagen mit bis zu 10,0 kW/kWp und Blockheizkraftwerke mit bis zu 2,5 kW

Der Betrieb kleiner Photovoltaikanlagen und Blockheizkraftwerken meint Anlagen mit Leistungen bis zu 10,0 kW/kWP für Photovoltaikanlagen und mit einer elektrischen Gesamtleistung von bis zu 2,5 kW bei Blockheizkraftwerken. Werden solche Anlagen von Unternehmern oder Mitunternehmerschaften betrieben, kann auf schriftlichen Antrag aus Vereinfachungsgründen (und damit ohne weit...mehr

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Pkw-Nutzung zur Erzielung a... / 3.2 Keine Abgeltung bei den Fahrten im Zusammenhang mit anderen Einkunftsarten durch die 1 %-Regelung

Bei den Fahrten im Zusammenhang mit anderen Einkunftsarten handelt es sich bezogen auf das Unternehmen, in dessen Betriebsvermögen sich der Firmenwagen befindet, um Privatfahrten. Mit der 1 %-Regelung sollen jedoch nur die "reinen" Privatfahrten, nicht aber die Fahrten im Zusammenhang mit anderen Einkunftsarten abgegolten sein.[1] Der BFH geht von einer Regelungslücke im Ges...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Solaranlagen/Photovoltaikan... / 9.2 Objekt- und Subjektbezogene Prüfung der Höchstgrenzen

Objekt- und subjektbezogenen Prüfung: Es ist für den Steuerpflichtigen oder die Mitunternehmerschaft die objektbezogene Höchstgrenze zu prüfen. ist für die Anwendung der Steuerbefreiung nach § 3 Nr. 72 EStG zu prüfen, ob die maßgebliche Leistung der von dem Steuerpflichtigen/Mitunternehmer betriebenen PV-Anlage die für die jeweilige Gebäudeart zulässige Größe je Gebäude einge...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Pkw-Nutzung zur Erzielung a... / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: Keine Abgeltung durch 1 %-Regelung für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte

Zum Betriebsvermögen von Herrn Huber gehört ein Firmenwagen, dessen Anschaffungskosten 30.000 EUR betragen haben (Bruttolistenpreis von 35.700 EUR im Zeitpunkt der Erstzulassung). Die privaten Fahrten ermittelt Herr Huber nach der 1 %-Methode, weil seine betrieblichen Fahrten insgesamt mehr als 50 % betragen. Wohnung und Betriebsstätte befinden sich in einem Gebäude, sodass ...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Abschreibung, gebrauchte Wi... / 6.2 Kilometerstand im Zeitpunkt des Kaufs bei der Schätzung der Nutzungsdauer einbeziehen

Der Unternehmer muss die neue Nutzungsdauer eines gebrauchten Pkw schätzen. Dabei spielt zwar auch der Fahrzeugtyp eine Rolle. Entscheidend ist jedoch, der Kilometerstand im Zeitpunkt des Kaufs und die künftig geplante Nutzung. Kauft der Unternehmer einen gebrauchten Firmen-Pkw, muss er sich mit den unterschiedlichen Auffassungen auseinander setzen. Erzielt der Unternehmer k...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Abschreibung, gebrauchte Wi... / 9 Veräußerung bzw. Entnahme eines Gebrauchtfahrzeugs, das ohne Vorsteuerabzug erworben wurde

Verkauft der Unternehmer später das Fahrzeug, bei dem der Vorsteuerabzug nicht möglich war, unterliegt der Verkauf dennoch der Umsatzsteuer.[1] Der Unternehmer hat allerdings die Möglichkeit, den Pkw, den er ohne Vorsteuerabzug erworben hat bzw. ins Betriebs-vermögen eingelegt hat, privat zu entnehmen und anschließend privat außerhalb des Mehrwertsteuersystems zu veräußern. F...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Solaranlagen/Photovoltaikan... / 10 Umsatzsteuerliche Behandlung einer Photovoltaikanlage

Unter gewissen Voraussetzungen wird der Betreiber eine Photovoltaikanlage umsatzsteuerlicher Unternehmer. Zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Photovoltaikanlagen hat die OFD Karlsruhe eine Verfügung mit diesen Ausführungen veröffentlicht:[1] Erfolgt ganz oder teilweise, regelmäßig oder nicht nur gelegentlich die Einspeisung von Strom in das allgemeine Stromnetz, führt diese...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Solaranlagen/Photovoltaikan... / 9.5 Worauf zu achten ist, wenn Personengesellschaften eine Photovoltaikanlage anschaffen

Eine vermögensverwaltende Personengesellschaft erzielt mit der Vermietung grundsätzlich Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung gem. § 21 EStG. Erwirbt und betreibt die Personengesellschaft über die Vermietung hinaus eine PV-Anlage, erzielt sie mit der PV-Anlage grundsätzlich gewerbliche Einkünfte. Aufgrund der Infektions-/Abfärbetheorie des § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG hätte der...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Bewerbung / 6 Beteiligung des Betriebsrats

In Unternehmen mit mehr als 20 wahlberechtigten Arbeitnehmern muss der Arbeitgeber den Betriebsrat eine Woche vor jeder geplanten personellen Maßnahme unterrichten. Handelt es sich um Bewerbungen, muss der Arbeitgeber dem Betriebsrat alle Bewerbungsunterlagen vorlegen, auch die von Bewerbern, an denen der Arbeitgeber nicht interessiert ist.[1] Wird der Bewerbungsprozess digi...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Bürobedarf / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: Kauf von Büromaterial

Der Unternehmer Hans Groß kauft für sein Unternehmen Büromaterial, z. B. Papier, Schreibgeräte, Ablagemappen usw., i. H. v. 2.380 EUR. Buchungsvorschlag: Praxis-Tipp Umsatzsteuerschlüssel – automatische Vorst...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Sonstige regelmäßige betrie... / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: Aufwendungen, die keinem anderen Konto zugeordnet werden können aber betrieblich veranlasst sind

Der Unternehmer Hans Groß hat für sein Unternehmen sonstige regelmäßige betriebliche Aufwendungen in Höhe von 1 190 EUR gezahlt. Buchungsvorschlag:mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Solaranlagen/Photovoltaikan... / 12.2 Antragstellung: So beantragen Sie die Anwendung der Liebhaberei

Die Inanspruchnahme des Wahlrechts auf Liebhaberei muss mittels gesondertem – schriftlichen - Antrag gegenüber dem Finanzamt ausgeübt werden. Die Antragstellung erfolgt bei dem örtlich zuständigen Finanzamt. Das Finanzamt hat hierfür zahlreiche Mustererklärungen veröffentlicht. Eine ist unter anderem hier zu finden:[1] Die Vereinfachungsregelung kann nur für Photovoltaikanlag...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Solaranlagen/Photovoltaikan... / 9.1 Einführung einer Ertragsteuerbefreiung mit dem Jahressteuergesetz 2022

Mit dem Jahressteuergesetz 2022 (JStG 2022)[1] wurde der § 3 Nr. 72 EStG neu eingeführt. Hiernach sind grundsätzlich alle Einnahmen und Entnahmen ertragsteuerfrei, die aus dem Betrieb einer PV-Anlage erwirtschaftet werden, wenn folgende Voraussetzungen kumulativ gegeben sind: § 3 Nr. 72 a) EStG: Betrieb einer PV-Anlage auf, an oder in privat genutzten Einfamilienhäusern inklu...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Solaranlagen/Photovoltaikan... / 4.2 Abgrenzung Betriebsvorrichtung und unselbstständiger Gebäudeteil nach der Verwaltungsauffassung

Zur Abgrenzung zwischen Betriebsvorrichtung und unselbstständigem Gebäudeteil hat die OFD Rheinland[1] eingehend Stellung genommen. Danach gilt Folgendes: Die Abgrenzung des Grundvermögens von den Betriebsvorrichtungen richtet sich ertragsteuerlich grundsätzlich nach den gleichlautenden Erlassen der obersten Finanzbehörden der Länder vom 15.3.2006. Danach zählen zu Betriebsvo...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Solaranlagen/Photovoltaikan... / 15 Sonderfall: Vorsteuerabzug aus Dachreparatur im Zusammenhang mit Installation einer Photovoltaikanlage

Eine Dachreparatur, die im Zusammenhang mit der Installation einer Photovoltaikanlage durchgeführt wird und die nicht der Steuerbefreiung nach § 12 Abs. 3 UStG unterliegt, kann nicht zu 100 % dem Betrieb einer Photovoltaikanlage zugeordnet werden. Die Vorsteuer ist nach dem Verhältnis der fiktiven Umsätze zu ermitteln. Praxis-Beispiel Aufteilung der Vorsteuer für eine Photovo...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Unentgeltliche Überlassung ... / 4.1 Schwerbehinderte Mitarbeiter – arbeitsrechtliche Fürsorgepflicht

Bei schwerbehinderten Mitarbeitern ergibt sich ein die Annahme von Arbeitslohn ausschließendes ganz überwiegend eigenbetriebliches Interesse des Arbeitgebers bereits aus der arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht gegenüber schwerbehinderten Arbeitnehmern.mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Solaranlagen/Photovoltaikan... / 13 Kein Vorsteuerabzug für nachträglich eingebauten Stromspeicher

Ein nachträglich erworbener und eingebauter Stromspeicher wird durch seinen Einbau nicht Teil der Photovoltaikanlage, weil er nicht für den Betrieb erforderlich ist und auch nicht der Erzeugung, sondern der Speicherung des bereits erzeugten Stroms dient. Das entschied das FG München mit Urteil vom 9.7.2015.[1] Im entschiedenen Fall betrieb der Kläger seit 2010 eine Photovolt...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitszeugnis / 2.1 Die Form des Arbeitszeugnisses

Das Arbeitszeugnis ist schriftlich zu erteilen und zu unterschreiben. Es darf – jedenfalls derzeit – nicht in elektronischer Form, etwa per E-Mail oder Telefax, ausgestellt werden.[1] Etwas anderes gilt für das Zeugnis für Auszubildende. Dieses kann seit 1.8.2024, wenn der Auszubildende dem zugestimmt hat, auch in elektronischer Form erteilt werden.[2] Gleiches gilt auch für...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Solaranlagen/Photovoltaikan... / 11.3 Was hinsichtlich des Vorsteuerabzugs beachtet werden muss

Findet der Nullsteuersatz gem. § 12 Abs. 3 UStG für die Installation oder Lieferung von PV-Anlagen ab dem 1.1.2023 Anwendung, entfällt damit für den Erwerber der Vorsteuerabzug. Der Vorsteuerabzug aus Beratungsleistungen u.ä. bleibt weiterhin erhalten. Da der Vorsteuerabzug auf die Nebenleistungen zur Lieferung bzw. Installation der PV-Anlage jedoch gering ausfallen wird, is...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitszeugnis / 1.2 Anspruch auf ein Zwischenzeugnis

Während des Arbeitsverhältnisses hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf ein Zwischenzeugnis, wenn er hieran ein berechtigtes Interesse hat. Ein berechtigtes Interesse liegt vor bei Änderungen im Arbeitsverhältnis, bei betrieblichen Veränderungen, z. B. Versetzung in einen anderen Bereich, Übernahme einer anderen Tätigkeit, Wechsel des Vorgesetzten, drohende Insolvenz des Arbe...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitszeugnis / 2.2.2 Der Inhalt des einfachen Arbeitszeugnisses

Das Arbeitszeugnis muss stets Angaben über die Person des beurteilten Arbeitnehmers und die Art und Dauer der Beschäftigung enthalten.[1] Die Art der Beschäftigung muss so umfassend beschrieben sein, dass sich Außenstehende eindeutig ein Gesamtbild über die bisherige Tätigkeit des Arbeitnehmers machen und beurteilen können, ob er für die neue Stelle geeignet ist. Bei der Dau...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Umsatzsteuer, Messen und Au... / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: Ort der sonstigen Leistung bei Messeveranstaltungen

Herr Huber ist selbstständiger Übersetzer. Er wird bei einer Messeveranstaltung im Jahr 2013 von einer englischen Firma, die keinen Firmensitz in Deutschland hat, als Dolmetscher eingesetzt. Das vereinbarte Nettohonorar beträgt 2.000 EUR. Bei der Leistung des Dolmetschers während der Messe in Frankfurt ist kein Zusammenhang mit Grundstücken vorhanden. Da die Regelung des § 3a...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Solaranlagen/Photovoltaikan... / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: Errichtung einer Photovoltaikanlage

Unternehmer Hans Groß lässt auf einem seiner Betriebsgrundstücke im Januar 01 eine Photovoltaikanlage errichten. Diese wird auf eine Trägerkonstruktion montiert. Die gewonnene Energie dient sowohl dem Energiebedarf seines Unternehmens als auch der Einspeisung ins öffentliche Stromnetz. Firma Müller Solaranlagen (Kreditorenkonto 81543) stellt 15.000 EUR zzgl. 2.850 EUR USt in...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Abschreibung, gebrauchte Wi... / 10 Was bei geringwertigen Wirtschaftsgütern zu beachten ist

GWG, deren Wert 250 EUR übersteigt , müssen in ein besonderes, laufend zu führendes Verzeichnis aufgenommen werden. Dabei ist der Tag der Anschaffung, Herstellung oder Einlage des Wirtschaftsguts oder der Tag der Eröffnung des Betriebs aufzunehmen. Das Verzeichnis muss jedoch nicht geführt zu werden, wenn diese Angaben aus der Buchführung ersichtlich sind.[1] Nach § 6 Abs. 2a...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Solaranlagen/Photovoltaikan... / 11.1 Wann sich der Umsatzsteuersatz auf 0 ermäßigt

Im Bereich der Umsatzsteuer wurde mit dem JStG 2022 der 0 %-Steuersatz gem. § 12 Abs. 3 UStG für PV-Anlagen eingeführt. Bislang unterlag die Lieferung, der innergemeinschaftliche Erwerb, die Einfuhr und auch die Installation einer PV-Anlage dem Regelsteuersatz von 19 %. Im Sinne eines Bürokratieabbaus wurde § 12 Abs. 3 UStG eingeführt. Hiernach ermäßigt sich der Steuersatz a...mehr

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Umsatzsteuer, Messen und Au... / 1 So kontieren Sie richtig!

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Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Solaranlagen/Photovoltaikan... / 12.4 Folgen bei Nichtinanspruchnahme des Wahlrechts zur Liebhaberei

Nimmt der Anlagenbetreiber die Vereinfachungsregelung nicht in Anspruch, muss er gegenüber dem Finanzamt seine Gewinnerzielungsabsicht mit der Anlage nachweisen. Für den Nachweis der Gewinnerzielungsabsicht gelten die allgemeinen Regeln des § 15 EStG. Es muss eine Totalgewinnprognose über die Nutzungsdauer der Anlage (20 Jahre) erstellt werden. Nach der Rechtsprechung des FG...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Solaranlagen/Photovoltaikan... / 12.3 Folgen bei Ausübung des Wahlrechts auf Liebhaberei

Hat der Anlagenbetreiber vom Wahrecht auf Anwendung der Liebhaberei Gebrauch gemacht, braucht er keine Gewinnermittlung mehr zu erstellen und demnach auch keine Anlage G und EÜR mehr beim Finanzamt einzureichen. Wichtig Vorsicht, wenn Verluste erwirtschaftet wurden Der Antrag auf Inanspruchnahme der Vereinfachungsregelung gilt für alle zukünftigen aber auch vergangenen Zeiträu...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Steuerfortentwicklungsgeset... / 1.1 Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) / Sammelposten § 6 Abs. 2a EStG (neu im Regierungsentwurf)

Für abnutzbare bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, die einer selbstständigen Nutzung fähig sind, kann künftig ein Sammelposten im Wirtschaftsjahr der Anschaffung, Herstellung oder Einlage des Wirtschaftsguts oder der Eröffnung des Betriebs gebildet werden, wenn die Anschaffungs- oder Herstellungskosten oder der nach § 6 Abs. 1 Nrn. 5 bis 6 EStG an deren Stelle t...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Beschlussmuster für die Eig... / 10.2.2.13 Kosten des Betriebs der Einrichtungen für die Wäschepflege

Vorhandene Waschmaschinen sind dem Gemeinschaftsvermögen zuzurechnen. Sie unterliegen insoweit der Verwaltung durch die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer.[1] Grundsätzlich können die Wohnungseigentümer daher auf Grundlage des § 16 Abs. 2 Satz 2 WEG die Betriebskosten der Waschmaschine und ggf. eines zusätzlich vorhandenen Wäschetrockners abweichend vom gesetzlichen Kostenv...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Arbeitsausfall / 3.6.1 Kurzarbeit/Quarantäne

Ist der Arbeitsausfall zwar andauernd, aber nicht endgültig, kann der Arbeitgeber über Kurzarbeit nach §§ 95 ff. SGB III die finanziellen Folgen abmildern (ausführlich Beitrag Kurzarbeit). Kurzarbeit im Arbeitsverhältnis bedeutet die vorübergehende Verringerung der regelmäßigen Arbeitszeit in einem Betrieb und dadurch geringere Lohnkosten für den Arbeitgeber. Davon können al...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Beschlussmuster für die Eig... / 8.8 Beschluss über Mehrheitsentscheidung im Umlaufverfahren

Das WEMoG vereinfacht die Willensbildung der Wohnungseigentümer erheblich, indem es den Wohnungseigentümern eine Beschlusskompetenz einräumt, im konkreten Einzelfall auch eine Mehrheitsentscheidung im Umlaufverfahren herbeiführen zu können. Der Gesetzgeber ist hier der Auffassung, dass die Mehrheitsentscheidung nach Diskussion und Erörterung in der Wohnungseigentümerversamml...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Beschlussmuster für die Eig... / 11.2 Beschlussfassung

Abhängig vom Umfang der Erhaltungsmaßnahme, sind im Vorfeld der Beschlussfassung Vergleichsangebote einzuholen.[1] Die Grenzen, ab welcher Höhe Vergleichsangebote eingeholt werden müssen, sind in der Rechtsprechung nicht einheitlich gesteckt. Nach Auffassung des LG Karlsruhe[2] ist sie bei einer Summe von 3.000 EUR überschritten, nach Auffassung des LG Dortmund[3] erst bei 5...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Beschlussmuster für die Eig... / 14.3.1 Privilegiert

§ 20 Abs. 2 WEG regelt die privilegierten Gestattungsmaßnahmen. Nach Satz 1 kann jeder Wohnungseigentümer angemessene bauliche Veränderungen verlangen, die dem Gebrauch durch Menschen mit Behinderungen, dem Laden elektrisch betriebener Fahrzeuge, dem Einbruchschutz, dem Anschluss an ein Telekommunikationsnetz mit sehr hoher Kapazität und der Stromerzeugung durch Steckersolargerät...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
KI: Europäische KI-Verordnu... / 2 Überblick über die Verordnungsinhalte

Risikoklassen für KI-Systeme und ihre Implikationen mit besonderem Augenmerk auf den Bereich HR:mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Arbeitsausfall / 3 Betriebsrisiko

Ist die Arbeitsleistung vorgegeben, muss der Beschäftigte sie entsprechend erbringen. Kommt er seiner Verpflichtung nicht nach, verliert er in letzter Konsequenz den Anspruch auf das Entgelt. Etwas anderes gilt, wenn der Arbeitgeber seiner Beschäftigungspflicht nicht nachkommt. Die Rechtspflicht zur Beschäftigung bedeutet, dass der Arbeitgeber den Beschäftigten vertragsgemäß...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
KI: Europäische KI-Verordnu... / 3.2 Handlungsempfehlungen

Unternehmen, die KI-Systeme i. S. d. VO einsetzen oder einen solchen Einsatz in Zukunft in Betracht ziehen, sollten sich bereits jetzt auf die kommenden Regelungen und die o. g. Pflichten für Betreiber von KI-Systemen vorbereiten: Insbesondere sollte eine Inventur dahingehend erfolgen, ob überhaupt KI-Systeme im Einsatz (bzw. in Planung) sind, und wenn ja, ob es sich um Hochr...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
KI: Europäische KI-Verordnu... / 3.1 Pflichten für Arbeitgeber ("Betreiber") nach der KI-Verordnung

Auf Unternehmen, die Hochrisiko-KI-Systeme einsetzen, kommen vor allem folgende Pflichten zu: Menschliche Aufsicht durch kompetente, ausgebildete und befugte Personen sicherstellen und erforderliche Unterstützung gewähren.[1] Information der Arbeitnehmervertreter und betroffenen Arbeitnehmer vor Inbetriebnahme oder Verwendung eines Hochrisiko-KI-Systems am Arbeitsplatz.[2] Sich...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Beschlussmuster für die Eig... / 7.1.1 Bestellung des Verwalters

Vor Inkrafttreten des WEMoG konnten die Wohnungseigentümer nach § 27 Abs. 3 Satz 3 WEG a. F. durch Beschluss mit Stimmenmehrheit einen oder mehrere Wohnungseigentümer zur Vertretung der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer ermächtigen, wenn kein Verwalter bestellt war. Haben die Wohnungseigentümer auf Grundlage vorerwähnter Bestimmung einen oder mehrere Wohnungseigentümer zu ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Beschlussmuster für die Eig... / 14.2.3 Verwalterpflichten

Man wird den Verwalter als verpflichtet ansehen müssen, die Wohnungseigentümer zum einen über das Kostenprinzip "wer zustimmt, der zahlt" und zum anderen auf die beiden Ausnahmen, bei denen es zu einer Kostentragungsverpflichtung aller Wohnungseigentümer kommt, aufklären zu müssen. Zur Herbeiführung der Kostenfolge des § 21 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 WEG hat er das geeignete Abstim...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Beschlussmuster für die Eig... / 9.5.2 Versorgungssperre

In der Rechtsprechung und herrschenden Meinung ist anerkannt, dass ein Wohnungseigentümer dann von der Versorgung mit (Warm-)Wasser und Heizenergie ausgeschlossen werden kann, wenn er mit den fälligen Hausgeldzahlungen erheblich in Rückstand ist.[1] Die Eigentümergemeinschaft soll sogar berechtigt sein, die Versorgungsleitungen zu kappen, wenn der säumige Eigentümer direkter...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Arbeitsausfall / 3.3 Betriebsstilllegung

Ebenso kann die "Störung" auch durch eine Einstellung des Betriebs im Anschluss an eine staatliche Maßnahme bewirkt werden. Kommt es etwa aufgrund von behördlichen Anordnungen zu einer Schließung oder Teilschließung des Betriebs, so hat der Arbeitgeber an die Beschäftigten grundsätzlich nicht die vertraglich geschuldete Vergütung zu zahlen, obwohl diese ihre Arbeit nicht erb...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
KI: Europäische KI-Verordnu... / Zusammenfassung

Überblick Der Beitrag beleuchtet die geplante EU-Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (KI-Verordnung, engl.: AI Act)[1] mit speziellem Blick auf Personalthemen und geht hierbei auf mögliche Auswirkungen und Verantwortlichkeiten bei Unternehmen ein. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Art. 3 Abs. 1, Art. 4, Art. 13, Art. 25, Art...mehr