Fachbeiträge & Kommentare zu Einkommensteuergesetz

Rz. 89 Ein Tausch ist gegeben, wenn die von einem Bilanzierenden für den Erwerb eines Vermögensgegenstandes erbrachte Leistung (siehe Rz. 43) nicht in der Bezahlung eines Barbetrages, sondern in einer unbaren Leistung – Hingabe eines Vermögensgegenstandes, einer Dienstleistung oder einer anderen Leistung – besteht.[1] Ein Tausch mit Baraufgabe liegt vor, wenn wenigstens eine ...mehr

Rz. 49 Im Handelsrecht bestehen folgende Aktivierungs- und Passivierungswahlrechte:mehr

Rz. 147 Die in § 308a HGB verankerten Grundsätze über die Währungsumrechnung im Rahmen der handelsrechtlichen Konzernrechnungslegung basieren nicht auf dem Konzept der funktionalen Währung. Gemäß § 308a Satz 1 HGB sind die auf fremde Währung lautenden Jahresabschlussposten eines in den Konzernabschluss einzubeziehenden Tochterunternehmens zum Devisenkassamittelkurs am Abschl...mehr

Rz. 149 Die modifizierte Stichtagskursmethode nach IAS 21.38 ff. unterscheidet sich nicht von derjenigen nach § 308a Satz 1 HGB. Ohne zwischen monetären und nicht-monetären Bilanzposten zu unterscheiden, sind sämtliche Vermögensgegenstände und Schulden gemäß IAS 21.39(a) mit dem Stichtagskurs umzurechnen. Das Eigenkapital (Eigenkapital-Anfangsbestand) wird dagegen zum histor...mehr

Rz. 164 Den Besonderheiten der Währungsumrechnung von Einzelabschlüssen in der Berichtswährung (= funktionale Währung) von Hochinflationsländern trägt IAS 29 Rechnung. Die Vorgehensweise war Vorlage für die Indexierungsmethode nach DRS 25. Die nichtmonetären Posten sind mit dem Kaufpreisindex fortzuschreiben (IAS 29.11) und zusätzlich sind Gläubigerverluste und Schuldnergewi...mehr

Rz. 92 Erbringt mindestens eine der Vertragsparteien zusätzlich zur unbaren eine bare Leistung, spricht man von einem Tausch mit Baraufgabe.[1] Der Zeitwert der unbaren Leistung wird daher um die bare Leistung erhöht. Leistet der Erwerber die Baraufgabe, dann erhöht die Baraufgabe die Anschaffungskosten des erworbenen Vermögensgegenstandes. Erhält der Erwerber die Baraufgabe, ...mehr

Rz. 111 Handelsrechtlich werden die eingelegten Vermögensgegenstände mit ihren Zeitwerten im Zeitpunkt der Einlage aktiviert. Nach den Gepflogenheiten vorsichtiger Kaufleute wird dabei nicht über die ursprünglichen Anschaffungskosten, vermindert um planmäßige Abschreibungen, hinausgegangen. Auch Sacheinlagen in Kapitalgesellschaften werden mit ihren Zeitwerten angesetzt. Ist...mehr

Rz. 151 Die Aufwands- und Ertragsposten der Berichtsperiode sind nach IAS 21.39(b) grundsätzlich mit dem jeweiligen Wechselkurs am Tag des einzelnen Geschäftsvorfalls, d. h. zu historischen Kursen, umzurechnen. Sofern die Wechselkurse keinen größeren Schwankungen unterliegen, ist aber auch aus Vereinfachungsgründen die Umrechnung zu Durchschnittskursen zulässig (IAS 21.40).[1]mehr

Rz. 55 Anschaffungspreisminderungen, die dem Vermögensgegenstand einzeln zugeordnet werden können, sind abzusetzen.[1] Die Regelung dürfte insbesondere mit Blick auf mengen- oder umsatzabhängige Boni von Bedeutung sein. Grundlegende Änderungen der bisherigen Praxis waren mit der Neuformulierung in der Fassung des BilRUG nicht beabsichtigt , es handelt sich hierbei lediglich ...mehr

Rz. 159 Aufwendungen und Erträge sind grundsätzlich mit dem Wechselkurs zum Zeitpunkt des jeweiligen Geschäftsvorfalls umzurechnen; aus Vereinfachungsgründen können Durchschnittskurse (Jahresdurchschnitt bzw. kleinere Periode bei stärkeren Schwankungen) verwendet werden. Für planmäßige Abschreibungen auf Anlagegüter erscheint es sachgerecht, den Betrag der Abschreibung mit d...mehr

Rz. 152 Bei Anwendung der modifizierten Stichtagskursmethode ergeben sich Umrechnungsdifferenzen daraus, dass nicht sämtliche Positionen von Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung zum Stichtagskurs umgerechnet werden, sondern das Eigenkapital zu historischen Kursen und die Posten der Erfolgsrechnung zu Durchschnittskursen. 3.3.3.1 HGB Rz. 153 Nach § 308a Satz 3 HGB sind Umrech...mehr

Rz. 39 Der Geldkurs ist jener Kurs, zu dem Kreditinstitute EUR ankaufen und Fremdwährung verkaufen,[1] der höhere Briefkurs jener, zu dem Kreditinstitute EUR verkaufen und Fremdwährung ankaufen.[2] Ein Mittelkurs errechnet sich als arithmetisches Mittel aus beiden Kursen. Rz. 40 Die unter Beschaffungs- bzw. Veräußerungsgesichtspunkten bezogen auf den Fremdwährungsbetrag getro...mehr

Rz. 91 Anschaffungskosten für den bei dem Tausch vom Geschäftspartner erworbenen Vermögensgegenstand ist der Zeitwert der vom Erwerber hingegebenen Leistung, höchstens jedoch der vorsichtig geschätzte Zeitwert des erworbenen Vermögensgegenstandes.[1] Denn die hingegebene Leistung des Erwerbers ist für diesen ein Veräußerungsgeschäft mit Gewinnrealisierung. Gewinne dürfen nur...mehr

Rz. 36 Nach der Rechtsprechung des BFH[1] ist bei erworbenen Gebäudegrundstücken zunächst festzustellen, ob das Gebäude bereits beim Erwerb[2] in einem betriebsbereiten Zustand war. War das nicht der Fall, sind nach dem Erwerb anfallende Instandhaltungs- oder Modernisierungsaufwendungen entweder Anschaffungskosten oder Erhaltungsaufwendungen. War das Gebäude schon beim Erwerb ...mehr

Rz. 15 Es kann aber auch eine den steuerlichen Vorschriften entsprechende Bilanz, eine so genannte Steuerbilanz, beigefügt werden.[1] Es handelt sich hierbei um einen eigenständigen Jahresabschluss, der aus Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung besteht. Hierin beruhen die Ansätze der Bilanzposten und der Posten der Gewinn- und Verlustrechnung auf den steuerrechtlichen Bilanz...mehr

Rz. 23 Ferner gilt der entgeltlich erworbene Geschäfts- oder Firmenwert, der Unterschiedsbetrag, um den die für die Übernahme eines Unternehmens bewirkte Gegenleistung den Wert der einzelnen Vermögensgegenstände des Unternehmens abzüglich der Schulden im Zeitpunkt der Übernahme übersteigt, als Vermögensgegenstand.[1] Für ihn ergibt sich daher aus § 246 Abs. 1 Satz 1 HGB eben...mehr

Rz. 16 Wann ein Vermögensgegenstand betriebsbereit ist, hängt von der bestimmungsgemäßen also auch zweckbestimmten Verwendung der angeschafften Vermögensgegenstände bzw. Wirtschaftsgüter ab. Anlagegegenstände werden betrieblich genutzt. Sie sind daher erst dann betriebsbereit, wenn sie genutzt werden können.[1] Umlaufgegenstände werden betrieblich verbraucht, verwertet oder ...mehr

Rz. 25 Die Funktionstüchtigkeit eines Gebäudes ist maßgebend für seine Betriebsbereitschaft. Sind Teile des Gebäudes, die für seine Nutzung unerlässlich sind, nach dem Erwerb des Gebäudes defekt, ist das Gebäude nicht betriebsbereit. Praxis-Beispiel Eine defekte Heizung, die Bewohnbarkeit ausschließende Wasserschäden, eine durch Brand verwüstete Wohnung. Das Gebäude oder Teile...mehr

Rz. 76 Wird der Zuschuss mit einer bindenden, auch im Interesse des Zuwendenden liegenden Zweckbestimmung für die Investition gewährt, besteht für den Empfänger ein Wahlrecht,[1] die Anschaffungskosten des Investitionsgegenstandes um den Zuschuss zu vermindern und nur von den geminderten Anschaffungskosten abzuschreiben (erfolgsneutrale Behandlung, siehe Rz. 72 f.) oder die An...mehr

Rz. 126 Bei Erwerb gegen Rente ist der Barwert der Rente zum Zeitpunkt der Anschaffung als Anschaffungskosten anzusehen.[1] Bei einer Leibrente wird der Wert nach §§ 15–16 BewG geschätzt. Berechnen die Beteiligten den Kaufpreis nach versicherungsmathematischen Grundsätzen, so ist dieser Wert als Anschaffungskosten zugrunde zu legen. Rz. 127 Werden die Rentenzahlungen nachträg...mehr

Rz. 136 Sowohl nach nationalem Recht wie auch unter Geltung der internationalen Rechnungslegungsstandards gilt das Weltabschlussprinzip. Danach sind in einen Konzernabschluss das Mutterunternehmen und alle Tochterunternehmen ohne Rücksicht auf den Sitz der Tochterunternehmen einzubeziehen, soweit nicht durch explizite rechtliche Vorgaben eine Einbeziehung zu unterbleiben hat...mehr

Rz. 78 Die dargestellten Grundsätze für private Zuschüsse (siehe Rz. 75 ff.) gelten auch für Zuschüsse nach öffentlichem Recht, wenn das dem Zuschussempfänger auferlegte Verhalten wirtschaftlich eine in der Zukunft zu erbringende Gegenleistung ist. Werden die Zuwendungen unter einer (auflösenden) Bedingung gewährt, so kommt aus der Natur der Sache keine Reduzierung der Anscha...mehr

Rz. 28 Der Grundsatz der Vollständigkeit wurde in § 246 Abs. 1 HGB gesetzlich festgeschrieben (Rz. 22). Rz. 29 Dieses Gebot wird insoweit eingeschränkt, als nur die Posten zu bilanzieren sind, die dem Unternehmer sachlich zuzuordnen sind. Sie müssen daher nicht nur im wirtschaftlichen Eigentum des Unternehmers stehen, sondern auch zu seinem Unternehmens- bzw. Geschäftsvermöge...mehr

Rz. 50 In der Steuerbilanz soll nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs der volle Gewinn erfasst werden. Das entspricht dem Sinn und Zweck der steuerrechtlichen Gewinnermittlung. Es kann daher nicht im Belieben des Kaufmanns stehen, sich durch Nichtaktivierung von Wirtschaftsgütern, die handelsrechtlich aktiviert werden dürfen, oder durch Ansatz eines Passivpostens, der...mehr

Rz. 137 Die Währungsumrechnung im Rahmen der handelsrechtlichen Konzernrechnungslegung ist im HGB erst mit dem BilMoG[1] fixiert worden. Herrschte vorher Methodenfreiheit innerhalb der Grenzen der GoB, so wurden mit § 308a HGB – wie mit § 256a HGB für den Einzelabschluss – erstmals ausdrückliche Bilanzierungsvorschriften für die Währungsumrechnung im Rahmen der Konzernrechnu...mehr

Rz. 160 Bei Anwendung der Zeitbezugsmethode resultieren Umrechnungsdifferenzen daraus, dass nicht sämtliche Positionen der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung mit demselben Wechselkurs, sondern mit unterschiedlichen Kursen umgerechnet werden. Handelt es sich um Differenzen aus der Umrechnung monetärer Posten, sind diese nach IAS 21.28 grundsätzlich erfolgswirksam zu erfas...mehr

Rz. 79 Voraussetzungen für einen Zuschuss sind: Kein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang der Zahlung mit einer Leistung des Zuschussempfängers an den Zahlenden (Rz. 82 ff.). Der Zahlende verfolgt mit der Leistung an den Empfänger einen – zumindest auch – in seinem Interesse liegenden Zweck.[1] Rz. 80 Kein Zuschuss liegt vor, wenn der den Zuschuss Leistende kein eigenes I...mehr

Rz. 162 Bei einem Konzernunternehmen, dessen Berichtswährung der Währung eines Hochinflationslandes entspricht, ist zu beachten, dass aufgrund einer starken Geldentwertung eine Währungsumrechnung zum aktuellen Stichtagskurs, insbesondere bei langfristig im Unternehmen gebundenen Vermögensgegenständen, zu einer deutlichen Unterbewertung führen würde.[1] Die handelsrechtlichen...mehr

Rz. 63 Bei Rabatten wird i. d. R. der Rechnungsbetrag von vornherein gemindert, z. B. bei Barzahlungsrabatten, Mengenrabatten oder Treuerabatten, oder es wird in Form eines Naturalrabatts die gelieferte Warenmenge ohne Berechnung erhöht (Freistücke). Rabatte treten dann in der Buchführung nicht in Erscheinung. In diesem Zusammenhang kommt es nicht darauf an, ob derjenige, der...mehr

Rz. 66 "Vermögensgegenstand" und "Wirtschaftsgut" sind Namen, die denselben Begriff bezeichnen. "Vermögensgegenstand" ist der handelsrechtliche, "Wirtschaftsgut" der steuerrechtliche Name.[1] Vermögensgegenstände bzw. Wirtschaftsgüter unterteilen sich in Anlagevermögen und Umlaufvermögen (Rz. 54 ff.). 3.1.1 Unterscheidung in Anlage- und Umlaufvermögen Rz. 67 Für Anlagegegenstä...mehr

Rz. 93 Es besteht ein Wahlrecht für den Erwerber:[1] Buchwertfortführung. Der eingetauschte Gegenstand darf höchstens zu dem Betrag angesetzt werden, mit dem der hingegebene Gegenstand zuletzt hätte bilanziert werden können. Gewinnrealisierung. Der eingetauschte Gegenstand wird zum Zeitwert des hingegebenen Gegenstandes, höchstens aber zum vorsichtig geschätzten Zeitwert des e...mehr

Leitsatz 1. Die Steuerfreiheit von Zuschlägen für Bereitschaftsdienste, die außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit erbracht und gesondert vergütet werden, bemisst sich nach dem Arbeitslohn für die regelmäßige Arbeitszeit und nicht nach dem Bereitschaftsdienstentgelt (entgegen Senatsurteil vom 27.08.2002 – VI R 64/96, BFHE 200, 240, BStBl II 2002, 883). 2. Nicht erforderlich i...mehr

Rz. 88 Der fortführungsgebundene Verlustvortrag ist gesondert festzustellen (§ 8d Abs. 1 S. 7 KStG). Er ist dazu in der Steuererklärung gesondert auszuweisen. Auf das Feststellungsverfahren finden die gleichen Vorschriften Anwendung, wie auf das Feststellungsverfahren für Verlustvorträge gem. § 10d Abs. 4 EStG.[1] Rz. 89 In dem Feststellungsverfahren wird entschieden, ob die ...mehr

Die Ertragsbesteuerung der PV-Anlagen hat sich grundlegend geändert. Für die Einkommensteuer wurde eine umfangreiche Steuerbefreiung der Einnahmen aus dem Betrieb einer PV-Anlage in das Gesetz aufgenommen.[1] Da das Gewerbesteuergesetz über § 7 GewStG auf dem Gewinn aus Gewerbebetrieb nach dem EStG aufbaut, ist damit auch die Befreiung bei der GewSt gegeben. Die Steuerbefreiun...mehr

Rz. 148 Gemäß § 308a Satz 1 HGB sind sämtliche Aktiv- und Passivposten, das Eigenkapital ausgenommen, zum Devisenkassamittelkurs am Abschlusszeitpunkt in EUR umzurechnen. Auf den monetären bzw. nichtmonetären Charakter der Abschlussposten kommt es deshalb nicht an. Wie bereits für die einzelabschlussbezogene Währungsumrechnung nach § 256a HGB wurde die Unterscheidung zwische...mehr

Rz. 51 Auch die Nebenkosten gehören zu den Anschaffungskosten.[1] Nebenkosten der Anschaffung sind z. B. Provision, Courtage, Kommissionskosten, Eingangsfrachten, Transportkosten, Speditionskosten, Rollgelder, Transportversicherungsprämien, Zoll, Lagergelder, Anfuhrkosten, Abladekosten, Steuern, Abgaben, Notar-, Gerichts- und Registerkosten.[2] Rz. 52 Voraussetzung für die Ak...mehr

Rz. 67 Für Anlagegegenstände und Umlaufgegenstände gelten sowohl handelsrechtlich als auch steuerrechtlich unterschiedliche Bewertungsmaßstäbe. Daher ist handelsrechtlich und steuerrechtlich in Anlage- und Umlaufvermögen zu unterscheiden. Beim Anlagevermögen sind nur die Gegenstände auszuweisen, die bestimmt sind, dauernd dem Geschäftsbetrieb zu dienen.[1] Durch das Merkmal "d...mehr

Rz. 82 Erwirbt ein Unternehmer einen Vermögensgegenstand und leistet er hierfür an den Liefernden einen bestimmten Betrag als Entgelt, so handelt es sich für den Erwerber um Anschaffungskosten. Erhält der Erwerber des Vermögensgegenstands von einem Dritten einen Beitrag zu den Anschaffungskosten, indem der Dritte direkt an den Liefernden des Vermögensgegenstands leistet oder ...mehr

Rz. 163 Die in § 308a HGB verankerten Grundsätze über die Währungsumrechnung bei der Konzernabschlusserstellung enthalten keine (Sonder-)Regelungen für die Umrechnung von Einzelabschlüssen in den Berichtswährungen von Hochinflationsländern. Ausweislich der Gesetzesbegründung findet § 308a HGB keine Anwendung auf in Fremdwährung aufgestellte Jahresabschlüsse aus Hochinflation...mehr

Rz. 7 Nach § 238 Abs. 1 HGB ist jeder Kaufmann verpflichtet, Bücher zu führen und in diesen seine Handelsgeschäfte und die Lage seines Vermögens nach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung ersichtlich zu machen. Dabei hat er sich einer lebenden Sprache zu bedienen (§ 239 Abs. 1 HGB). Handelsbücher können auch in einer fremden – jedoch lebenden – Sprache und in einer fre...mehr

Rz. 37 Nur Einzelkosten dürfen als Anschaffungskosten aktiviert werden, nicht aber Gemeinkosten.[1]mehr

Rz. 150 Die Aufwands- und Ertragsposten der Gewinn- und Verlustrechnung sind nach § 308a Satz 2 HGB mit den Durchschnittskursen umzurechnen. Die Gesetzesbegründung führt zutreffend aus, dass dem Zeitraumbezug der Erfolgsrechnung nur durch eine Umrechnung zu historischen Kursen hinreichend Rechnung getragen würde.[1] Gleichwohl rechtfertigen letztlich Praktikabilitätserwägung...mehr

Rz. 57 Skonti – als Sonderform der (Barzahlungs-) Rabattierung – werden bei Zahlung des Kaufpreises in Anspruch genommen. Am Bilanzstichtag noch nicht bezahlte Ware ist daher mit dem Bruttopreis zu bewerten. Skonti werden bei Zahlung des Kaufpreises in Anspruch genommen. Eine am Bilanzstichtag noch nicht bezahlte Lieferung ist daher mit den ungeminderten Anschaffungskosten zu...mehr

Rz. 130 Ziel des IAS 21 ist die Regelung, wie Fremdwährungstransaktionen und ausländische Geschäftsbetriebe in den Abschluss eines Unternehmens einzubeziehen sind und wie ein Abschluss in eine Darstellungswährung umzurechnen ist, d. h. es sind Regelungen zum Einzelabschluss und zum Konzernabschluss enthalten.[1] Die in IAS 21 enthaltenen Regelungen zur Währungsumrechnung unt...mehr

Rz. 141 Ausgangspunkt des Konzepts ist die Ermittlung der sog. funktionalen Währung der ausländischen, in den Konzernabschluss einzubeziehenden Einheit. Steht die funktionale Währung dieser Einheit fest, ist damit auch das Währungsumrechnungsverfahren determiniert. IAS 21.8 definiert die funktionale Währung als die "Währung des primären Wirtschaftsumfelds, in dem das Konzern...mehr

Rz. 1 Fragen der Währungsumrechnung treten sowohl im Einzelabschluss im Rahmen der Bilanzierung von Fremdwährungsgeschäften als auch bei der Erstellung des Konzernabschlusses im Rahmen der Umrechnung jener Einzelabschlüsse zum Konsolidierungskreis gehörender Unternehmen auf, die nicht in der Berichtswährung des Konzernabschlusses aufgestellt sind. Rz. 2 Fremdwährungsgeschäfte...mehr

Rz. 145 Entsprechend den vorstehend beschriebenen Abgrenzungskriterien zur Bestimmung der funktionalen Währung (IAS 21.9 ff.) kommen folgende Währungsumrechnungsmethoden zur Anwendung: Entspricht die funktionale Währung des ausländischen Unternehmens nicht der lokalen Währung ihres Sitzstaates, sondern der funktionalen Währung des Mutterunternehmens, ist das ausländische Unte...mehr

Beim Inflationsausgleich 2023 sowie den monatlichen Sonderzahlungen handelt es sich jeweils um Leistungen des Arbeitgebers zur Abmilderung der gestiegenen Verbraucherpreise im Sinne des § 3 Nr. 11c EStG, die in Form von Zuschüssen gezahlt werden (§ 4 Abs. 1 TV Inflationsausgleich). Nach § 3 Nr. 11c EStG sind zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn vom Arbeitgeber in d...mehr

Rz. 63 Die Behandlung der Rückvergütung bei den Mitgliedern der Genossenschaft hängt davon ab, wie die Genossenschaftsanteile bei den Mitgliedern behandelt werden. Handelt es sich um land- und forstwirtschaftliches oder gewerbliches Betriebsvermögen, sind die Rückvergütungen Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft oder Gewerbebetrieb. Bei Körperschaften als Empfänger der Rüc...mehr

Rz. 24 Die Tätigkeit (Rz. 26) der erfassten Körperschaften (Rz. 15) muss sich auf Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft (§ 13 Abs. 1, 2 EStG) beschränken. Werden andere Einkünfte erzielt, ist der Freibetrag nach seinem Wortlaut in Gänze nicht zu gewähren ("deren Tätigkeit (…) sich beschränkt"). Gleichwohl wird in der Literatur eine Unschädlichkeitsgrenze von 10 % anderer E...mehr