Fachbeiträge & Kommentare zu Gesundheit

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BGM für alle Unternehmensgr... / 3.5 Großunternehmen

Unternehmen ab einem Mitarbeiter müssen alle geforderten Elemente des Arbeits- und Gesundheitsschutzes umsetzen, nämlich: Gefährdungsbeurteilung (§ 5 ArbSchG), Unterweisung (§ 12 ArbSchG), arbeitsmedizinische Vorsorge (ArbMedVV), in Großunternehmen i. Allg. durch festangestellten Betriebsarzt, betriebliches Wiedereingliederungsmanagement (SGB IX). Ein Arbeitsschutzausschuss (§ 11...mehr

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BGM für alle Unternehmensgr... / 2.2 Betriebliches Gesundheitsmanagement

Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM) ist "die Gestaltung von betrieblichen Prozessen und die planvolle Organisation mehr oder weniger komplexer betrieblicher Gesundheitsdienstleistungen".[1] Ziel ist, die Arbeits- und Leistungsfähigkeit der Beschäftigten zu erhalten bzw. zu fördern. Dies gewinnt wegen zunehmender Arbeitsverdichtung, erhöhtem Zeitdruck, späterem Rentenalt...mehr

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Familie und Beruf: Vereinba... / 2.1.4 Den Wandel gemeinsam gestalten

"Sowohl in ihrer Arbeit als auch in Bezug auf ihre Arbeit beanspruchen heute viele Menschen einen großen Freiraum. Sie wollen selbst entscheiden, wann sie welche Arbeiten mit welchen Mitteln erledigen. Und sie wollen die zeitliche Anordnung von Arbeitszeiten und Freizeiten möglichst selbstständig regeln." [1] Der Globalisierungsprozess hat einen großen Einfluss auf die Gestalt...mehr

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BGM für alle Unternehmensgr... / 3.4 Mittlere Unternehmen

Unternehmen mit mehr als 20 Mitarbeitern schließlich bietet der gesetzlich geforderte Arbeitsschutzausschuss (ASA) die Möglichkeit, diesen durch zusätzliche Personen zu einem Gesundheitszirkel zu erweitern, z. B. durch Verantwortliche aus der Personalabteilung, dem Schwerbehindertenbeauftragten usw. Im Gesundheitszirkel können Maßnahmen für gesundes Arbeiten ermittelt, priori...mehr

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BGM für alle Unternehmensgr... / 4 Gefährdungsbeurteilung als zentrales Instrument zur Prävention

Bereits ab einem Mitarbeiter muss eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden, diese Pflicht ergibt sich aus verschiedenen Rechtsquellen (u. a. § 5 ArbSchG, § 3 ArbStättV, § 6 GefStoffV, § 3 BetrSichV). Im Rahmen einer Begehung werden Gefährdungen ermittelt, die vorhandenen Gefährdungen mit gesetzlichen Vorgaben verglichen oder eine Risikobewertung durchgeführt und bei B...mehr

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BGM für alle Unternehmensgr... / 6 Die 8 häufigsten Fehler

Beispiele aus der Praxis und Rückmeldungen von Experten belegen, dass BGM häufig nicht gelingt. Mögliche Gründe sind v. a.: Die Geschäftsführung steht nicht dahinter. Führungskräfte werden nicht beteiligt. Die Mitarbeiter werden nicht ausreichend informiert und nicht beteiligt Das Projekt stoppt nach der Analyse. Verantwortlichkeiten sind nicht festgelegt. Es gibt kein Budget für ...mehr

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Familie und Beruf: Vereinba... / 2.2 Neue Herausforderungen für Mitarbeiter

Die heutige Lebens- und Arbeitswelt zeichnet sich durch eine Vielzahl an Möglichkeiten aus, sich persönlich und beruflich zu entfalten. Gleichzeitig bringt sie neue Herausforderungen in Bezug auf Familie und Beruf mit sich. Mitarbeiter müssen im familiären Kontext Familie und Haushalt organisieren, pflegebedürftige Angehörige unterstützen, Kinder betreuen und Haustiere verso...mehr

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Familie und Beruf: Vereinba... / 4.3 Belastung der Pflegenden

Die Pflege von einem Angehörigen ist nicht nur zeitaufwendig, sondern auch körperlich und psychisch sehr belastend. Erschwerend kommt hinzu, dass das Thema Pflege in vielen Kreisen immer noch tabuisiert wird. Häufig wagen es die Betroffenen nicht, an ihrer Arbeitsstelle von den Belastungen z. B. durch einen demenzkranken Angehörigen zu erzählen. Der Pflegende versucht stattd...mehr

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Familie und Beruf: Vereinba... / 5.3.1 Vorteile eines externen Dienstleisters

Der Vorteil eines externen und ganzheitlich agierenden Dienstleisters besteht darin, dass alle Bereiche eines Unternehmens durch einen Anbieter zueinander in Beziehung gesetzt und aus einer Hand bedient werden können. Die Personalabteilung des Unternehmens hat außerdem nur einen Ansprech- und Verhandlungspartner für mehrere Services. Ein ganzheitlich agierender Dienstleister ...mehr

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E-Health-Lösungen im BGM / 3.4 Holistische BGM-Lösungen als Gesundheits-App

Es gibt umfassende Apps, die von BGM-Anbietern in den App-Stores mit Namen wie "Die BGM-Plattform", "Dein BGM" oder "Die BGM-App" zu finden sind. Typischerweise können diese Anwendungen aber nicht von motivierten Arbeitnehmern selbst ausgewählt und genutzt werden, sondern es muss eine Beschaffung durch den Arbeitgeber erfolgen. Der Arbeitgeber kann dann im nächsten Schritt s...mehr

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Schrittweise Einführung ein... / 4.2 Analyse

Die Analysephase hat 2 Schwerpunkte. Faktoren identifizieren, die die Gesundheit der Beschäftigten beeinflussen und damit ursächlich für Krankenstand, geringes Engagement etc. verantwortlich sind. Durch Einbeziehung der Beschäftigten Ressourcen und Potenziale für die Gesundheitsförderung aufzeigen. Wie intensiv und komplex die Analysephase gestaltet wird, hängt maßgeblich von d...mehr

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Schrittweise Einführung ein... / 4.1.1 Strukturen im BGM

Ist in einem Unternehmen die Entscheidung gefallen, ein BGM einzuführen, ist i. d. R. der erste Schritt die Bildung einer Arbeitsgruppe – der sog. Arbeitskreis Gesundheit oder Steuerungskreis. Dieser fungiert von nun an primär als Anlauf- und Koordinierungsstelle für das BGM und steuert und überwacht das gesamte Projekt. Wie bereits in Abschn. 2 dargestellt, kann insbesonder...mehr

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E-Health-Lösungen im BGM / 1 Einordnung

Unter Digital Health ist die Nutzung digitaler Technologien für alle Aspekte der Gesundheit zu verstehen. Betrachtet man die beiden wesentlichen Begriffe digitale Technologien und Gesundheit, um die sich alles dreht, genauer, so wird die große Bandbreite der hierunter fallenden Anwendungen und Lösungen klar. Digitale Technologien umfassen Hard- und Software Als digitale Technol...mehr

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Schrittweise Einführung ein... / 2 Klassifizierung BGM, BGF und Abgrenzung zum Arbeitsschutz

Geht es um Maßnahmen zur Mitarbeitergesundheit, werden die Begriffe "Betriebliche Gesundheitsförderung (BGF)" und "Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM)" wechselnd genannt, als wären es nur Synonyme. Auch der Arbeits- und Gesundheitsschutz wird in diesem Zusammenhang erwähnt, da dieser sich nicht mehr nur mit dem Thema Sicherheit befasst, sondern präventiver Arbeitsschut...mehr

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E-Health-Lösungen im BGM / 5 Ausblick

Die Zukunft scheint aus heutiger Sicht von 4 wesentlichen Faktoren geprägt zu werden. Smarte Gesundheitshelfer werden immer kleiner. Verschiedenste Sensoren finden heute schon ihren Weg in immer mehr Geräte, wie Smartphones, Uhren, Brillen oder Clips. Die Miniaturisierung der Technologien wird sich fortsetzen und damit einhergehend immer fließender in den Alltag Einzug halten...mehr

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E-Health-Lösungen im BGM / 3.5.7 Psychische Erkrankungen und Stress

Die Digitalisierung führt zu einem Verschwimmen von Arbeit und Freizeit. Aufgaben können zeit- und ortsunabhängig erledigt werden, das Zuhause wird zum Büro. Für eine gute Gesundheit ist es ebenfalls wichtig, auch einmal Abstand zum Beruf zu bekommen und, im wahrsten Sinne des Wortes, einmal abzuschalten. Wenn das nicht passiert, kann es zu psychischen Problemen kommen. So ha...mehr

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E-Health-Lösungen im BGM / 3.5.4 Mangelnder Schlaf

Das BGM-Beschäftigungsbarometer vom Institut für Betriebliche Gesundheitsförderung (IFBG) und der Techniker Krankenkasse TK zeigt, dass nur jeder Dritte 7 Stunden oder mehr nachts schläft. Als Folge verspüren 60 % der Befragten an einem Arbeitstag manchmal, meistens oder immer das Bedürfnis nach einem Mittagsschlaf. So passieren Fehler, die Auswirkungen ebenso auf die Gesund...mehr

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Schrittweise Einführung ein... / 4.1.2 Bedarfsbestimmung – Definition spezifischer Ziele

Ein erfolgreiches und nachhaltiges BGM benötigt Ziele, da sonst keine Aussage zum Erfolg und der Nachhaltigkeit der durchgeführten Maßnahmen getroffen werden kann. Wie bereits in Abschn. 1 dargestellt, wird ein BGM i. d. R. aufgrund rechtlicher, wirtschaftlicher, demografischer oder sozialer Handlungsansätze gestartet. Zu Beginn ist es daher notwendig, ein oder mehrere Ziele ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Schrittweise Einführung ein... / 1 Handlungsansätze für ein BGM

Früher lag der Bedarf von Unternehmen vorwiegend in der Vermeidung von Unfällen sowie der Aufrechterhaltung und Erhöhung der Sicherheit am Arbeitsplatz. Zunehmend drängen aber die gesellschaftlichen Herausforderungen, wie Überalterung, Zunahme chronischer Krankheitsverläufe und insbesondere der psychischen Erkrankungen Unternehmen zum Handeln. Neben diesen Fragestellungen er...mehr

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Arbeitskampfrecht / 7 Deutsche Arbeitskampfregeln und Art. 6 Nr. 4 ESC

Die vom BAG rechtsfortbildend entwickelten Arbeitskampfregeln kommen immer wieder unter den Druck vonseiten internationalrechtlicher von der Bundesrepublik ratifizierter Rechtsregeln. Es ist bisher allerdings noch nicht zu einer Korrektur der höchstrichterlichen Rechtsprechung gekommen. Normative Grundlage dieses Drucks ist besonders Art. 6 Abs. 4 der Europäischen Sozialchart...mehr

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Schrittweise Einführung ein... / 4.3 Interventionsplanung

Neben der anfänglichen Festlegung der Analyseinstrumente und der Konzeption des Gesamtprojektes stellt die Interventionsplanung eine der besonderen Herausforderungen in einem BGM-Projekt dar. Nachdem nun die einzelnen Analysen durchgeführt wurden, muss aus all diesen Ergebnissen ein Gesamtfazit gezogen werden. Es gilt also, die wesentlichen Faktoren zu finden, die für die Pr...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Schrittweise Einführung ein... / 4.5 Evaluation

Evaluation kann zu unterschiedlichen Zeitpunkten stattfinden. Entscheidend ist dabei, welche Ziele mit der Evaluation verbunden werden. Sind für das Unternehmen nur die Akzeptanz und Bewertung der Maßnahme wichtig, können diese Daten bereits unmittelbar nach Beendigung erhoben werden. Sollen aber gesundheitliche Effekte gemessen werden, muss zuvor je nach Maßnahme geprüft we...mehr

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E-Health-Lösungen im BGM / 3.1 Elektronische Patientenakte (ePA)

Ab dem 1.1.2021 müssen die gesetzlichen Krankenkassen ihren Patienten eine elektronische Patientenakte (ePA) zur Verfügung stellen. In der Akte können Befunde, Diagnosen, Therapiemaßnahmen, Behandlungsberichte, Impfungen und vieles mehr gespeichertwerden. Die Nutzung der ePA durch den Patienten ist allerdings freiwillig. Entscheidet sich der Patient für eine Nutzung, so kann ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
E-Health-Lösungen im BGM / 3.5.2 Flüssigkeitsaufnahme

Ein für die Gesundheit wesentlicher Punkt ist die über den Tag verteilte Aufnahme von genügend Flüssigkeit, insbesondere Wasser. Leicht vergessen Arbeitnehmer im Stress genügend zu trinken; Auswirkungen sind typischerweise Kopfschmerzen, Schwindel und in der Folge oft auch Konzentrationsschwierigkeiten aufgrund des Flüssigkeitsmangels. Da kann es helfen, den betroffenen Mitar...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
E-Health-Lösungen im BGM / 3.5 Gesundheitliche Hilfe durch zahlreiche Einzellösungen

Natürlich gibt es auch noch die Möglichkeit, dass Arbeitgeber im Rahmen ihres Betrieblichen Gesundheitsmanagements einzelne Apps identifizieren, die sie ihren Mitarbeitern zur Nutzung empfehlen. Idealerweise sind dies kostenfreie Gesundheits-Apps, die den Arbeitnehmer bei seinen spezifischen Problemen unterstützen können. Dabei gilt es, sich im Vorfeld der Recherche über die ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
E-Health-Lösungen im BGM / 3.5.8 Hauterkrankungen

Um die Wartezeiten für Hauterkrankungen und -probleme, wie beispielsweise Kontaktallergien, zu verkürzen, können mittlerweile Gesundheits-Apps verwendet werden. Während im einfachen Fall dem Betriebsarzt Fotos und textuelle Beschreibungen per Mail gesendet werden können, gibt es Apps, über die Hautärzte noch detailliertere Diagnosen stellen. Der Patient wird aufgefordert, aus...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
E-Health-Lösungen im BGM / 3 Digitale Anwendungen im BGM

Digital-Health-Technologien können im BGM genutzt werden, um Maßnahmen zu planen, zu organisieren, bereitzustellen und ihre Nutzung bzw. Wirksamkeit zu beobachten. Dazu kann eine Bandbreite an Anwendungen, wie beispielsweise digitale Plattformen, Gesundheits-Apps und Sensoren oder auch smarte Geräte zur Ermittlung von Vitaldaten (wie dem Puls oder Blutdruck), verwendet werde...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
E-Health-Lösungen im BGM / 2.2 Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG)

Im Digitale-Versorgung-Gesetz ist u. a. die Möglichkeit verankert, dass Ärzte ihren Patienten Gesundheits-Apps auf Rezepten oder über Verordnungen verschreiben. So können die anfallenden Kosten durch die Krankenversicherungen übernommen werden. Voraussetzung für eine verschreibungsfähige App ist die Zulassung durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfAr...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitskampfrecht / 12.2.2 Mutterschutz und Streik

Entsprechende Grundsätze könnten auch für den Anspruch auf Mutterschutzlohn nach § 18 MuSchG während eines ärztlichen Beschäftigungsverbots[1] gelten. Allerdings setzt dieser Anspruch nur voraus, dass die Arbeitnehmerin wegen eines Beschäftigungsverbots außerhalb der Schutzfristen nicht beschäftigt werden darf. Dass das Beschäftigungsverbot – alleinige – Ursache für die tats...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
E-Health-Lösungen im BGM / 4.2 Risiko für Datenschutz und -sicherheit

Ein BGM muss die Vertraulichkeit der Daten der Arbeitnehmer uneingeschränkt sicherstellen. Gesundheitsdaten sind persönliche, kritische Daten und in der Vergangenheit wurde schnell klar, dass ein möglicher Zugriff für unberechtigte Personen einen schwerwiegenden Verstoß und großen Vertrauensverlust für die Betroffenen bedeutet. Gerade in Abhängigkeitsverhältnissen wie dem Ar...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
E-Health-Lösungen im BGM / 4.1 Vorteile von digitalen Lösungen

Über 70 % der Deutschen besitzen ein Smartphone und tragen dieses meist bei sich. Mit den digitalen Tools ist es heute möglich, jederzeit und an jedem Ort zu arbeiten – im Büro, Café, Homeoffice oder Coworking Space, genauso wie morgens, mittags, abends oder nachts. Diese manchmal als Nachteil empfundene Tatsache gilt auch für digitale BGM-Tools. Die Unabhängigkeit von Ort un...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Disability Management / 3 Bedeutung für das Unternehmen

Arbeitgeber sind zu einem BEM verpflichtet. Ein Nachweis darüber kann z. B. dann erforderlich werden, wenn eine krankheitsbedingte Kündigung ausgesprochen werden soll, im Fall von Schadensersatzklagen Betroffener oder bei möglichen Regressforderungen von Renten- oder Sozialversicherungsträgern. Unternehmen können ihr Disability Management im Rahmen eines Audits prüfen und zer...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Vier-Tage-Woche in Steuerka... / 5 Fazit

Wieder einmal Neuland! Die Erhaltung Ihrer Gesundheit und Ihrer Mitarbeiter ist es gerade im Fachkräftemangel Wert, als Ziel ganz oben auf Ihrer strategischen Liste zu stehen. Die 4-Tage-Woche kann – richtig eingeführt – ein wichtiger Baustein sein, dieses Ziel zu erreichen.mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / 1. Räumung.

Rn 12 Eine sittenwidrige Härte kann dann vorliegen, wenn das Leben oder die Gesundheit des Schuldners oder naher Angehöriger durch die Vollstreckungsmaßnahme gefährdet werden. Insb bei der Vollstreckung von Räumungstiteln ist dem Bedeutungsgehalt des Grundrechts nach Art 2 II 1 GG angemessen Rechnung zu tragen. Es entspricht der Rspr des BVerfG und des BGH, dass die Vollstre...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 37 Das Mandat im Kündigun... / C. Sachverhaltserfassung

Rz. 15 Der Erfolg anwaltlicher Tätigkeit in Kündigungsschutzrechtstreitigkeiten hängt wesentlich davon ab, dass der zugrunde liegende Sachverhalt voll erfasst, bearbeitet und verwertet wird. Kein Kündigungsschutzrechtsfall ist wie der andere, auch wenn sich Stereotypen bilden lassen. Um bei der Mandatsannahme bereits den Sachverhalt voll zu erfassen, bietet es sich an, bei k...mehr

Kommentar aus Weimann, Umsatzsteuer - national und international (Schäffer-Poeschel)
Weimann/Lang, Umsatzsteuer ... / 2.1.1 Begriff der Heilbehandlung im Bereich der Humanmedizin

Rz. 18 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Sowohl im nationalen Recht als auch im Unionsrecht findet sich keine Definition von "Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin". Nach der Rechtsprechung des EuGH fallen unter den Begriff der "ärztlichen Heilbehandlungen" ebenso wie der "Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin" Tätigkeiten, die zum Zwecke der Vorbeugung, Diagnose, Beha...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / Gesetzestext

(1) Das Gericht hat einen Beteiligten persönlich anzuhören, (2) Die persönliche Anhörung eines Beteiligten kann unterbleiben, wenn hiervon erhebliche Nachteile für seine Gesundheit zu besorgen sind oder der Beteiligt...mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / 7. Renten.

Rn 16 Alle Renten, unabhängig davon, aus welchem Rechtsgrund sie gezahlt werden, sind Einkommen. Entschädigungen nach § 83 III 3 SGB XII, die wegen eines Gesundheit- oder Körperschadens geleistet werden, sind grds nicht als Einkommen zu berücksichtigen. Bei der Schwerbehindertenzulage gilt die Deckungsvermutung des § 1610a BGB; sie ist daher ohne weiteren Nachweis grds als a...mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / f) Zwingende Einholung eines Gutachtens bzw eines ärztlichen Zeugnisses, § 321.

Rn 22 Vor einer freiheitsentziehenden Unterbringung muss das Gericht gem § 321 iR einer förmlichen Beweisaufnahme (§ 30 II) ein Gutachten über die Notwendigkeit der Maßnahme einholen. Gem § 321 I 3 soll sich das Gutachten auch auf die voraussichtliche Dauer der Unterbringung erstrecken. Geht es um eine freiheitsentziehende Maßnahme, genügt gem § 321 II die Einholung eines är...mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / d) Anhörung des betroffenen Kindes, § 319.

Rn 15 Gem § 319 I hat das Gericht das betroffene Kind vor einer Unterbringungsmaßnahme persönlich anzuhören und sich einen persönlichen Eindruck von ihm und seinen Lebensumständen zu verschaffen. Die Anhörung des Betroffenen nach § 319 I nach Einholung des Sachverständigengutachtens und vor der Entscheidung über die Unterbringung (BGH FamRZ 12, 1556) gehört zu den wesentlich...mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / C. Absehen von der Anhörungspflicht (Abs 3).

Rn 3 Die Anhörung eines minderjährigen Beteiligten darf unterbleiben, wenn Nachteile für seine Entwicklung, Erziehung oder Gesundheit zu befürchten sind oder wenn wegen des geringen Alters von einer Anhörung eine Aufklärung nicht zu erwarten ist (BGH FamRZ 24, 365 Rz 25). Das Gericht hat die Gründe für das Absehen von der Anhörung detailliert darzulegen.mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / Gesetzestext

Die Entscheidung, gegen die das Kind das Beschwerderecht ausüben kann, ist dem Kind selbst bekannt zu machen, wenn es das 14. Lebensjahr vollendet hat und nicht geschäftsunfähig ist. Eine Begründung soll dem Kind nicht mitgeteilt werden, wenn Nachteile für dessen Entwicklung, Erziehung oder Gesundheit zu befürchten sind. § 38 Abs. 4 Nr. 2 ist nicht anzuwenden.mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / Gesetzestext

(1) Die Vollziehung des Haftbefehls ist unstatthaft, wenn seit dem Tag, an dem der Haftbefehl erlassen wurde, zwei Jahre vergangen sind. (2) Gegen einen Schuldner, dessen Gesundheit durch die Vollstreckung der Haft einer nahen und erheblichen Gefahr ausgesetzt würde, darf, solange dieser Zustand dauert, die Haft nicht vollstreckt werden.mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / Gesetzestext

(1) Das Gericht hat in Verfahren auf Annahme als Kind oder auf Aufhebung des Annahmeverhältnisses den Annehmenden und das Kind persönlich anzuhören. (2) Im Übrigen sollen die beteiligten Personen angehört werden. (3) Von der Anhörung eines minderjährigen Beteiligten kann abgesehen werden, wenn Nachteile für seine Entwicklung, Erziehung oder Gesundheit zu befürchten sind oder ...mehr

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zfs 04/2024, Zwangsuntersuchung für ältere Autofahrer

Lange wurde auf nationaler und europäischer Ebene darüber diskutiert, ob verpflichtende Gesundheitstests für Führerscheinbesitzer eingeführt werden sollen. Nach einem Vorschlag der EU-Kommission, der im März des vergangenen Jahres vorgestellt wurde, sollten Autofahrerinnen und -fahrer ihre Fahrerlaubnis alle 15 Jahren neu beantragen und dafür medizinische Tests oder eine Sel...mehr

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Fassung Brüssel IIb-VO

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION – gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 81 Absatz 3, auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente, nach den Stellungnahmen des Europäischen Parlaments (1), nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Soziala...mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / 5. Nr 8.

Rn 8 Die Vorschrift bezieht sich nach ihrem unmittelbaren Anwendungsbereich auf alle Arten von Unterhaltstiteln, seien sie gesetzlicher oder vertraglicher Natur, auf Renten wegen Entziehung einer Unterhaltsforderung (zB nach §§ 844 II BGB, 10 II StVG, 35 LuftVG, 5 II HPflG) sowie solche wegen Verletzung des Körpers oder der Gesundheit (zB nach §§ 843 BGB, 13 StVG, 36, 38 Luf...mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Kommentar, IIb-VO Art. 89 Brüssel IIb-VO – Nichtoffenlegung von Informationen.

Gesetzestext (1) Eine Zentrale Behörde, ein Gericht oder eine zuständige Behörde legt Informationen, die für die Zwecke der Kapitel III bis VI erhoben wurden, nicht offen oder bestätigt sie nicht, wenn sie/es feststellt, dass dies die Gesundheit, Sicherheit oder Freiheit des Kindes oder einer anderen Person beeinträchtigen könnte. (2) Einer in einem Mitgliedstaat diesbezüglic...mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / Gesetzestext

Für vorläufig vollstreckbar ohne Sicherheitsleistung sind zu erklären:mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / I. Anwendungsbereich.

Rn 2 Gem § 1631e I BGB ist nunmehr klargestellt, dass die Personensorge der Eltern nicht das Recht umfasst, in eine Behandlung eines nicht einwilligungsfähigen Kindes mit einer Variante der Geschlechtsentwicklung einzuwilligen oder selbst diese Behandlung durchzuführen, die allein in der Absicht erfolgt, das körperliche Erscheinungsbild des Kindes an das des männlichen oder ...mehr