Arbeitslosenbeitrag: Keine Beitragssenkung wegen hoher Verluste

Die Finanzen der Bundesagentur für Arbeit (BA) sehen nicht so rosig aus, wie es eine Zeitung am 19.9.2013 berichtete. Statt eines Millionen Überschusses, rechnet die BA vielmehr mit einem Defizit für 2013. Der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung wird daher nicht gesenkt.

Die Bundesagentur für Arbeit rechnet auch für dieses Jahr noch einmal mit Verlusten. Das Defizit werde zwischen 700 bis 800 Millionen EUR liegen, teilte eine BA-Sprecherin am 25.9.2013 mit.

Gründe für das Defizit der Bundesagentur für Arbeit

Grund seien überplanmäßig hohe Ausgaben beim Arbeitslosengeldgeld I, das an Kurzzeitarbeitslose gezahlt wird. Trotzdem sehe die finanzielle Situation der BA etwas besser aus als ursprünglich erwartet. Am Jahresende 2012 hatte die BA für 2013 noch ein Defizit von rund 1,1 Milliarden EUR prognostiziert.

Keine Beitragssatzsenkung des Arbeitslosenbeitrags

Die Bundesagentur-Sprecherin widersprach damit dem Bericht einer Zeitung vom 19.9.2013. Unter Berufung auf das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) meldet das Blatt, die Bundesagentur werde in diesem Jahr einen Überschuss von 170 Millionen EUR erzielen, im kommenden Jahr sogar von 250 Millionen EUR. Mit Blick auf erwartete Milliarden-Einnahmen im Jahr 2015 forderte der IfW-Finanzexperte Alfred Boss eine Senkung des Arbeitslosenbeitrags von 3,0 auf 2,8 %.

dpa