Fachbeiträge & Kommentare zu Einkommensteuergesetz

Nacke, Die einkommensteuerlichen Änderungen durch das JStG 2009, DB 2008, 2792; Meurs, Steuerliche Behandlung von Zeitwertkonten bei Gesellschaftsorganen: BMF vom 08.08.2019, BB 2019, 2333; Prühs, Die steuerliche Anerkennung von Zeitwertkonten für beherrschende GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführer, GmbH-Stpr 2019, 326. Verwaltungsanweisungen: BMF vom 17.06.2009, BStBl I 2009, 128...mehr

Rn. 1339b Stand: EL 170 – ET: 01/2024 S dazu H 19a LStH 2023 iVm BMF vom 16.11.2021, BStBl I 2021, 2308 Tz 29.mehr

Rn. 94 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Das Verfahren vor dem Amtsgericht als Familiengericht richtet sich nach den Vorschriften des FamFG. Es handelt sich um eine Unterhaltsache iSd § 231 Abs 2 FamFG, die aber keine Familienstreitsache darstellt, BGH vom 29.01.2014, XII ZB 555/12, FamRZ 2014, 646. Verfahrensrechtlich handelt es sich um eine Familiensache der freiwilligen Gerichts...mehr

Rn. 781 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Versicherungspflichtige (Landwirte und mitarbeitende Familienangehörige, § 1 Abs 1 ALG) erhalten einen Zuschuss zu ihrem Beitrag und zum Beitrag für mitarbeitende Familienangehörige, wenn das jährliche Einkommen weniger als 60 % der Bezugsgröße beträgt (§ 32 Abs 1 ALG). Zur Legaldefinition der Bezugsgröße s § 18 SGB IV. Die Bezugsgröße betru...mehr

Seifert, Die LSt-Änderungsrichtlinien 2001, DStZ 2001, 105; Strohner/Weber, Grundlegend neue BFH-Rspr zur Einsatzwechseltätigkeit und zur Entfernungspauschale, BB 2005, 2267; Stahlschmidt, Neueste Entwicklungen bei Fahrtkosten im Steuerrecht, FR 2005, 1183; Karrenbrock/Fehr, Die einkommensteuerliche Behandlung von Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und Betriebsstätte, DS...mehr

Rn. 1029a Stand: EL 169 – ET: 12/2023 In diesem Betrag steckt (BFH BStBl II 1988, 890; 1989, 288; 1990, 854; BFH/NV 1988, 150; 1991, 26) die unwiderlegliche Vermutung, dem StPfl sei ein entsprechender Aufwand entstanden. Selbst wenn er dafür keine Aufwandsentschädigung, sondern eine Vergütung erhielte, sei diese bis zu den Grenzen lt s Rn 1029 steuerfrei. BFH BStBl II 2006, 1...mehr

Rn. 1684a Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Die FinVerw stellt eine Liste auf, welche Geräte begünstigt sind und welche nicht (H 3.45 LStH 2023):mehr

Rn. 74 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Einbeziehung der Leistungen in den Progressionsvorbehalt bestehen grds nicht (BVerfG BStBl II 1975, 758). Es liegt im gesetzgeberischen Spielraum. Eine andere Frage ist es, ob wegen der nur teilweisen Einbeziehung von Lohn-/Einkommensersatzleistungen Art 3 Abs 1 GG verletzt ist. Dazu s § 32b Rn 54ff (...mehr

Rn. 901 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Leistungen nach dem HäftlingshilfeG (= HHG, idF vom 02.06.1993, BGBl I 1993, 838) erhalten deutsche Staatsangehörige und Volkszugehörige (vgl § 6 BVFG), wenn sie (§ 1 Abs 1 Nr 1–3 HHG) nach der Besetzung ihres Aufenthaltsortes oder nach dem 08.05.1945 in der sowjetischen Besatzungszone oder im sowjetisch besetzten Sektor von Berlin oder in d...mehr

Rn. 1115 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Der Zeitraum hat sich diverse Male verlängert. Rn. 1116 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Der Zuschuss muss "für" die Lohnzahlungszeiträume (zum...mehr

Rn. 922 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Übersicht über die weiteren Regelungen im 1. Abschnitt des BKKG:mehr

Rn. 1030d Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Der Betrag lt s Rn 1029 ist (wenn man ihn nicht als BA-/WK-Pauschale ansieht, s Rn 1029a) ein Freibetrag ("bis zur Höhe von"; glA H 3.26 EStH 2021 iVm R 3.26 Abs 8 S 1 LStR 2023) und keine Freigrenze. Beträgt daher die Nebentätigkeitseinnahmen 1 EUR über den Grenzen lt s Rn 1029, so ist nur EUR 1 stpfl und nicht etwa die Einnahmen (WK ble...mehr

Rn. 2623 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 12 InvZulG 2007 und § 13 InvZulG 2010 (inzwischen durch Zeitablauf obsolet) regeln, dass die InvZul nicht zu den Einkünften iSd EStG gehörte, sie minderte nicht die steuerlichen AK/HK.mehr

Rn. 738 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Soweit sie nicht überhöht waren, konnte der ArbG die tatsächlichen Kosten für die Zweitwohnung steuerfrei ersetzen (BFH BStBl II 1979, 473); dazu gehörten auch AfA, Hypothekenzinsen und Reparaturkosten (BFH BStBl II 1993, 467) und die Zweitwohnungssteuer (R 9.11 Abs 8 S 1, 2 LStR 2011). Soweit feststand, dass einem ArbN solche Kosten entsta...mehr

Rn. 1688c Stand: EL 170 – ET: 01/2024 In H 3.45 LStH 2023 listet die FinVerw auf, was sie als begünstigte System- und Anwendungsprogramme ansieht und was nicht:mehr

Rn. 2596 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Wie bereits unter s Rn 2580a ausgeführt, findet sich das Modell des "REIT" auch in anderen wichtigen Industriestaaten:mehr

Rn. 1018g Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Die Tätigkeiten haben miteinander gemeinsam, dass sie auf andere Menschen durch persönlichen Kontakt Einfluss nehmen, um auf diese Weise deren geistige und körperliche Fähigkeiten zu entwickeln und zu fördern (H 3.26 EStH 2021 iVm R 3.26 Abs 1 S 1 LStR 2023). Gemeinsames Merkmal der Tätigkeiten ist eine pädagogische Ausrichtung (H 3.26 ES...mehr

Rn. 944 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 § 56 IfSG sieht (Geld-)Entschädigungen für folgende Fälle vor:mehr

eba) Allgemeines Rn. 1018 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 § 3 Nr 26 EStG zählt die begünstigten nebenberuflichen Tätigkeiten auf:mehr

Rn. 1862 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 ME kommt es darauf an, für wessen Rechnung der ArbN die Ausgaben macht (s Rn 1856ff). Die Abgrenzung nach Geschäftskreisen (s Rn 1859) dürfte kaum zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen. Das Abstellen auf arbeitsrechtliche Grundsätze dürfte ebenfalls kaum andere Ergebnisse hervorbringen; es hat aber den Nachteil, dass hier uU eine diffizi...mehr

Rn. 1018a Stand: EL 169 – ET: 12/2023 BFH BStBl II 1986, 398; 1992, 176 versteht unter "Übungsleitern" Personen, die Übungen leiten, in denen Menschen ihre Fähigkeiten selbst entwickeln und erproben.mehr

Rn. 695 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Die Ausführungen unter s Rn 673 galten entsprechend. Rn. 696 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 vorläufig freimehr

Rn. 2639b Stand: EL 129 – ET: 08/2018 Analog zu den weiteren Steuerbefreiungen für kapitalgedeckte betriebliche Altersversorgungen werden die Versicherungsleistungen in der Auszahlungsphase gemäß § 22 Nr 5 EStG in voller Höhe besteuert.mehr

Hartmann, Die wesentlichen Änderungen der LStR 2008, DStR 2007, 2239; von Bornhaupt, LStR 2008, BB 2007, 2708; Obermair, Zuschüsse zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn, DStR 2013, 1118; Nacke, Gestaltungsmodell: Zuschüsse zum Arbeitslohn, NWB 21/2013, 1645; Connemann, Steuerbefreiung von ArbG-Leistungen für Kinderbetreuung, NWB 18/2014, 1357; Seel, Mit Lohnzusatzleistungen Mitarb...mehr

Rn. 89 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Die Regelungen in R 6a Abs 3–6 EStR 2012 gelten im Wesentlichen unverändert seit 1959, wurden also der in der Zwischenzeit eingetretenen arbeitsrechtlichen Entwicklung nicht angepasst. Dies zeigt sich insbesondere daran, dass auf eine alte Entscheidung des BAG vom 14.12.1956, BStBl I 1959, 258 Bezug genommen wird. Die Regelungen haben aber v...mehr

Rn. 826 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Aus den Worten "der Beschäftigungsfähigkeit des ArbN" ist zu entnehmen, dass der Empfänger der Weiterbildungsleistungen ausschließlich ein ArbN (iSd § 1 LStDV) ist. Rn. 827 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Die Weiterbildungsleistung kann dagegen erbringen. Rn. 828 Stand: E...mehr

Rn. 2001b Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Die Mittel für die Künstlersozialversicherung werden wie folgt aufgebracht (§ 14 KSVG): die eine Hälfte durch die Beitragsanteile der Versicherten (§§ 15–16a KSVG) – insoweit kann der Versicherte Sonderausgaben geltend machen; die andere Hälfte durch eine Künstlersozialabgabe (§§ 23–26 KSVG), das sind die "ArbG-Anteile" der Vermarkter künst...mehr

Rn. 34 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Die Bemessungsgrundlage für die pauschale ESt sind die Aufwendungen des StPfl einschließlich der USt, und zwar unabhängig davon, ob der Empfänger zum Vorsteuerabzug berechtigt ist. Die Bezugnahme auf die Aufwendungen des StPfl soll der Vereinfachung dienen; die Einbeziehung der USt in die Bemessungsgrundlage wird ausweislich der Gesetzesbegr...mehr

Gersch, Neues zum Arbeitslohn von Dritten, FR 2004, 938; Leis, Steueränderungen zum 01.01.2004 im Überblick, FR 2004, 53; Odenthal/Seifert, Lohnsteuerliche Änderungen 2004, DStR 2004, 585; Melchior, HaushaltsbegleitG 2004, Gesetz zur Änderung des GewStG und anderer Gesetze sowie "Korb II" im Überblick, DStR 2004, 65; Harder-Buschner, Aktuelle Änderungen im Bereich der ArbN-Beste...mehr

Rn. 1114 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Vorschrift bestehen nicht. Aufgrund seines weiten Spielraums muss der Gesetzgeber diese Vergünstigung nicht für ewig gewähren, sondern kann sie befristen. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie (s Rn 1113) sind mE ein sachlicher Befristungsgrund. Eine stete Synchronisation von ESt und Sozialversicheru...mehr

Rn. 666 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Zu den Reisekosten gehörten:mehr

Rn. 78 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Wenn in der Versorgungszusage für einen ArbN ein Pensionsalter vereinbart wurde, das weit vor dem Pensionsalter liegt, ab dem er die gesetzliche Altersrente beanspruchen kann, so kann dies ein Indiz für die mangelnde Ernsthaftigkeit der Pensionszusage sein. Denn er wird zumindest dann, wenn er von der betrieblichen Altersleistung nicht auskö...mehr

Rn. 905 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Art 2 des 2. SED-UnrechtsbereinigungsG (2. SED-UnrBerG idF vom 01.07.1997, BGBl I 1997, 1625, bezeichnet als "Berufliches Rehabilitierungsgesetz" = BerRehaG) sieht als Leistungen vor: Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung (§ 6 Art 2 2. SED-UnrBerG); Kostenerstattungen nach § 7 Art 2 2. SED-UnrBerG; Ausgleichsleistungen nach §§ 8, 9 Ar...mehr

Rn. 1018c Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Wikipedia.de versteht unter "Erziehung" die pädagogische Einflussnahme auf die Entwicklung und das Verhalten Heranwachsender. Dabei beinhalte der Begriff sowohl den Prozess als auch das Resultat dieser Einflussnahme.mehr

Rn. 82 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Wird einem GmbH-Geschäftsführer eine Pensionszusage erteilt, hat dies grds seitens der Gesellschafterversammlung zu erfolgen. Sie ist für den Abschluss, die Änderung und die Beendigung des Anstellungsvertrages des Geschäftsführers und somit auch für die Zusageerteilung zuständig, sofern sich nicht etwas anderes aus Gesetz oder Satzung ergibt...mehr

mehr

Rn. 2113a Stand: EL 170 – ET: 01/2024 BFH BStBl II 2009, 857 mit zustimmender Anm Bergkemper, FR 2010, 91 sieht mE zutreffend keinen Verstoß gegen Europarecht (ArbN-Freizügigkeit, Diskriminierung, Niederlassungsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit) darin, dass nur aufgrund materiell gesetzlicher Verpflichtung beruhende Zukunftssicherungsleistungen begünstigt sind. Es wird nicht ...mehr

Rn. 1649 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Stipendien nach dem Honnefer Modell, der Maximal-Planck-Gesellschaft, der Deutschen Forschungsgemeinschaft, der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Fritz-Thyssen-Stiftung sowie Habilitationsstipendien nach dem Hochschulsonderprogramm II (FM Sachsen vom 26.01.1994, DStR 1994, 466), des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) (BFH vom 29.0...mehr

Rn. 1899 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Nach § 4 Abs 2 Nr 4 LStDV sind grds steuerfreie Bezüge im Lohnkonto aufzuzeichnen. Jedoch macht die Vorschrift eine Ausnahme für Trinkgelder. Dies würde wegen deren Steuerfreiheit auch keinen Sinn machen. Rn. 1900–1919 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 vorläufig freimehr

Rn. 1514f Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Die Vorschrift gilt direkt für natürliche Personen, per Verweisung in § 8 Abs 1 KStG auch für inländische/ausländische KapGes (glA R 8.1 Abs 1 Nr 1 KStR 2022; Friederichs/Köhler, DB 2004, 1638; Watrin/Struffert, BB 2004, 1888; Bauer/Gemmeke, DStR 2004, 1470; Behrens, FR 2004, 1211; Figna/von Goldacker/Mayta, DB 2005, 968; aA Altfelder, FR 2...mehr

Rn. 81 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Eine Pensionszusage ist schwebend unwirksam, wenn der aus ihr Verpflichtete bei der Zusageerteilung durch einen Vertreter ohne Vertretungsmacht erteilt wurde. Die Zusage wird mit der Genehmigung durch den aus ihr Verpflichteten wirksam (vgl § 177 Abs 1 BGB). Die Genehmigung hat rückwirkende Kraft (§ 184 Abs 2 BGB). Schwebend unwirksam sind gr...mehr

Rn. 2454 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Das Gesetz will Frauen, die in der früheren DDR infolge einer in den Jahren 1978 und 1979 durchgeführten Anti-D-Immunprophylaxe mit bestimmten Chargen des Bezirksinstituts für Blutspende und Transfusionswesen des Bezirks Halle mit dem Hepatitis-C-Virus infiziert worden sind, sowie Kontaktpersonen, die von diesen mit großer Wahrscheinlichkeit...mehr

Kollmorgen/Hoppe/Feldhaus, Die deutsche REIT-AG – Mustersatzung mit Erläuterungen, BB 2007, 1345; Bron, Das Gesetz zur Schaffung deutscher Immobilien-AG mit börsennotierten Anteilen, Beil BB-Special 7/2007, 2; Dettmeier/Gemmel/Kaiser, Die Einführung des deutschen REIT – eine erste steuerliche Analyse des REITG, BB 2007, 1191; Kühnberger, Rechnungslegung und Bilanzpolitik der RE...mehr

Niermann, AlterseinkünfteG – die steuerlichen Änderungen in der betrieblichen Altersversorgung, DB 2004, 1449; Förster/Cisch, Die Änderungen im BetriebsrentenG durch das AlterseinkünfteG und deren Bedeutung für die Praxis, BB 2004, 2126; Harder-Buschner: Aktueller Rechtsstand der betrieblichen Altersversorgung, NWB vom 21.02.2005, F 3 S 13.217; Schnitker/Grau, Neue Rahmenbeding...mehr

Rn. 2095 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 1 EhfG definiert, wer Entwicklungshelfer ist (Abs 1) bzw kraft gesetzlicher Fiktion als solcher gilt (Abs 2):mehr

Rn. 1688 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Dabei ist die Systemsoftware die Basis für die Anwendungssoftware. www.wikipedia.de Stichwort "Systemsoftware" versteht unter Systemsoftware Zitat "die Gesamtheit aller Programme und Daten, die sämtliche Abläufe beim Betrieb eines Rechners steuern. Sie stellt eine Verbindung zur Hardware her und steuert die Verwendung dieser Ressourcen, im B...mehr

Rn. 397i Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Die Leistungen müssen vom ArbG an seine ArbN erfolgen. Zum Begriff ArbN s § 1 LStDV, also zB auch sog Minijobber. Es müssen "seine" ArbN sein, also die ArbN, die bei ihm in einem Arbeitsverhältnis stehen, eine Gewährung der Leistungen an Dritte, zB ArbN anderer Unternehmer, ist daher nicht begünstigt.mehr

Rn. 2459 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Stirbt eine unter s Rn 2454 beschriebene Frau oder eine Kontaktperson iSd s Rn 2455 an den Folgen einer im Todeszeitpunkt bestandskräftig anerkannten Hepatitis-C-Virusinfektion, erhalten (Staffelung mE verfassungsrechtlich unbedenklich):mehr

Rn. 1515b Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Die Vorschrift ist zu begrüßen (glA Watrin/Struffert, BB 2004, 1888; Bauer/Gemmeke, DStR 2004, 1470; aA Geerling/Ismer, DStR 2005, 1596). Es wird damit ein Anreiz für Initiatoren von Venture Capital-Fonds geschaffen, was volkswirtschaftlich sinnvoll ist.mehr

Rn. 2583 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 REIT sind unter bestimmten Voraussetzungen steuerbefreit: 1 Zu beachten ist allerdings, dass kraft...mehr